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Edito: Nicht ducken!

Er kam, sah – und sprach von Fairness. Von fairen Verträgen. Von freiem Handel. Kein Witz, was Donald Trump da auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte. Aber schwer zu glauben, schließlich eilte ihm der Ruf als Verfechter eines knallharten Protektionismus zum Treffen der Staats- und Regierungschefs sowie der Wirtschaftsführer voraus. Plötzlich wurde er auf dem Gipfel der Globalisierungsapostel hofiert von eben jenen Großkonzernlenkern.

Trump ist gut ein Jahr im Amt. Obwohl oder gerade weil im Weißen Haus Chaos herrscht und er mit seinen Twitter-Tiraden die Welt auf verunsichernde Art und Weise auf Trab hält, hat Trump sein Land verändert. Er will weiterhin die Grenzmauer zu Mexiko bauen, wettert gegen das Atomabkommen mit Iran und versucht nach wie vor, die Krankenversicherung Obamacare abzuschaffen. Trump beleidigt andere Regierungs- und Staatschefs, droht kritischen Journalisten und entlässt führende Beamte, wie es ihm beliebt. Er beschimpft afroamerikanische Sportler und nimmt Neonazis in Schutz, was sein Amt beschädigt und den tiefen Graben in der US-amerikanischen Gesellschaft weiter vergrößert. Trump ernannte eine Reihe von Konservativen zu Bundesrichtern und rückte dadurch die Judikative für lange Zeit weiter nach rechts. Die Republikaner boxten eine Steuerreform durch den Kongress, sodass Reiche und Unternehmer deutlich weniger zahlen müssen. Dadurch kommt es zu einer riesigen Umverteilung von unten nach oben, was den Staatshaushalt belastet und wohl durch Kürzungen im Sozialsystem gegenfinanziert wird.

Beim Gipfel hofierten die Wirtschaftsbosse Trump. Das war peinlich und gefährlich.

Auch außenpolitisch ist sein Kurs höchst bedenklich. Der US-Präsident kündigte den Pariser Klimavertrag auf und kippte das transpazifische Handelsabkommen TPP, lässt jenes mit Kanada und Mexiko nachverhandeln, erkannte Jerusalem als Israels Hauptstadt an und schaukelte den Konflikt mit Nordkorea unnötig hoch. Geleitet von Trumps Devise „America first“ haben sich die USA von wichtigen Konfliktregionen zurückgezogen und hinterlassen eine Lücke, in die China und Russland vorstoßen. Er brach mit der Idee, dass die USA eine außen- und sicherheitspolitische Ordnungsmacht sein müsse. Seine Politik ist isolationistisch und nationalistisch.

Er hat dabei mit einem Grundsatz der republikanischen Partei gebrochen: dem Freihandel. Wirtschaftlich befinden sich die USA in einem Aufschwung, der allerdings bereits unter Barack Obama begann. Trump führt einen betont wirtschaftsfreundlichen Kurs, selbst die Sicherheitspolitik betrachtet er als ein Geschäft, als „Deal“. Nun spricht der Protektionist von einem „fairen Handel“ und preist die USA als großartig für Investitionen an. Die Wirtschaftsbosse gratulierten ihm unterwürfig zur Steuerreform. In Davos bedankten sie sich artig und umschmeichelten ihn devot. Peinlich und gefährlich. Zum Glück gibt es noch jene Menschen, die Nationalismus und Rassismus die Stirn bieten. In den USA sind die progressiven Amerikaner durch ihre Ablehnung Trumps wieder politisch aktiver geworden. In Berlin hat die „tageszeitung“ einen Slogan „Nicht Donald ducken“ genannt. Und in Davos plädierte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz. Er fand dabei Unterstützung von vielen Staats- und Regierungschefs. Eine Welt, die sich Trump nicht beugt, ist also nicht nur möglich, sondern real.

Stefan Kunzmann

Journalist

Chefredakteur
Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Martine Decker

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