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Kommentar: Europäisches Mare “Monstrum”

„Mare Nostrum“ heißt die italienische Operation zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer. Nachdem im Herbst 2013 innerhalb von wenigen Tagen etwa 400 Menschen bei Schiffskatastrophen ertrunken waren, wurde sie von Italien gestartet. Binnen eines Jahres konnten rund 150.000 Flüchtlinge vor dem Ertrinken gerettet werden. Damit wird jetzt wohl Schluss sein.

Die Regierung in Rom mahnte mehrmals eine gesamteuropäische Verteilung der Lasten, sowohl bei der Rettung als auch bei der Unterbringung der Geretteten an. Der Wirtschaftskrisenstaat Italien hat für „Mare Nostrum“ die Kosten von acht bis neun Millionen Euro größtenteils allein aufgebracht. Die EU trug ein Zehntel. Von einer gesamteuropäischen Solidarität war wenig zu spüren, obwohl die Länder im Süden des Kontinents am stärksten von der Flüchtlingsproblematik betroffen sind.

Die Menschen, die unter anderem aus Ländern wie Syrien und Eritrea flüchten, fliehen vor Krieg und Verfolgung.

Künftig soll die Grenzschutzagentur Frontex der Europäischen Union die Aufgaben von „Mare Nostrum“ übernehmen. „Frontex Plus“ bedeutet eine Art Upgrade der bisherigen Überwachsungseinsätze der Grenzschützer. Allerdings mit Einschränkungen: „Frontex Plus“ soll mit der „Triton“ genannten Aktion nur Flüchtlinge im küstennahen Bereich retten, nicht auf hoher See. Zudem stehen nur drei Millionen Euro und weniger Einsatzkräfte zur Verfügung. Angesichts der vielen Flüchtlinge sind weitere tragische Havarien zu erwarten. Menschenrechtsorganisationen schlagen daher zu recht Alarm. Denn „Triton“ ist bei weitem kein Ersatz für „Mare Nostrum“.

Die oft geäußerte Kritik, die italienische Rettungsoperation hätte den Flüchtlingsstrom als „Brücke nach Europa“ nur noch vergrößert, ist zynisch. Die Menschen, die unter anderem aus Ländern wie Syrien und Eritrea flüchten, fliehen vor Krieg und Verfolgung. In ihren Heimatsländern sind sie in Lebensgefahr. Europa kann davor nicht die Augen verschließen. Das gilt vor allem für die neue Europäische Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker, die ebenso eine humanitäre Verantwortung trägt wie die Regierungen der 28 Mitgliedsländer, darunter auch wie die blau-rot-grüne Regierung Luxemburgs.

Um eine größere Flüchtlingskatastrophe zu vermeiden, müsste Europa die italienische Aktion als gemeinsames Projekt fortsetzen. Aber statt die Flüchtlingswege zu sichern, setzt die EU mit einer „Rettungshilfe light“ weiter auf Abschreckung. So wird für viele Menschen auf der Flucht das „Mare Nostrum“ zu einem „Mare Monstrum“.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Philippe Reuter

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