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Kurz gefasst

Da-geht-noch-was-KopieDa geht noch was
Mit der neuen, von Umweltministerin Carole Dieschbourg vorgestellten, Strategie „Null Offall Lëtzebuerg“ hat sich Luxemburg das Ziel gegeben, bis ins Jahr 2030 die Siedlungsabfälle komplett verschwinden zu lassen. Um dieses ambitiöse Ziel zu erreichen, soll Abfall möglichst vermieden werden und wenn doch Abfall anfällt, sollen 65 Prozent dieser Abfälle recycelt werden. Unter anderem sollen ab 2024 Einweggeschirr und -becher nicht mehr verkauft werden dürfen und vorverpacktes Gemüse soll der Geschichte angehören. Oberste Priorität: Ressourcen schonen…

Ziemlich-chaotisch-KopieZiemlich chaotisch
Für viel Gesprächsstoff hat die Teilquarantäne bei Lehrern gesorgt. Kein Mensch konnte so richtig nachvollziehen, wieso ein unter Quarantäne stehender Lehrer trotzdem weiter zum Unterricht pilgern sollte oder anders gesagt, wieso er im privaten Leben ein größeres Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung darstellen sollte als im Arbeitsleben. Die Teilquarantäne ist weder im Covid-Gesetz vorgesehen noch ist sie im Stufenplan des Schulministeriums gelistet. Im Stufenplan war vorgesehen, dass bei einer isolierten Infektion (die nicht in der Schule stattgefunden hat), Schüler und Lehrer nicht in Quarantäne gehen müssten, sondern nur innerhalb des Gebäudes isoliert würden. Dies war aber scheinbar so nicht mit der nationalen Gesundheitsbehörde abgesprochen. Es scheint, als gäbe es in Sachen Kommunikation noch etwas Luft nach oben.

Ab in die Verlängerung
Im Parlament wurde vergangene Woche über eine Verlängerung der Covid-Gesetze abgestimmt. Diese wurden bis zum 31. Dezember verlängert. In dem Gesetz, in dem es um Maßnahmen und Einschränkungen geht, wurde unter anderem festgehalten, dass Visiere ausdrücklich nicht als Maske gelten, dass verschiedene Personen (zum Beispiel mit einer speziellen Krankheit) von der Maskenpflicht befreit werden können und vor allem, dass die Isolation von positiv getesteten Menschen von vierzehn auf zehn Tage reduziert wird.

Phase zwei
Das sogenannte „Large Scale Testing“ geht in die zweite Runde und dauert bis März 2021. 1,5 Millionen Tests sollen bis dahin durchgeführt werden, wie Gesundheitsministerin Paulette Lenert erklärte. 60 Millionen Euro kostet dieses Testen auf breiter Basis. Im Gegensatz zur ersten Phase soll diesmal gezielter mit den Testkapazitäten umgegangen werden und die „Auserwählten“ nach Probegruppen ausgesucht werden. Zusätzlich werden 1.000 serologische Tests durchgeführt, mit denen man herausfinden kann, ob eine Person schon mit Corona infiziert war. Es gibt auch nur noch acht Test- sowie eine mobile Teststation. Unterdessen gilt Luxemburg in Belgien, Deutschland und der Schweiz seit vergangenem Freitag wieder als Risikogebiet. Die letzten Zahlen (Stand: Montagmorgen bei Redaktionsschluss) sagen, dass sich in Luxemburg bislang 8.233 Menschen mit dem Virus infiziert haben und 124 Menschen verstorben sind.

Dann-doch-nicht-KopieDann doch nicht
Das Dossier einer Produktionsstätte des griechischen Joghurtproduzenten Fage begann im Juli 2016, als der damalige Wirtschaftsminister Etienne Schneider den Bau ankündigte. Jetzt, etwas mehr als vier Jahre später, ziehen die Griechen selbst den Stecker des Projekts. Vor allem auch, weil das Projekt ständig unter Beschuss der Öffentlichkeit, von Einwohnern über Lokalpolitiker bis hin zu den Medien, stand. Hauptkritikpunkt war der horrende Wasserverbrauch. Das bereits an den Milchkonzern verkaufte Terrain soll der Staat zum gleichen Preis zurückkaufen.

Teuere-Reisen-KopieTeueres Reisen
Die deutsche Wochenzeitung „Der Spiegel“ meldet, dass der Direktor der Europäischen Zentralbank Yves Mersch wiederholt seine Frau mit auf (teure) Dienstreisen genommen haben. So soll Mersch unter anderem, obwohl er alleine eingeladen war, seine Frau mit auf eine Reise nach Malaysia genommen haben. Am Ende beliefen sich die Kosten für die EZB auf 11.782 Euro, eigentlich übernimmt die EZB nur die Kosten wenn der Ehepartner ebenfalls eingeladen ist. Die EZB erklärt, dass der Spiegel-Artikel nicht ganz der Wahrheit entsprechen würde.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

Author: Philippe Reuter

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