Home » Home » Kurz gefasst

Kurz gefasst

Indextranche fällig
Steigen die Preise, so steigen auch die Löhne, Gehälter und Renten. So sieht es der luxemburgische Indexmechanismus vor. Die Erhöhung wurde per Twitter von Wirtschaftsminister Etienne Schneider (LSAP) bekanntgegeben. Wie vom Statistikamt Statec bereits Anfang des vergangenen Monats vorausgesagt, war zum 1. August eine Indextranche fällig und damit auch der besagte Anstieg um 2,5 Prozent. Ausschlaggebend waren vor allem die gestiegenen Erdölpreise, was wiederum Konsequenzen hatte für den Warenkorb, der zur Berechnung des Indexes dient. Obwohl es zahlreiche Kritiker der Lohnindexierung gibt, hat sich diese hierzulande bewährt. Den ersten Preisindex gab es 1921, im Mai 1975 wurde das System per Gesetz vorgeschrieben. Seit 1990 wurden insgesamt 24 Indextranchen fällig, 1982 sogar vier, in den Jahren 2014, 2015 und 2016 keine.

Dürre greift um sich
Die sehr hohen Temperaturen und das Ausbleiben von Regen setzen der Landwirtschaft zu. Grund genug für Landwirtschaftsminister Fernand Etgen (DP), eine Pressekonferenz einzuberufen, um über die Konsequenzen von Hitzewelle und Dürre zu informieren. Anfang Juni hatte es noch schwere Unwetter gegeben, die zum Teil heftige Überschwemmungen mit sich brachten. Seither gab es nur wenig bis gar keinen Niederschlag. In Deutschland erwartet der Bauernverband (DBV) Ernteeinbußen von mehr als 20 Prozent und Einnahmeausfälle von 1,4 Milliarden Euro. Den Rinder- und Schweinehaltern geht das Futter aus, das verstärkt zusätzlich eingekauft werden muss. Zudem ging die Milchproduktion zurück. Betriebe geraten zunehmend in Schwierigkeiten. Die Kosten für bestimmte Produkte wie Kartoffeln werden steigen, während die Fleischpreise kurzfristig wegen der Notschlachtungen eher sinken werden. Eine Bilanz für Luxemburg werde erst Anfang September gezogen werden, heißt es aus dem Ministerium.

Polizeireform in Kraft
Der für die innere Sicherheit zuständige Minister Etienne Schneider sprach von einer „Umstrukturierung der täglichen Polizeiarbeit“. Wie weit die Polizeireform, die am 1. August in Kraft getreten ist, den Alltag der Ordnungshüter verändern wird, ist noch nicht abzusehen. Jedenfalls gibt es nun nicht mehr sechs, sondern vier Polizeiregionen: Norden, Hauptstadt, Zentrum-Osten und Süden-Westen. Auch die Kriminalpolizei ist künftig in drei nationalen Zweigstellen neu organisiert.

Im Griff der Blaualgen
Sie können schädlich für Menschen und Tiere sein. Wer mit ihnen in Kontakt kommt, riskiert Hautausschlag, Rötungen und Juckreiz. Wer das befallene Wasser verschluckt, kann seine Leber schädigen. Die Rede ist von Cyanobakterien, bekannt als Blaualgen. Davon sind der Stausee und der See in Weiswampach betroffen, weshalb ein Badeverbot verhängt wurde. Das Umweltministerium hat darüber vergangene Woche aufgeklärt: Es seien viele Maßnahmen getroffen worden, sagte Ministerin Carole Dieschbourg (déi Gréng). Am wichtigsten sei der Schutz um den Stausee herum. Die Prävention verläuft nicht von heute auf morgen, sondern langfristig. Noch sei viel zu tun, so Dieschbourg. Nach wie vor sind zu viele Pestizide und andere Gifte zu finden. Mit den entsprechenden Folgen.

Digitale Schwäche
Wie jedes Jahr legte der Parlamentspräsident die Bilanz der Chamberarbeit des vergangenen Jahres in der Abgeordnetenkammer vor. Die Parlamentarier haben – bis auf verschiedene Ausschüsse – eine längere Sitzungsauszeit vor sich. Stattdessen werden sie sich im Wahlkampf befinden, schließlich kommt es am 14. Oktober zum nationalen Showdown an der Wahlurne. Viel Sitzfleisch wurde in der vergangenen Chamber-Session von den Abgeordneten abverlangt: Es kam zu sage und schreibe 760 Sitzungen, davon waren 59 öffentlich. Für Zahlenfans: Das Ganze dauerte 220 Stunden und elf Minuten. In dieser Zeit wurde über 188 Gesetzentwürfe diskutiert. Als Highlight bezeichnete Chamberpräsident Mars Di Bartolomeo (Mitte) die Verfassungsreform, über die jedoch erst in der kommenden Legislaturperiode abgestimmt werden soll. Ein zentrales Thema der Bilanz waren auch die sogenannten Chamber Leaks: Radio 100,7 enthüllte im März, dass eine Reihe von vertraulichen Parlamentsdokumenten über einen normalen Webbrowser zugänglich waren. Was die Transparenz der parlamentarischen Arbeit betrifft, besteht nach Di Bartolomeos Worten „noch Luft nach oben“.

Pfeifkonzert für Tram
Vielleicht haben sich Nachhaltigkeitsminister François Bausch (déi Gréng) und Hauptstadtbürgermeisterin Lydie Polfer (DP) das etwas anders vorgestellt. Während drei neue Haltestellen der Tram eingeweiht wurden, war ein Pfeifenkonzert zu hören. Die Gewerkschaften sind alles andere als zufrieden mit den Arbeitsbedingungen bei Luxtram, der zu zwei Dritteln dem Luxemburger Staat und zu einem Drittel der Hauptstadt gehört. Dies gelte sowohl in sozialpolitischer Hinsicht als auch in sicherheitstechnischer Hinsicht, war vom OGBL zu hören. Die Gesamtdauer einer Schicht liegt zum Beispiel bei 13 Stunden, bei der CFL sind es nur zehn Stunden. Auch in Bezug auf Gehälter, Laufbahnen, Kompensationen und Urlaubstage seien die Luxtram-Beschäftigten schlechter gestellt.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

Teilen ...Email this to someoneShare on Google+Print this pageTweet about this on TwitterShare on Facebook
Author: Philippe Reuter

Login

Lost your password?