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Edito: Theater der Absurditäten

Ein Niederländer als Spitzenkandidat für Schwaben, ein Niederbayer, der die Legislative in Luxemburg mitbestimmt, und eine Dänin, die den Italienern auf den Zahn fühlt. Für viele ist dies immer noch unvorstellbar, wenn sie den Europawahlkampf mit Politikern wie Frans Timmermans, Manfred Weber oder Margrethe Vestager verfolgen. Aus einem Limburger wird noch kein Oberschwabe, aus einem Niederhatzkofener noch kein Öslinger – und Sjaelland hat mit Sizilien so viel zu tun wie Smörrebröd mit Pignolata.

Keine Angst, die Wähler in Luxemburg werden ihre Stimmen bei den Europawahlen am Sonntag den luxemburgischen Kandidaten geben, auch wenn sie indirekt den Nachfolger von Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionschef wählen. Den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union scheint Letzteres nicht besonders zu schmecken. Denn auf dem Sondergipfel im rumänischen Sibiu haben sie gezeigt, dass sie ein gehöriges Wörtchen bei der Besetzung der wichtigsten EU-Posten mitzureden haben. Bezeichnend dafür ist die Aussage von Premierminister Xavier Bettel: „Meine Wähler haben keine Ahnung, wer Spitzenkandidat ist“, wird er zitiert. Hält der liberale Regierungschef jene Menschen, die ihm ihre Stimme gegeben haben, für europapolitisch minderbemittelt? Eher nicht, aber er hält europäische Spitzenkandidaten für „keine gute Idee“. Ähnlich sieht es Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, der bemängelt, dass es keine EU-weite Listen gibt und die Spitzenkandidaten nicht in ganz Europa gewählt werden können. „Gipfel der Eitelkeiten“ nannte der Tageblatt-Korrespondent das Treffen in Siebenbürgen zu Recht. Übrigens stand Xavier Bettel bei den vergangenen Chamber-Wahlen weder im Norden noch im Süden oder im Osten auf der Liste seiner Partei, sondern im Zentrum.

So hat jeder seine eigene Vorstellung von Demokratie. Eine „normale“ Demokratie ist die EU sowieso nicht. Zwar wählen die Bürger der Union ein neues Parlament. Aber sie bestimmen keineswegs, wer die künftige EU-Kommission führen wird. Das entscheiden vielmehr die Regierungschefs. Das neu gewählte Parlament darf immerhin zustimmen oder ablehnen. Darauf wies der deutsche Journalist Harald Schumann unter anderem in seinem Vortrag auf der Konferenz „Europa, wo bleibt die Mitbestimmung?“ Ende Februar in Brüssel hin. Festzuhalten ist: Nicht der Wähler hat das letzte Wort. Wer in Junckers Fußstapfen tritt, muss in die „Machtspiele der Regierungschefs“ passen.

Europa ist ein Erfolgsmodell mit einigen Unzulänglichkeiten.

Die EU ist alles andere als perfekt. Vieles lässt sich an ihr kritisieren. Ihre Bürokratie zum Beispiel, denn ihr Beamtenapparat ist über Jahrzehnte angewachsen und hat teils absurde Dimensionen angenommen. Dennoch ist sie ein Erfolgsmodell, wenn auch mit Unzulänglichkeiten. Die europäische Krankheit ist aber etwas anderes, das sind vielmehr die Pessimisten, wie die frühere Kommissionschef Jacques Delors einst sagte. Und ihre Feinde, muss hinzugefügt werden. Dass die nationalen Interessen stark voneinander abweichen, gibt es seit jeher, nicht erst seit dem Aufkommen der Rechtspopulisten. Diese sind mehr als ein Gespenst, das von den Europa-Befürwortern an die Wand gemalt wird. Nicht ohne Grund wird der kommende Urnengang zur Schicksalswahl hochgejazzt.

Die Europäische Union hat zahlreiche Krisen durchlebt. Oftmals wurde vor ihrem Scheitern gewarnt. Aber sie lebt. Sie ist alles andere als statisch, sondern in ständiger Bewegung und befindet sich in einem laufenden Reformprozess. Vor etwa zehn Jahren war sie an einem schwierigen Punkt angelangt, als aus der weltweiten Finanzkrise eine Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise wurde und daraus eine europäische Währungskrise zu werden drohte. Vor zehn Jahren trat auch der Reformvertrag von Lissabon in Kraft, nachdem zuvor der Vertragsentwurf gescheitert war. Danach kamen Flüchtlingskrise und Brexit-Chaos. Letzteres hat zu der einmal mehr absurden Situation geführt, dass die Briten nun an den Europawahlen teilnehmen und womöglich bald nicht mehr dazugehören.

Aber an Absurditäten ist Europa gewöhnt. Während die nationalistischen Tendenzen zugenommen haben, wie die Verwandlung der Menschen in „Nashörner“ in Eugène Ionescos gleichnamigem absurden Theaterstück, trotz aller Vorwarnungen oder ohne dass irgendjemand von den politischen Entscheidungsträgern ein wirksames Gegenmittel gegen die Rechtspopulisten gefunden hat, keimt auch immer wieder Hoffnung auf. Bewegungen wie „Pulse of Europe“ oder „Volt“ nähren diese Hoffnung, aber auch die Menschen, die für Europa und gegen den Nationalismus demonstrieren – und die jenen Paroli bieten, die alles an Europa schlecht machen.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Martine Decker

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