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Kurz gefasst

Flügel verliehen
Die Verantwortlichen der Luxemburger Fluggesellschaft können zufrieden auf das Jahr 2017 zurückblicken, die Luxair-Gruppe erwirtschaftete rund 9,5 Millionen Euro Gewinn. Die Airline an sich ist zwar nach wie vor defizitär, allerdings konnte der Verlust bei der Airline (6,6 Millionen) im Vergleich zum Vorjahr (8,8 Millionen für 2016) gedrückt werden, auch weil die Passagierzahlen um sechs Prozent gesteigert wurden. Die anderen Branchen der Gruppe, LuxairTours, LuxairServices und LuxairCargo, erwirtschafteten zusammen einen Gewinn von rund 16 Millionen. Diese Zahlen konnten auch wegen eines durchwegs positiven Umfeldes realisiert werden. Zum einen war der Kerosinpreis war das ganze Jahr über relativ niedrig und zum anderen gab es europaweit einen positiven Trend bei der Flugfracht, wie auch bei den Passagierzahlen zu verbuchen. Die gehandelten Tonnen von Flugfracht stiegen unter anderem an Flughäfen wie London, Lüttich, Brüssel und Leipzig. Bei den Passagierzahlen wurde auf den Flughäfen europaweit ein Wachstum von 8,8 Prozent (weltweiter Durchschnitt lag bei 6,5 Prozent) verbucht.

Provinzposse
Die letzte Besetzung eines Postens beim Staatsrat erinnerte einen doch ziemlich stark an das Gesellschaftsspiel „Reise nach Jerusalem“. Am Ende stand die eigentlich angedachte Kandidatin der Grünen Joëlle Christen ohne Stuhl da. Stattdessen ergatterte die unabhängige Rechtsanwältin Martine Lamesch den vakanten Posten. Christen sollte eigentlich die „déi Gréng“-Politikerin Sam Tanson, die Abgeordnete wurde, ersetzen, doch die Mitglieder der Hohen Körperschaft folgten bei ihrer geheimen Wahl dieser Logik nicht. Scheinbar auch weil Christens Profil als Spezialistin für Familienrecht nicht dem gesuchten Profil entsprach. Diese Entscheidung sorgte für reichlich Mitteilungsbedarf vor allem von Seiten von „déi Gréng“ die sich übergangen fühlten. Parteipräsident Christian Kmiotek witterte sogar eine „parteipolitische Kommandooperation“, etwas was natürlich vom Staatsrat dementiert wurde. Vielleicht wäre es an der Zeit die Nominierungsprozeduren endlich richtig transparent zu machen oder?

Zwergenaufstand
Die „Fräi Ökologesch Demokratesch Partei“ (FöDP) – neben „déi Konservativ“ – eine von zwei neuen Parteien die im Oktober erstmalig ihr Glück bei den Wahlen zumindest im Südbezirk versuchen wird, hielt ihren ersten Nationalkongress ab, präsentierte gleichzeitig das Wahlprogramm und die Kandidatenliste. Zwölf FöDPler konnten zusammengetrommelt werden um im Süden – wo eine vollständige Liste bekanntlich 23 Kandidaten umfasst – sich dem Wähler zu stellen. Ob beide Parteien über den Status der Eintagsfliege hinausschaffen wird sich zeigen, generell ist es allerdings sehr schwierig sich längerfristig in der Parteienlandschaft zu etablieren.

Schlussklappe
Das letzte Kapitel im Luxleaks-Prozess ist geschrieben. Antoine Deltour musste sich noch einmal vor Gericht verantworten. Der Whistle-Blower, der nachdem der Prozess wegen des Aufdeckens der Steuertricksereien durch sämtliche Instanzen ging freigesprochen wurde, musste sich vor Gericht verantworten, weil er interne Papiere von Weiterbildungen kopiert hatte. Eine Sache die eigentlich nur indirekt mit dem eigentlichen Skandal zu tun hat. Deltour, der mittlerweile als Whistleblower unter Schutz steht, wurde eine „Suspension du prononcé“ gesprochen und damit düRfte der Deckel auf der Luxleaks-Affäre drauf sein.

Sichere Daten?
Im März hatte der Radiosender aufgedeckt, dass auf der Internetseite des Parlaments richtig stümperhaft mit vertraulichen Dokumenten umgegangen wurde. Über simple Abänderungen von Links mit freizugänglichen Dokumenten, konnte man auf eigentlich vertrauliche Dokumente gelangen. Nun erfolgte im Zuge der „Chamber Leaks“ eine Hausdurchsuchung beim öffentlich-rechtlichen Radiosender, allerdings ohne großen Erfolg. Chefredakteur Jean-Claude Franck erklärte der Kriminalpolizei, die Dokumente seien längst gelöscht. Angesichts der Tatsache, dass am 25. Mai 2018 die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft tritt, kann man nur hoffen dass andere öffentliche Behörden in Luxemburg etwas effektiver in Sachen Datenschutz unterwegs sind. Die EU-DSGVO sieht nämlich auch vor, dass neben Gewerbetreibenden auch ein großer Teil der öffentlichen Stellen, die personenbezogene Daten erheben und verarbeiten, sich an die neue Direktive halten.

Fotos: Tania Feller, Isabella Finzi (beide Editpress), unsplash.com

Hubert Morang

Stellvertretender Chefredakteur

Stellvertretender Chefredakteur
Ressorts: Politik & Wirtschaft, Multimedia

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Author: Philippe Reuter

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