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Besinnung und Besinnlichkeit

Als der deutsche Musiker, Komponist und Autor Blixa Bargeld vor gut zehn Jahren sein Buch „Europa kreuzweise“ schrieb, in dem er die Eindrücke von der Tournee seiner Band Einstürzende Neubauten festhielt, nannte er es eine Litanei. Herausgekommen ist eine Liebeserklärung an den Kontinent: „I love Europe.“ Als der US-amerikanische Präsident Woodrow Wilson 1918 sein 14-Punkte-Programm vortrug, hatte er eine neue Weltordnung nach dem Ende des Ersten Weltkriegs im Sinn und wollte damit Kriege verhindern. Wilsons idealistisch-universalistische Sichtweise fand Eingang in der Gründung des Völkerbundes. Diese wiederum war das Ergebnis der Pariser Friedenskonferenz, die im kommenden Januar vor hundert Jahren begann. Vor allem bürgerliche Pazifisten waren es, die schon zuvor angesichts des Massensterbens Überlegungen für die „Vereinigten Staaten von Europa“ anstellten.

Wenn wir heute des Endes des Ersten Weltkrieges gedenken, dann sagen wir uns: „Nie wieder!“ und wissen, dass ein vereinigtes Europa angesichts von Brexit und Populismus längst nicht Wirklichkeit geworden ist. Und wenn wir vor Kurzem an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 erinnert wurden, dachte manch einer vielleicht daran, dass diese zwar vor 70 Jahren universell verbrieft worden waren, aber in der Realität leider längst nicht allen Menschen zugestanden werden. „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“, heißt es in der Erklärung. Diese Worte klingen für viele Menschen wie eine Utopie. Denn ihre Universalität, Legitimität und Notwendigkeit werden aus unterschiedlichen Richtungen in Frage gestellt: nicht zuletzt von der alten Supermacht USA und von der aufstrebenden Weltmacht China sowie von zahlreichen populistischen Regierungen in Europa und anderswo, die sich als Liquidatoren des Universalismus geben. National statt international, so ihr Credo. Die Menschenrechte werden durch diesen globalen Populismus relativiert und verwässert.

Universelle Ideen wie die Menschenrechte geraten zunehmend unter Druck.

Unter welchem Druck die Idee der universellen Menschenrechte steht, zeigen die jüngsten Debatten über den Migrationspakt der Vereinten Nationen, der faktischen Nachfolgeorganisation des Völkerbundes. Verschiedene Regierungen unter anderem der USA, Ungarns und Österreichs wollten den Pakt nicht unterzeichnen und waren in ihrer Argumentation nicht weit von jener der rechtsextremen Identitären Bewegung entfernt. Die Verweigerungshaltung mehrerer Länder ist nicht zuletzt ein Beispiel dafür, wie schwierig die heutige Zeit für eine universalistische Idee wie die der Menschenrechte ist. Ähnliches gilt übrigens auch für den Klimaschutz: Der Klimawandel wirkt sich negativ auf die Menschenrechte aus. Zwar wurde am Ende der UN-Klimakonferenz in Kattowitz ein Regelwerk für die Beschlüsse des Pariser Gipfels von 2015 verabschiedet. Aber das Ergebnis reicht nicht aus.

Von einer Weltinnenpolitik sind wir weit entfernt. Dabei wäre sie besonders nötig bei der Bewältigung von Problemen der Migration und der Folgen der globalen Erwärmung. Dass internationale Abkommen auf dem Spiel stehen, ist nicht zuletzt darauf zurückführen, dass vor allem die mächtigen Staaten sich zunehmend ihrer Verantwortung entziehen. Donald Trump & Co. sind die Vereinten Nationen schnuppe. Oder derber ausgedrückt: Sie können sie kreuzweise. Dabei sollte daran erinnert werden, dass vor allem das Eigeninteresse der Mitglieder und die Tatsache, dass ihm mehrere Groß- und Mittelmächte nicht oder nur zeitweise angehörten, zum Scheitern des von Woodrow Wilson inspirierten Völkerbundes beitrugen. Ähnlich ist es heute. Die Geschichte, die wir mit unzähligen Gedenktagen dem Vergessen entreißen, erteilt uns also Lehren. Anlass für eine Litanei? Vielmehr Grund, diese Lehren ernst zu nehmen. Statt weihnachtlicher Besinnlichkeit wäre demnach vor allem Besinnung angebracht – und zwar darauf, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Philippe Reuter

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