revue 30/2014

Rund um den Sport

Bei einer gemütlichen Radtour plauderte Sportminister Romain Schneider mit revue-Journalist Chrëscht Beneké über Sport und die Welt. Lesen Sie außerdem ein Porträt des Fotografen Michel Heisbourg, der sich auf Urban Exploration spezialisiert hat, wir geben Ihnen Tipps, wie ein Picknick gelingt, und haben den Luxemburger Maurice Meysenburg besucht, der im deutschen Paschel Bürgermeister wird. Wie jede Woche gibt es selbstverständlich auch das Neueste aus TV und Kino.

Editorial

Am Ziel

21.07.2014, 09:36 – Hubert Morang

Jean-Claude Juncker heißt also der neue Kommissionspräsident. Mit 422 Ja-, 250 Nein-Stimmen und 47 Enthaltungen wurde der 59-Jährige gleich im ersten Wahlgang auf den Posten gehievt. Auch der andauernde Widerstand von Großbritannien und Ungarn konnte demnach dem Luxemburger Ex-Premier nichts anhaben oder ihn gar ausbremsen.

Juncker, der nach seiner Nominierung zum Kommissionspräsidenten durch die Staats- und Regierungschefs im Juni auf Tauchstation war – sicherlich weil er in Bezug auf europäische Machtspiele weiß, dass Schweigen Gold ist – meldete sich bei der Wahl im Europaparlament mit voller rhetorischer Kampfstärke zurück. Schlagfertig und angriffslustig stieg er in den Ring. Er feuerte noch vor der eigentlichen Abstimmung eine Breitseite gegen den britischen Euroskeptiker Nigel Farage und bedankte sich auf typisch zynische Junker-Manier explizit bei der rechtsextremen Marine Le Pen, dass sie gegen ihn stimmen würde.

Wenn Juncker am 1. November den Posten übernimmt, wird erwartet, dass er anfängt zu liefern.

Auch wenn diese verbalen Angriffe sicherlich keinen dieser Rechtspopulisten oder einen ihrer Wähler von der Person Juncker überzeugen werden, zeigen sie aber vor allem eins: Der Luxemburger möchte sich direkt als durchsetzungsfähigen Mann präsentieren. Ganz so wie er sich selbst sieht: ein Europäer, der nicht zurückscheut für seine Idee einzustehen, dabei Klartext redet und auch keine Angst hat sich in Konflikten aufzureiben. Alles in Butter demnach?

Man könnte es fast annehmen. Schließlich ist die Wahl Junckers auch ein starkes Zeichen in Sachen Machtverschiebung auf EUEbene hin zu mehr Demokratie. Nicht länger haben die Staats- und die Regierungschefs hinter verschlossenen Türen über den zukünftigen EU-Kommissionspräsidenten gepokert und ihn bestimmt, sondern das Parlament – und damit indirekt die Europäer – hat ihn gewählt.

Ganz so heil, wie es den Anschein hat, ist die EU-Welt dann doch nicht. Juncker musste, um überhaupt sicher zu sein Barroso zu beerben, fast alle politischen Lager in den Sondierungsgesprächen mit Zugeständnissen umgarnen. Wenn er am 1. November den Posten übernimmt, wird erwartet, dass er anfängt zu liefern. Die Zeit der Versprechen ist spätestens dann vorbei. Auf Worten müssen Taten folgen und die Baustellen, welche die Juncker-Kommission angehen muss, sind zahlreich. Europa muss zum Beispiel modernisiert und neu organisiert werden. Dabei muss der Spagat zwischen einem möglichst sozialen Europa und einem zugleich ausreichenden Wirtschaftswachstum geschafft werden, nicht zuletzt um die Arbeitslosenquote zu bekämpfen. Alles dies hat Jean-Claude Juncker auch angekündigt.

Die Kommissare, die Juncker bei diesem Gelingen helfen sollen, sind dabei mindestens so wichtig wie der Luxemburger selbst. Die Kommission darf auf keinen Fall, wie es der aktuelle Luxemburger Premierminister Xavier Bettel formuliert hat, ein „Sammelsurium vu frustréierte Leit, déi dat net kritt hunn wat se wollten“ sein.

Letzte Woche haben die Staats- und Regierungschefs indessen noch einmal gezeigt, wo die Probleme und die Ineffizienz der EU liegt, als sie nicht über die Zusammensetzung der EU-Kommission einig wurden und darüber erst Ende August wieder verhandeln wollen. Diese Verzögerung im Postengeschacher zeigt vor allem eins: Bei wichtigen Entscheidungen tut sich die EU grundsätzlich schwer. Auch an dieser Front muss Juncker kämpfen.

• Ausgabe: 30/2014