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Chronik der Woche 38: Krisen steuern

500 Millionen Euro sollen Europas Landwirte aus der Krise verhelfen. Die luxemburgische Wirtschaft scheint indes die Krise überwunden zu haben, denn die Krisensteuer soll 2017 Geschichte sein.

490_0008_14247930_10_09_2015_Editpress_040609Familienpolitik – Früh übt sich

Chancengleichheit durch mehrsprachliche Frühforderung. So lautet das Ziel der von Bildungsminister Claude Meisch angekündigten Reform. Geplant ist eine bi- beziehungsweise multilinguale Kinderbetreuung für Ein- bis Vierjährige, die ab 2017 flächendeckend angeboten werden soll. Zum Schulanfang des kommenden Jahres sollen erste Pilotprojekte anlaufen. Mehrsprachigkeit, die hierzulande bekanntlich eine Schlüsselqualifikation darstellt, soll somit bereits im frühkindlichen Alter erworben werden. Damit jeder die gleichen Zukunftschancen erhält, soll das Frühförderangebot kostenlos sein. Ein wichtiges Element beim Umsetzen dieser Reform ist qualifiziertes Fachpersonal. Nachdem nun die Bedeutung der „Crèches“ für die kindliche Entwicklung in den Fokus gerückt ist, wäre es vielleicht auch einmal an der Zeit, die Arbeit von Erziehern aufzuwerten. (Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante)

Aussenministerium – Asselborn on tour

490_0008_14249523_IMG_5900Am zweiten Tag seiner Israel-Visite traf Außenminister Jean Asselborn mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin zusammen. Der Themenschwerpunkt der Gespräche lag auf dem Atomabkommen mit dem Iran und dem Konflikt zwischen Israel und Palästina. Die beiden Gesprächspartner waren sich dabei nicht in allen Punkten einig. So ist Asselborn beispielsweise im Gegensatz zu Rivlin zuversichtlich, dass der Iran Verantwortung übernehmen wird. Uneinigkeit herrscht auch über den Friedensprozess. In der gleichen Woche wurde Asselborn in Paris im Rahmen einer Konferenz über den Mittleren Osten von dem französischen Präsidenten François Hollande zu einem Vier-Augen-Gespräch empfangen. Im Mittelpunkt der Unterredung stand die Flüchtlingskrise. (Foto: Thomas Barbancey/MAEE)

Zahl der Woche: 187

Millionen Euro Steuergelder haben Ende 2013 in der luxemburgischen Staatskasse gefehlt. Dies geht aus einem Bericht der europäischen Kommission hervor.

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490_0008_14227483_491_0008_522610_vacheMilchbauern – Erste Hilfe

Mit 500 Millionen Euro Sofortunterstützung will die EU-Kommission Europas Landwirten aus der Krise verhelfen. Dies teilte die Brüsseler Behörde beim Sondertreffen der EU-Agrarminister in Brüssel mit. Während des Krisentreffens demonstrierten Tausende Landwirte für mehr politische Unterstützung. In der Europäischen Union kämpfen viele Milchbauern aufgrund der niedrigen Milchpreise um ihre Existenz. Laut Luxemburger Bauernzentrale sind diese Maßnahmen ein Schritt in die richtige Richtung, sie würden jedoch bei Weitem nicht ausreichen, um die Krise zu bewältigen. Umso wichtiger sei es, dass auf nationaler Ebene zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden. In diesem Sinne appelliert die Bauernzentrale an die Regierung, der Landwirtschaft beim nationalen Treffen mit den luxemburgischen Bauernverbänden am 21. September entsprechende Maßnahmen zuzugestehen.

Finanzplatz – Spitzengehälter

16 Bankmanager haben 2013 mehr als eine Million verdient. So das Ergebnis einer Analyse der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) zum Einkommen der Spitzenbanker. Die Bankgewerkschaft Aleba findet diese Zahlen „absolut unerträglich“. In Anbetracht der Situation des hiesigen Finanzplatzes sei nicht nachvollziehbar, wie man einzelne Manager „überbezahlen“ könne, so die Gewerkschaft. Wie viel Manager wohl in anderen Branchen verdienen?

Zitat der Woche

„Wenn diese Menschen an unsere Tür klopfen, dann muss man aufmachen.“ Außenminister Jean Asselborn über die europäische Flüchtlingspolitik am 12./13. September im Luxemburger Wort

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0,5-Prozent-Steuer – Raus aus der Krise

Die „Krisensteuer“ wird abgeschafft. So Wirtschaftsminister Etienne Schneider im RTL-Interview. Am ersten Januar dieses Jahres war die 0,5-Prozent-Steuer – auch noch „Krisensteuer“ genannt – eingeführt worden, um den Haushalt wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Nun habe sich die wirtschaftliche Lage des Landes verbessert, sodass besagte Steuer Anfang 2017, wenn die geplante Steuerreform der Regierung in Kraft tritt, abgeschafft werden kann. Über die Steuerreform verriet der Minister nur so viel, dass sie für den Staat nicht mehr kostenneutral sein wird. Die Haushalte sollen entlastet und die Betriebe nicht zusätzlich belastet werden. In Sachen Index hielt Schneider sich ebenfalls bedeckt. Hatte er im Juli noch via Twitter mitgeteilt, dass die nächste Index-Tranche Ende dieses Jahres fällig wäre, wollte er sich nun auf kein Datum mehr festlegen. Grund für die Unklarheit seien die schwankenden Ölpreise.

Werteunterricht – Gut Ding will Weile haben

490_0008_14246640_08_09_2015_Editpress_040101Der neue Werteunterricht kommt wohl erst zur Schulrentrée 2017/18 und nicht wie geplant zum Schuljahr 2016/17. Die Einführung wird höchstwahrscheinlich verschoben werden müssen, weil die zuständige Arbeitsgruppe sich in einem Punkt nicht einig ist. So wird kontrovers diskutiert, ob Philosophie als Leitdisziplin definiert werden soll oder ob das Fach multidisziplinär ausgerichtet sein soll. Ginge es nach Bildungsminister Claude Meisch, würde die Wahl auf einen interdisziplinären Ansatz fallen. Ungeachtet dieser Unklarheit sei er mit der Arbeit der Arbeitsgruppe zufrieden. Demnächst werde der Öffentlichkeit ein pädagogisches Rahmenkonzept vorgestellt. Zudem soll das Fach nächstes Jahr in einigen Klassen probeweise eingeführt werden. Die CSV zeigt sich indes erstaunt über die Aussagen des Ministers. Das Hin und Her stifte Verwirrung bei allen Betroffenen, insbesondere beim Lehrpersonal. (Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante)

Grossherzoglicher Hof – Hofmarschall gesucht

Pierre Bley legt sein Amt als Hofmarschall zum Ende des Jahres nieder. Zu den Beweggründen für seinen Abgang wollte er sich nicht äußern. Pierre Bley war jahrelang Vorsitzender des Unternehmerverbandes UEL bevor er am 1. September 2013 das Amt des Hofmarschalls übernahm.

Umweltministerin – Audienz beim Papst

490_0008_14227853_23_07_2015_Editpress_033925Die grüne Umweltministerin Carole Dieschbourg wird am 16. September in Rom von Papst Franziskus empfangen. Als Vorsitzende des EU-Rates der Umweltminister führt sie eine Delegation von 20 EU-Amtskollegen zum Treffen mit Papst Franziskus an. Auf der Agenda stehen u.a. die Herausforderungen der Klimakonferenz in Paris und der Sondergipfel zur nachhaltigen Entwicklung in New York. (Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante)

Natur – Warten auf den Wolf

Seit über 100 Jahren wurde bei uns kein Wolf mehr in freier Wildbahn gesehen. Dies könnte sich jedoch bald ändern. Im saarländischen Landkreis St. Wendel – keine 90 Kilometer vom Großherzogtum entfernt – wurden vier Schafe gerissen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wurden die Tiere von einem oder gar mehreren Wölfen durch Genickbiss getötet. DNA-Analysen sollen zeigen, ob es sich tatsächlich um einen Wolfsangriff gehandelt hat. Hierzulande stellt man sich jedenfalls schon auf die Rückkehr des Fleischfressers ein. Die Natur- und Forstverwaltung arbeitet bereits einen
„Wolfsmanagementplan“ aus. (Foto: Jean-Luc Brausch)
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Author: Philippe Reuter

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