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Chronik der Woche 41: Lücken füllen

In der EU geht es heiß her, und Luxemburg ist mittendrin. Der Landesname fällt – oh Wunder – wieder mal zum Thema Steuervorteile sowie am EU-Gerichtshof und zu militärischen Einsätzen über die Grenzen hinaus.

Fotos: Didier Sylvestre, Hervé Montaigu , Jean-Claude Ernst (3), Alain Rischard, Fabrizio Pizzolante (alle Editpress), knipseline, Klaus-Uwe Pacyna (beide pixelio.de)

Streit um Amazon – Zur Kasse

Die EU-Kommission ist „not amused.“ Sie unterstellt Luxemburg einen unlauteren Steuerdeal mit dem Onlineversand-Riesen Amazon. Es zeichnet sich ab, dass das Land 250 Millionen Euro zurückfordern muss. Eine definitive Entscheidung wurde noch nicht gefällt. Bodry und Mosar bangen aber jetzt schon um eine Schadensersatzklage seitens der Geschundenen. Diese hätten schließlich nur das luxemburgische Wirtschaftsmodell befolgt. Und auch Donald Trump könnte Luxemburgs Entscheidung in die Karten spielen: Er lockt amerikanische Firmen mit lukrativen Konditionen zurück in die Heimat.

UNI.lu Direktion – Tausch der Ökonomen

Die Universität Luxemburg findet mit dem belgischen Ökonomen Stéphane Pellage einen Nachfolger für den Fachkollegen Rainer Klump. Dieser trat im Mai als Direktor der Universität zurück, aufgrund universitätsinterner finanzieller und administrativer Differenzen. Pellages akademischen Schriften beschäftigen sich vorwiegend mit sozialer Ungerechtigkeit, Armut und dem Thema Arbeitslosengeld. Er ist derzeit noch an der Université des Québecs in Montreal tätig.

Zahl der Woche: 65

Luxemburg begrüßte vergangene Woche die fünfte Gruppe syrischer Flüchtlinge aus der Türkei seit dem EU-Abkommen 2016. Darunter waren 33 Erwachsene und 32 Kinder.

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Kampf den Betrügern – EU-Parlament sagt „Ja“
Grünes Licht vom EU-Parlament: In drei bis vier Jahren tritt die gemeinsame europäische Staatsanwaltschaft ihren Dienst in Luxemburg an. Damit wird Viviane Redings Vorschlag von 2013 umgesetzt. 20 EU-Länder stellen jeweils einen Staatsanwalt, der dem Generalanwalt assistiert. Ziel der neuen Behörde ist es, grenzüberschreitende Delikte zum Nachteil des EU-Haushaltes zu verfolgen. Die EU-Staaten verzeichnen einen Verlust von 50 Millionen Euro an jährlichen Steuereinnahmen.

Luxemburg klagt – Fragliche Entscheidung
Wie Grün ist Europas Energiepolitik? Schwarz. Wie sonst lässt sich erklären, dass der Ausbau der britischen Kernkraftwerke „Hinkley Points“ mithilfe öffentlicher EU-Gelder finanziert werden soll? Die Subventionen belaufen sich schätzungsweise auf 108 Millionen Euro. Legitimation der Genehmigung sei der isolierte Markt für Atomenergie. Luxemburg schließt sich der Klage Österreichs wegen Wettbewerbsverzerrung am EU-Gerichtshof an. Umweltministerin Dieschbourg hält das Vorhaben für äußerst bedenklich. Atomenergie dürfe nicht als saubere Energieform dargestellt, geschweige denn weiterhin in dieser Form unterstützt werden. Bleibt abzuwarten, ob die Sammelklage Früchte trägt.

„Mir hu verluer. Et gëtt näischt schéin ze schwätzen.“ Vera Spautz findet am Wahlabend klare Worte zum desaströsen Ergebnis der LSAP in Esch/Alzette.

Kurioser Unfall – Verkehrsrowdy
Viel zu oft kommt es durch erhöhten Alkoholkonsum zu schweren Unfällen. Etwas, worüber man weder lachen noch schmunzeln kann und sollte. Die Meldung, dass ein Mann in der „Rue des Romains“ am vergangenen Donnerstag mit seinem Rollator im Straßengraben landete, birgt allerdings eine gewisse Komik. Der Fahrer, beziehungsweise Geher, verlor stark alkoholisiert die Kontrolle über seine Gehhilfe und kam von der Straße ab.

Multinationaler Einsatz – Bitterer Beigeschmack
Nach 17 Jahren beendete die luxemburgische Armee ihren Einsatz im Kosovo. Rund 1.178 Freiwillige und Berufssoldaten waren über diesen Zeitraum dort stationiert. Seit 25 Jahren engagiert sich die Armee erfolgreich auf internationalem Terrain, derzeit beispielsweise in Litauen, Afghanistan und auf Mali. Die ersten Einsatzkräfte, die als „Enhanced Forward Presence“ der Nato in Litauen stationiert waren, kehrten am 7. Oktober von ihrer Mission zurück. Schade, dass solche Einsätze nach wie vor nötig sind.

Chefredakteur ernannt – In eigener Sache
Der Verwaltungsrat der „Editpress“-Gruppe ernannte Stefan Kunzmann am vergangenen Mittwoch zum Chefredakteur der „revue“. Kunzmann blickt auf eine lange, internationale journalistische Karriere zurück. Er war unter anderem als Südamerika-Korrespondent für verschiedene deutsche Tageszeitungen tätig. Seit zwölf Jahren arbeitet er für das Wochenmagazin. Hubert Morang ist nach wie vor stellvertretender Chefredakteur.

Broschtkriibslaf – Rosa Zeichen setzen
450 Fälle von Brustkrebs werden jährlich in Luxemburg diagnostiziert. Es ist oft ein Lauf gegen die Zeit, der über Tod und Genesung entscheidet. Auch dieses Jahr zeigten sich über hundert Teilnehmer beim „Broschtkriibslaf“ von „Europa Donna Luxembourg“ solidarisch. Die vier Kilometer lange Strecke führte die Einzelläufer, Teams, Kinder und Familien traditionsgemäß durch das Petrusstal. Zum fünfzehnten Mal in Folge läutet der Lauf den „rosafarbenen Monat“ Oktober ein, der mit einer Reihe von Veranstaltungen und Sensibilisierungskampagnen auf die Krankheit aufmerksam macht. Eine Aktion, die mit den Jahren weder an Aktualität noch an Bedeutung einbüßt.

Isabel Spigarelli

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Author: Philippe Reuter

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