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Edito: Bedingt attraktiv

Ein Hauch von Abenteuer, neue Arbeitsplätze und viele Perspektiven verspricht die Broschüre der Armee. Letztere kann dieses Jahr mehrere Jubiläen feiern: Vor 50 Jahren wurde die Wehrpflicht abgeschafft und die Freiwilligenarmee ins Leben gerufen, seit 175 Jahren gibt es die Luxemburger Militärmusik, und vor 200 Jahren entstand die erste luxemburgische Armee in Form einer Miliz. Die Regierung schaut nach vorn: Staatssekretärin Francine Closener hat zusammen mit Generalstabschef Romain Mancinelli erstmals offizielle Verteidigungsrichtlinien vorgestellt.

Der Verteidigungsetat von derzeit jährlich 291 Millionen Euro soll auf 412 Millionen Euro im Jahr 2020 aufgestockt werden. Das entspricht einer Erhöhung von zuvor 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf 0,6 Prozent. Damit bleibt der Anteil der Militärausgaben der niedrigste aller Nato-Staaten. Obwohl sie demnach innerhalb der nächsten drei Jahre um 50 Prozent steigen sollen, liegen sie nach wie vor unter den Ausgaben für die Entwicklungshilfe. Die Projekte sind gut: ein medizinisches Krisenzentrum sowie medizinische Spezialeinheiten für Traumatologie und gefährliche Infektionskrankheiten, die auch in hiesigen Krankenhäusern eingesetzt werden können, wenn sie nicht gerade auf Auslandsmission sind. Dazu soll noch eine Einheit zur Abwehr von Cyberangriffen kommen. Dem kann selbst jemand zustimmen, dem Gedanken an eine militärische Aufrüstung fremd sind.

Allerdings sollte auch die andere Seite dieser Aufrüstung betrachtet werden, die sowohl das Material als auch das Personal betrifft. Der Rechnungshof hat vergangenes Jahr in einem Sonderbericht kritisiert, dass viele Millionen Ausgaben für Rüstungsmaterial, das nur bedingt von Nutzen ist, verschleudert wurden. Angefangen bei den 2008 erworbenen 48 Dingo-Patrouillenfahrzeugen, die mit 120 Millionen Euro zu Buche schlugen – Verteidigungsminister Étienne Schneider hatte mehrmals kritisiert, dass einige von den Fahrzeugen als Ersatzteillager ausgeschlachtet wurden, weil schlichtweg keine Ersatzteile bestellt worden waren. Am stärksten ins Gewicht dürfte das Transportflugzeug A400M von Airbus fallen, für das einst ein Preis von 120 Millionen Euro veranschlagt wurde und das mittlerweile gar 200 Millionen kosten soll. Das A400M-Programm wurde als ehrgeiziges Projekt der europäischen Armeen gestartet, kämpft jedoch seit langem mit Problemen – unter anderem mit Triebwerksmängeln. Längst gilt es als Pannenprojekt. Das Flugzeug soll im Oktober 2019 einsatzbereit sein und in Brüssel stationiert werden.

Die Armee rüstet auf, doch die Reform scheint ein Fehlschlag zu sein. Es mangelt an Nachwuchs.

Überhaupt scheint die 2007 vom Stapel gelassene Armeereform, nicht nur anhand der Analyse des Rechnungshofes, ein Fehlschlag gewesen zu sein. Zwar haben sich die Streitkräfte von einer Verteidigungsarmee, die nach den Worten des damaligen Armeechefs Mario Daubenfeld in einem revue-Interview „den Bedingungen des Kalten Krieges Rechnung trug“, zu einer Armee gewandelt, die Soldaten für Auslandsmissionen der Europäischen Union, der Vereinten Nationen sowie unter Leitung der Nato einsetzt. Doch stellt sich damit automatisch die Frage, ob die Aufrüstung nicht vor allem einen symbolischen Charakter besitzt, um mehr internationale Verantwortung zu übernehmen und „den Finanzplatz vom Vorwurf des Parasitentums zu befreien“, wie es der Kommentator im Lëtzebuerger Land ausdrückte. Die Frage nach der Notwendigkeit einer Armee schwingt stets mit. Im Ausland heißt es nicht selten: „Habt ihr überhaupt eine eigene Armee?“ Zu Beginn des Jahres erntete das Land einmal mehr Spott, als es in einer Mitteilung hieß, das Großherzogtum würde seine militärische Präsenz im Krisenland Mali verdoppeln – von einem auf zwei Soldaten.

Nicht zu vergessen ist das Nachwuchsproblem, das mit der Armeereform behoben werden sollte. Viele Bewerber fallen sowohl beim schriftlichen als auch beim physischen Teil der Aufnahmeprüfung durch. Außerdem überlegen viele, die den Test bestehen, anschließend nochmals, ob die Armee wirklich das ist, was sie sich vorgestellt haben. Die Armee ist trotz der Anwerbekampagnen – „Loscht dech anzesetzen, d’Arméi eng Erausfuederung fir dech“ – nur bedingt attraktiv für junge Leute. Die Rekrutierung genieße Priorität, weiß die Staatssekretärin. Auch dass eine Öffnung für Freiwillige aus dem zivilen Bereich nicht nur der Armee nutzen würde. Sondern der gesamten Gesellschaft.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Philippe Reuter

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