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Griechisch-römischer Stil

Die Griechen haben der Sparpolitik eine Absage erteilt. Ihre Probleme sind jedoch geblieben. Wer rein wirtschaftlich argumentiert, ist über das Resultat des Referendums enttäuscht. Wer das Ergebnis politisch deutet, der kann zufrieden sein: Denn Griechenland hat bewiesen, dass man europakritisch sein kann, ohne rechtspopulistisch zu sein.

Das griechische Nein ist kein Nein zum Euro, wie häufig behauptet wird. Umfragen bestätigten, dass die Mehrheit der Griechen in der Eurozone bleiben will. Viele würden sogar noch härtere Sparmaßnahmen in Kauf nehmen. Die Frage auf dem Abstimmungszettel bezog sich auf die Sparauflagen der Gläubiger. Also ist das Nein eine Ablehnung der finanziellen Daumenschrauben und eine Bejahung der europäischen Solidarität.

Also ist das Nein eine Ablehnung der finanziellen Daumenschrauben und eine Bejahung der europäischen Solidarität.

Nicht die griechische Antwort ist populistisch, wie der Tsipras-Regierung gerne vorgeworfen wird, sondern die Reaktion in vielen anderen Ländern auf ihre Politik. Mit Stammtischparolen werden die „Pleite-Hellenen“ als faule Schmarotzer diffamiert. Manch einer, der anderntags gegen die europäische Bürokratie wettert, hat plötzlich eine Art Gläubigersolidarität der fleißigen Sparer gegen die angeblich verschwenderischen Griechen entdeckt, gegen welche Irland und Portugal als Modellreformer ins Feld geführt werden.

Die Fehler der Tsipras-Regierung sind nicht schönzureden. Das Liebäugeln mit Putins Russland gehört dazu, aber auch das lange Festhalten am hohen Militäretat. Dabei ist das griechische Nein alles in allem ein positives Signal: Es ist ein Zeichen der Ablehnung einer auf monetaristischen und marktliberalen Prinzipien aufbauenden Politik. Nicht die Regierung in Athen ist realitätsfern, sondern die Auflagen der Kreditgeber sind es.

Eine ähnliche Bewegung wie Syriza hat in Spanien Fahrt aufgenommen. „Podemos“ heißt „Wir können“ und will bei den kommenden Wahlen die etablierte Parteienlandschaft kräftig aufmischen. Derweil plädiert Italiens Premierminister Matteo Renzi für Solidarität mit den Hellenen, nicht ohne eine Pensions- und Arbeitsmarktreform von ihnen zu fordern. Mit seinem griechisch-römischen Stil will er sein Land möglichst aus der Schusslinie halten.

Jean-Claude Juncker ist gegen ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone.

Dass sich zumindest eine Trendwende weg vom Spardiktat abzeichnet, zeigt die Debatte im Europäischen Parlament. Jean-Claude Juncker ist gegen ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone. Er sei gegen einen Grexit, sagte der EU-Kommissionspräsident vor den EU-Abgeordneten. Und beim Sondergipfel der Eurozone starteten mehrere Länder, angeführt von Frankreich, eine Initiative zum Verbleib der Griechen im Euro. Ins Spiel gekommen ist ein sogenanntes Brückendarlehen, um die griechischen Banken über die nächste Zeit zu retten.

Griechenland hat einen neuen Antrag auf Rettungsmilliarden gestellt. Tsipras kündigte neue Maßnahmen an. Wieder eine Demonstration des Hickhacks als Variante des griechisch-römischen Stils? Immerhin gab der Regierungschef zu, dass die Krise hausgemacht und auf Korruption, Klientelismus und Vetternwirtschaft zurückzuführen sei. Kurzfristige Hilfen gegen nachhaltige Reformen. Doch die Fronten bleiben verhärtet. Von einem Schuldenschnitt wollen die Gläubiger, vorneweg die deutsche Bundesregierung, nach wie vor nichts wissen.

Dabei ist der Schuldenerlass sogar auf das antike griechische Recht zurückzuführen. Im Athen des sechsten Jahrhunderts vor Christus sollte er den Großteil der Bevölkerung vor dem Abgleiten in die Verarmung und Sklaverei bewahren. Der Reformer Solon beseitigte mit dieser „Seisachtheia“ die Schuldknechtschaft. Eine Entschuldung brachte auch das Londoner Abkommen von 1953 mit sich. Damals wurde der noch jungen Bundesrepublik Deutschland die Hälfte der Schulden erlassen. Der Weg war frei für das deutsche Wirtschaftswunder. Unter den Gläubigern: Griechenland.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Philippe Reuter

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