Manch einer ist mit guten Vorsätzen ins neue Jahr gestartet – und schon nach wenigen Tagen sang und klanglos gescheitert. Die Gründe dafür können vielfältig sein: Ein Vorsatz ist kein konkretes Ziel, und selbst dies kann zu hoch gesteckt sein, um erreicht zu werden. Zudem bedarf es Ausdauer und Selbstdisziplin, um ein Ziel zu erreichen. Und nicht zuletzt einzelner Schritte und Maßnahmen.

Darunter ist jedoch nicht die Verneinung des utopischen Denkens zu verstehen. Letzteres kann auch im 21. Jahrhundert die Grundlage für die politische Praxis sein. Wer alles dem Diktat der Machbarkeit unterwirft, reduziert den eigenen Horizont. Der politische Pragmatismus verkommt zur Flickschusterei, Politik verliert jeden Reiz, wenn es keine übergeordneten Ziele mehr gibt.

„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Diese Worte aus Hermann Hesses „Stufengedicht“ sind auch auf die Stimmung zu Beginn der blau-rot-grünen Koalition beziehen. Dabei war es höchstens ein gesellschaftspolitischer Aufbruch, gewiss kein gesellschaftlicher. Die Regierung ist nach dem Enthusiasmus der ersten Wochen in den Niederungen der Realpolitik angekommen. Dabei herrschte das Paradigma der Sparpolitik und Haushaltssanierung vor und wurde die gesellschaftspolitische Erneuerung in den Hintergrund gedrängt. Mit der jüngsten Kabinettsumbildung betont die Regierung verstärkt ihre wirtschaftsliberale Ausrichtung. Der Anfangszauber scheint verflogen.

Wer alles dem Diktat der Machbarkeit unterwirft, reduziert den eigenen Horizont.

Sind damit die guten Vorsätze ad acta gelegt? Mitnichten, denn „good governance“, die gute Regierungsführung ist ein anzustrebendes Ziel, das Rechtstaatlichkeit, Partizipation und Transparenz beinhaltet. Sie ist ein normatives Ideal. Die einzelnen Schritte und Maßnahmen müssen regelmäßig in der Praxis von Opposition und Zivilgesellschaft überprüft werden. Mit einfachen Regeln: Wenn eine Regierung oder auch nur ein Minister oder eine Ministerin ihren Job nicht gut erledigt, müssen sie ausgewechselt werden. Das weiß nicht nur ein Fußballtrainer – sondern auch ein Regierungschef.

Selbstverständlich gibt es auch übergeordnete Ziele. Heute werden diese mit der Nachhaltigkeit umschrieben. Die indigenen Völker des Andenraumes haben dafür den Begriff des „buen vivir“, des „guten Lebens“. Damit gemeint ist sowohl die individuelle Ebene als harmonisches Zusammenleben in der Familie und dem näheren Umfeld, aber auch die materielle, soziale und spirituelle Zufriedenheit der Mitglieder einer Gemeinschaft im Einklang mit der Natur. Das Prinzip fand Eingang in die Verfassungen Boliviens und Ecuadors und wird auf internationaler Ebene von Globalisierungskritikern diskutiert.

Die europäischen Länder und ihre Regierungen können aus den Ideen vom „guten Leben“ ihre Lehren ziehen. Erst recht angesichts der klimapolitischen Herausforderungen, aber auch der zunehmenden Gefahr nationalistischer und fremdenfeindlicher Tendenzen. Denn auch in Europa hat das „gute Leben“ eine lange Tradition – von der griechischen Philosophie bis heute. Und es zeigt: Ein übergeordnetes Ideal zu haben sorgt für Zusammenhalt – mehr als jene der reinen Machbarkeit.