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Kurz gefasst

Pünktlicher
Der öffentliche Transport, und vor allem der Zug, hat weiterhin den Wind in den Segeln. Mit 22,9 Millionen transportierten Menschen für das Jahr 2017, kann die CFL einen neuen Rekord verbuchen. Auch in Sachen Finanzen kann die Eisenbahngesellschaft sich nicht beklagen: zehn Millionen Euro Nettogewinn wurden erwirtschaftet. Um klar zu stellen, dass die Kunden mit dem gebotenen Service durchweg zufrieden sind, wird weiter investiert. Unter anderem in neue Züge und es soll an der Pünktlichkeit gefeilt werden. Bis 2025 sollen die Verspätungen um 25 Prozent gesenkt werden.

Angst vor der eigenen Courage
Die Umgehungsstraße von Niederkerschen hat bekanntlich für jede Menge Diskussionsstoff gesorgt, wurde allerdings mit großer Mehrheit im Parlament abgesegnet. Die Gemeinde Sanem hatte in Erwägung gezogen eventuell juristische Schritte einzuleiten, doch die Mehrheit im Gemeinderat scheint der Mut verlassen zu haben und man hat sich majoritär dagegen entschieden. Umso erstaunlicher, da alle Parteien in der Gemeinde sich ein „Nein“ zu der Umgehungsstraße im Gemeindewahlkampf groß auf die Fahne geschrieben hatten…

Die Nächstenliebe fängt…
…bei sich selbst an. Also zumindest einige Abgeordnete können sich über eine Finanzschwache Situation nicht wirklich beklagen und sahnen alle Gehälter kombiniert, anständig ab. Vier Volksvertreter (Léon Gloden, Gilles Roth und Michel Wolter und Roy Reding) verdienen neben ihrem monatlichen Abgeordnetengrundgehalt von über 7.000 Euro noch jährlich über 100.000 Euro zusätzlich, berichtete das Onlineportal „Reporter“. Da dürfte das Buchen des nächsten Sommerurlaubs zumindest aus finanztechnischer Sicht kein allzu großes Problem sein.

Langjährige Forderung
Es war eine langjährige Forderung der LGBTIQ-Vertreter, wie etwa „Rosa Lëtzebuerg“, dass transgender oder intersexuelle Menschen weniger administrative Hürden durchlaufen müssen, um ihr Geschlecht im „état civil“ abändern zu können. In der Abgeordnetenkammer wurde vergangene Woche ein Gesetzesentwurf angenommen, welches genau dies ermöglichen soll. Diese Woche soll im Parlament darüber abgestimmt werden.

Besser als gedacht
Finanzminister Pierre Gramgena hat die Finanzkommission mit den aktuellsten Zahlen über die Staatsfinanzen versorgt. Bis Ende Juni belief sich der Verlust auf lediglich 88 Millionen und der DP-Politiker zeigte sich optimistisch das Ende des Jahres sogar ein Haushaltsausgleich geschafft werden könnte. Im Staatshaushalt für dieses Jahr war eigentlich ein Verlust von 890 Millionen eingeplant. Die Opposition sprach von beschönigten Zahlen im Vorfelde des anstehenden Wahltermins. Positives gibt es neben den Staatsfinanzen auch vom Arbeitsmarkt zu vermelden, die Arbeitslosenquote ist im Juni unter 4,2 Prozent gesunken.

Fairer Wahlkampf
Fünf Parteien (adr, CSV, déi gréng, DP und LSAP) haben ein Abkommen für einen fairen Wettkampf unterschrieben. So wird zum Beispiel das Auftreten in den sozialen Netzwerken geregelt. Es sollen keine Falschmeldungen und Hassnachrichten verbreitet werden. Auch Dinge wie unter anderem die Anzahl der großflächigen Werbeplakate wurde geregelt, diese sollen sich auf maximal 140 beschränken. Aus verschiedenen Gründen haben „déi Lénk“ und die Piraten das Abkommen nicht unterschrieben.

Hubert Morang

Stellvertretender Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft, Multimedia

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Author: Philippe Reuter

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