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Edito: Drahtseilakt

„Sie liebt mich, sie liebt mich nicht!“. Das Gänseblümchen-Orakel dürfte manch einer im Kindesalter befragt haben, um herauszufinden, was die oder der Liebste in Wahrheit tief in seinem Herzen für Gefühle hegt. Effizienz und Wahrheitsgehalt dieser pflanzlichen Prophezeiung sollte jeder für sich beurteilen, aber in Sachen Brexit bedürfte es mittlerweile fast einer ähnlich simplen Form des Orakelns. Denn, was genau wann beim EU-Austritt in den nächsten Wochen passieren wird, ist nämlich zurzeit in etwa so vorhersehbar wie das Wetter für Weihnachten 2019.

Nur eines ist ziemlich eindeutig: Die britische Premierministerin Teresa May scheint fest gewillt, das Ergebnis des Referendums 2016 umzusetzen und nimmt deshalb sowohl innenpolitisch, wie auch auf EU-Ebene einen ziemlichen Spießrutenlauf in Kauf. Der politische Spagat wird für May in den nächsten Tagen nicht einfacher werden, selbst wenn sie sich letzte Woche ein Minimum an Luft verschafft hat, indem ihr Drei-Stufen-Plan vom Parlament abgesegnet wurde. Am 13. oder 14. März soll ein zweites Mal über das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen abgestimmt werden. Wenn dieses erneut abgeschmettert wird, will May über einen „No Deal“-Brexit entscheiden lassen, sollte auch dies abgelehnt werden, will May den Austritt verschieben (etwas, was die EU gegebenenfalls noch absegnen müsste).

Ob dieses Prokrastinieren von wichtigen Entscheidungen für May am Ende die gezielten Resultate bringt, ist noch unklar und es wird für die britische Premierministerin mit jedem verstrichenen Tag zusehends ein Tanz auf Messers Schneide. Für die konservative Partei in Großbritannien – wo es sowohl Brexit-Hardliner wie auch Anhänger eines weichen Austritts gibt – werden die nächsten Wochen sogar zu einer regelrechten Zerreißprobe. Etwas, was in der rezenten Geschichte der Konservativen fast zur Tradition verkommt. So hatte Mays Vorgänger David Cameron das Referendum über einen EU-Austritt nämlich vor allem mit dem Hintergedanken initiiert seine eigene Position innerhalb der Partei zu festigen. Die Taktik ging nach hinten los. Auch Mays Versuch, mit Neuwahlen (April 2017) die eigene Position zu stärken, war ein Schuss in den Ofen. Und während die „Conservative Party“ jetzt dabei ist, die Suppe auszulöffeln, welche sie sich unter Cameron selbst eingeschenkt hat, haben sich die Pro-Brexit-Stimmungsmacher, wie etwa Nigel Farage längst vom britischen Polit-Acker gemacht.

Das Erstaunliche am Brexit, ist wahrscheinlich die Tatsache, dass die Briten selbst sich mittlerweile bewusst geworden sind, dass ein Austritt größere Nachteile mit sich bringen wird. Mögliche wirtschaftliche Turbulenzen einbegriffen. Ein zweites Referendum wird es mit großer Wahrscheinlichkeit nicht geben und so bleibt abzuwarten, zu welchem Resultat Mays Drahtseilakt führen wird. Am Ende könnte sie selbst mehr als nur angezählt sein.

Hubert Morang

Stellvertretender Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft, Multimedia

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Author: Philippe Reuter

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