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Kurz gefasst

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Ein Hauch von Rentrée

Ein wenig war es wie im September, wenn die Schüler wieder in die Schulen strömen. Dieses Mal schien aber die Spannung noch um einiges größer zu sein, als zuletzt die Grundschüler in die Bildungseinrichtungen zurückkehrten (auf dem Foto eine Primärschule in Düdelingen) – unter strengen Hygienevorgaben und bei Einhaltung der Abstandsregeln. Bildungsminister Claude Meisch (DP) überzeugte sich selbst davon, dass alles ziemlich reibungslose über die Bühne ging. Dass Kinder eine Resilienz für Notlagen entwickeln sollen, gehört mittlerweile zum Einmaleins der Psychologie. Dass nun auch die luxemburgischen Betriebe „Fit 4 Resilience“ werden, hat sich die Regierung zum Ziel gesetzt. Das gleichnamige Programm soll die Unternehmen widerstandsfähiger gegenüber Krisen machen, sie auf Krisenfestigkeit überprüfen, um sich besser während und und für den Neustart nach der Krise aufzustellen. Organisiert und ausgeführt werden soll „Fit 4 Resilience“ von Luxinnovation.

Datenschutzkultur

Tausende Dokumente über die Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung oder gegen das Arbeitsrecht wurden im Verlauf von rund 20 Jahren bei der Justizverwaltung entwendet und einem Journalisten des „Luxemburger Wort“ zugespielt; Zollbeamte sammelten persönliche Daten wie Namen von Fahrzeuginsassen und Autokennzeichen. Dies alles beschäftigt nun die parlamentarische Justizkommission. Die Entwendung von Gerichtsunterlagen sowie das Sammeln und Löschen persönlicher Daten durch die Douane dürfen in einem Rechtsstaat nicht vorkommen. Der Umfang der entwendeten Daten ergibt etwa ein Gigabyte. Es ist auch kein Kavaliersdelikt, dass ein früherer Mitarbeiter der Justizverwaltung 2015 per Stick gestohlen haben soll. Heute in Zeiten sogenannter Log-In-Files sei dies nicht mehr möglich, so Justizministerin Sam Tanson. Derweil forderte der CSV-Abgeordnete Gilles Roth, angesichts der Tatsache, dass viele Beamte von zu Hause aus arbeiten, die 2018 abgeschafften strafrechtliche Bestimmungen bei solchen Verstößen gegen den Datenschutz wieder einzuführen. Es gelte, so Roth, in einer immer digitaleren Gesellschaft eine „Datenschutzkultur“ zu schaffen.

Gewalt statt Haussegen

Zu Beginn des Lockdowns wurde eine Zunahme der häuslichen Gewalt befürchtet. Doch diese ist bereits im vergangenen Jahr gestiegen. Dies geht aus dem Jahresbericht der Gleichstellungsministerin Taina Bofferding vor. Die LSAP-Politikerin stellte sie letzte Woche dem zuständigen parlamentarischen Ausschuss vor. Dass die Polizei 849 Mal wegen häuslicher Gewalt eingreifen musste, bedeutet eine Zunahme von 2,4 Einsätzen pro Tag und insgesamt 110 Einsätze mehr als 2018. Die Staatsanwaltschaft ordnete 2019 in 265 Fällen eine Wegweisung des Täters an, im Jahr zuvor waren es noch 231 gewesen. Die Zahl der Opfer ist derweil deutlich von 1.089 auf 1.337 gestiegen. Übrigens sind 63 Prozent der Opfer weiblich und 36 Prozent männlich. Die Staatsanwaltschaft beschäftigte sich 2019 mit insgesamt 1.692 Fällen von häuslicher Gewalt. Die Ministerin erwähnte, dass es eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von Polizei, Staatsanwaltschaft und der Regierung gibt. Das geplante „Observatoire de la violence“ lässt hingegen noch auf sich warten. Immerhin wurde während der Corona-Krise eine Hotline für Gewaltopfer geschaffen.

Anders reisen

Desinfektionsmittel und Schutzmasken gehören mittlerweile zum alltäglichen Leben. Dies gilt zu Land, zu Wasser und in der Luft. So auch bei Luxair. Die Fluglinie ist am Freitag wieder gestartet. Erste Reiseziele: Hamburg, Lissabon, München, Porto und Stockholm. Der Flughafen Findel stand zwar nie still, weil Fracht- und Krankentransporte weiter starteten und landeten. Nach Übungsflügen ohne Fluggäste hat für die Luxair und ihr Personal eine neue Phase begonnen. Angesichts der neuen Sicherheitsbestimmungen und Hygieneregeln ist es ein anderes Reisen als zuvor.

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Geldsegen für Kultur

Stark betroffen vom Lockdown war und ist bekanntlich die Kulturszene. Die zuständige Ministerin Sam Tanson („déi gréng“) will Abhilfe schaffen und greift nach den bereits zur Verfügung gestellten 1,2 Millionen Euro noch einmal in den Staatssäckel, um noch weitere fünf Millionen Euro locker zu machen. Davon entfallen 1,5 Millionen Euro an Direkthilfe auf die konventionierten Kulturhäuser und Kulturorganisationen. Von neuen Kompositionsaufträgen über den staatlichen Erwerb von Kunstwerken bis zu Aufträgen an Stückeschreiber und Theaterhäuser: Der Staat will Motor für die Kultur sein, um diese wieder zum Laufen zu bringen. Regionale Museen werden mit einer Million Euro unterstützt, die gleiche Summe ist für touristische Kultureinrichtungen wie Ausgrabungsstätten und bauliches Kulturerbe vorgesehen. Außerdem wurde Claude Conter vom Merscher Literaturzentrum zum neuen Direktor der Nationalbibliothek ernannt, nachdem die ursprünglich vorgesehen Joanne Goebbels ihren Rückzug angetreten hatte.

Corona-Klinik

Die „Schutzpatronin“ gegen die Seuche nannte sie der Leitartikler im „Tageblatt“, und „das beruhigende Gewissen der Nation“. Paulette Lenert hat in der Tat schon Großes geleistet in Zeiten der Krise. Nun will die Gesundheitsministerin Luxemburg für kommende Pandemien wappnen. Die Schaffung eines Logistikzentrums und eines Pandemie-Lazaretts schwebt ihr vor. Nun macht die LSAP-Politikerin Druck auf die Krankenhauspräsidenten. Diese sind durchaus gewillt. Ein Corona- oder Covid-19-Krankenhaus hatte die Ärztevereinigung bereits Mitte April ins Spiel gemacht. Das geplante Militärkrankenhaus könne sich für solche Zwecke eignen, fand der Escher Bürgermeister Georges Mischo (CSV). Er ist zugleich Präsident des CHEM. Der OGBL als größte Gewerkschaft des Landes zeigt sich daher eher skeptisch, berichtete das „Tageblatt“. Und dies nicht zu Unrecht, so die Zeitung. In der Tat sind noch einige Fragen unbeantwortet. Der Weg zur Corona-Klinik könnte länger sein, als Ministerin Lenert lieb ist.

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Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

Author: Martine Decker

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