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Kurz gefasst

Gewerkschaftliches Europa

Feiern zum Ersten: Eigentlich steigt das große multikulturelle Familienfest des OGBL jedes Jahr am 1. Mai. Doch aufgrund der Staatstrauer zu jener Zeit wurde es dieses Jahr ausnahmsweise auf den 9. Mai verschoben. Bedingt durch das ungewohnte Datum und aufgrund der schlechten Wetterverhältnisse kamen weniger Besucher in die Abtei Neumünster als in den Jahren zuvor. OGBL-Präsident André Roeltgen nahm den Europatag zum Anlass, den europäischen Gedanken aufzugreifen. Werte wie Menschenwürde, Gleichheit und Demokratie stünden auch am Ursprung der Staatengemeinschaft, ebenso für die Gewerkschaftsbewegung. Weil aber rund ein Viertel der EU-Bürger von Armut bedroht sind, stellt sich die Frage, warum Europa vom ursprünglichen Weg abgekommen sei.

Negativ im positiven Trend

Der Kohlendioxidausstoß in der Europäischen Union aus der Verbrennung von Öl, Kohle und Gas ist im vergangenen Jahr gesunken. Dies ergab eine Schätzung, wie Eurostat mitteilte. Der Statistikbehörde zufolge betrugen die CO2-Emissionen 2,5 Prozent weniger als 2017. Der Treibhausgasausstoß ist demnach in zwei Dritteln der EU-Ländern zurückgegangen, am meisten in Portugal (neun Prozent) sowie in Bulgarien und Irland. In Luxemburg jedoch wurde ein Anstieg von 3,7 Prozent gemessen. Allerdings wies Eurostat darauf hin, dass die Ein- und Ausfuhren von Energieprodukten die jeweiligen Bilanzen verfälschen können. Wenn zum Beispiel ein Land Kohle zur Stromproduktion importiert, steigen die Emissionen; wenn es aber Elektrizität importiert, verschlechtert sich die Bilanz des Landes, wo der Strom produziert wurde. Ziel der Union ist es, den Ausstoß bis 2030 um 40 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu verringern.

„Unsterbliches Regiment“

Gedenken zum Dritten: Mit 27 Millionen Kriegsopfern hat die damalige Sowjetunion im Laufe des Zweiten Weltkriegs über 14 Prozent seiner Bevölkerung verloren. Dessen gedenken die Russen jedes Jahr weltweit zum 9. Mai, „Tag des Sieges“ über den Nazismus. So auch in Luxemburg, wo im Vorfeld Blumenniederlegungen an den Erinnerungstafeln in Luxemburg-Bonneweg, Esch, Petingen und Differdingen stattfanden. Als besondere Gäste waren diesmal die Mitglieder einer Delegation aus Tambow. Die Region pflegt seit Jahrzehnten enge Kontakte zu den ehemaligen Gefangenen, darunter die „Amicale des anciens de Tambov“. Um dem „Regiment der Unsterblichen“ zu gedenken, hatten zahlreiche in Luxemburg lebende Russen Fotos ihrer Vorfahren, die im Krieg das Leben verloren hatten, mitgebracht. Anlässlich der Hauptfeier am Bonneweger Friedhof gedachte Botschafter Viktor Sorokin zudem dem kürzlich verstorbenen Großherzog Jean und erinnerte an dessen Staatsbesuch im Jahre 1975.

Schwarzes Jahr

Von wegen „Vision zero“. Das unter anderem von der Regierung anvisierte Ziel von „null Verkehrstoten“ ist in weite Ferne gerückt. Im vergangenen Jahr verloren 36 Menschen ihr Leben auf den luxemburgischen Straßen. Das waren elf mehr als im Jahr zuvor (2017 sprach man noch von einem Rekordtief). Allein bei zwei Unfällen starben sieben Menschen. Nach Angaben des Mobilitäsministeriums blieb die Zahl der Verkehrsunfälle mit Verletzten derweil in etwa konstant: 947 (2017: 955). Dabei erlitten 273 schwere Verletzungen. Die Ursachen für die tödlichen Unfälle sind immer wieder dieselben: überhöhte Geschwindigkeit, gefährliches Fahrverhalten, Alkohol. Sechs Unfallopfer trugen keinen Sicherheitsgurt. Ein Viertel der Verkehrstoten waren übrigens Motorradfahrer.

Etappensieg für künstlerische Freiheit

Tun Tonnar ist in erster Instanz in allen Belangen freigesprochen worden (siehe Editorial). Der 25-jährige Rapper, der sich „Turnup Tun“ nennt, war von Joe Thein, dem Parteipräsident von „déi Konservativ“ und dem ADR-Europawahlkandidaten Fred Keup sowie einen weiteren Mann, der mehrfach wegen fremdenfeindlicher Äußerungen und Aufruf zum Hass verurteilt worden war, verklagt worden, weil sie sich durch Textpassagen aus seinem Lied „FCK LXB“ (ausgesprochen „Féck Lëtzebuerg“) beleidigt fühlten. In dem Lied, kurz vor den Parlamentswahlen 2018 im Internet publiziert, kommt „Féck“ mehrfach in Zusammenhang mit verschiedenen Namen vor, unter anderem mit den drei genannten Personen. Der Künstler wollte damit rechten Tendenzen entgegentreten. Die zuständige Richterin begründete ihr Urteil mit der künstlerischen Freiheit. Tonnar hatte sie nicht als Privatpersonen beleidigen, sondern gegen ihre politischen Aussagen protestieren wollen.

„Happy Europadag“

Feiern zum Zweiten: Nachdem in Frankreich tags zuvor das Ende des Zweiten Weltkrieges gefeiert worden war, beging Luxemburg als erstes Land der Europäischen Union den „Europatag“ in Form eines gesetzlichen Feiertages. Anlass war am 9. Mai 1950 die Erklärung des damaligen französischen Außenministers Schuman, was die Grundlage für die heutige EU bedeutete. Während die politische Prominenz auf der hauptstädtischen Place d’Armes am Kuchen schnippelte, twitterte Premierminister Xavier Bettel vom informellen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs aus dem rumänischen Sibiu unter anderem „Happy Europadag!“.

Fotos: Julien Garroy (3) (Editpress), Nic Nickels, Isabella Finzi (Editpress)

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Martine Decker

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