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Kurz gefasst

Klärungsbedarf

Bei der Generalversammlung der Armeegewerkschaft SPAL gab es von den Verantwortlichen Kritik am Armeeminister, aber auch an der eignen Hierarchie. Bei der Armee gibt es nach wie vor Rekrutierungsprobleme, und die vorgeschriebene Mindestanzahl an Soldaten wird nicht erreicht. Die Aufgaben, die vom Militär verrichtet werden sollen, steigt aber ständig, was laut Gewerkschaft eine Überarbeitung zufolge hätte. Außerdem wurde bemängelt, dass der Schießstand „Bleessdall“ nicht den Sicherheitsanforderungen entspräche und dass die Transport-Fahrzeuge Dingos nicht korrekt instand gehalten würden.

Legalisierung kommt

Gesundheitsminister Etienne Schneider und Justizminister Felix Braz waren in Kanada, um sich dessen Modell der Cannabis Legalisierung zu informieren. Eine Taskforce soll nun verschiedene Modelle analysieren und dann das bestmögliche für Luxemburg ausarbeiten. In Kanada dürfen Erwachsene Cannabis legal erwerben, 30 Gramm besitzen sowie zuhause bis zu vier Cannabispflanzen züchten. Die Legalisierung soll noch in dieser Legislaturperiode erfolgen, „Cannabis-Tourismus“ will man von Regierungsseite unbedingt unterbinden.

Viel Schulterklopfen

Beim DP-Nationalkongress wurde die Parteiführung rund um Corinne Cahen mit mehr als 96 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Generalsekretär Claude Lamberty unterstrich, dass die DP Historisches geschafft habe, indem man in zwei aufeinanderfolgenden Legislaturperioden den Premierminister stellt. Präsidentin Corinne Cahen unterstrich, was die vergangene Regierung unter der DP erreicht hat und was man noch alles erreichen wolle. Premierminister Xavier Bettel erläuterte noch einmal, welche Gefahren auf die EU bei der kommenden Wahl lauern.

Schwieriges Umfeld

LuxairGroup schließt 2018 mit einem Nettogewinn von 12,5 Millionen Euro ab. Die Gruppe bleibt als profitabel, sieht sich allerdings im Fluggeschäft einem harten Konkurrenzkampf ausgesetzt. Die Fluggesellschaft hat ihren Verlust im vergangenen Jahr auf 10 Millionen Euro erhöht. Die Filialen LuxairServices (2,9 Millionen Euro) und vor allem der Reiseveranstalter LuxairTours (Gewinn von 9,7 Millionen Euro) sind der Garant für ein gutes Jahresergebnis. Bei LuxairCargo war das Geschäft leicht rückläufig, es wurde dennoch ein Gewinn von 3,9 Millionen Euro verbucht. Das laufende Jahr erweist sich schon jetzt als schwierig, so verbucht die Airline in den ersten vier Monaten schon jetzt einen Rückgang von zwei Prozent im Vergleich zum Vorjahr. An der Spitze des Verwaltungsrates wird Paul Helminger übrigens von Giovanni Giallombardo abgelöst.

Gutes Jahr

Das Arbeitsamt hat die Bilanz für das Jahr 2018 veröffentlicht. In den letzten zwölf Monaten ist die Arbeitslosenquote weiter gesunken, eine Tendenz, die seit 2015 anhält. 30.000 Arbeitssuchende haben sich 2018 neu eingetragen, 16.760 Dossiers konnten geschlossen werden. Arbeitsminister Dan Kersch erklärte bei der Pressekonferenz, dass dem Arbeitsamt in Zukunft mehr Mittel zur Verfügung stehen würden. Kersch erklärte auch, dass die Profile der Arbeitssuchenden immer komplexer würden. Die Reformen der letzten Jahre hätten gegriffen, allerdings müsse man ständig am Ball bleiben.

Leben retten

Zwar wird es immer regelmäßig wiederholt und als oberstes Ziel ausgegeben, doch die „Vision zero“ (sprich null Verkehrstote) bleibt leider noch immer Zukunftsmusik. 2018 ließen 36 Menschen ihr Leben auf unseren Straßen, was Transportminister François Bausch dazu veranlasst hat, einen neuen Maßnahmenkatalog zu präsentieren. So sollen unter anderem weitere Radars aufgestellt werden, die Anzahl der Tempo-30-Zonen erhöht werden, und es wird überlegt, auf verschiedenen Landstraßen die Geschwindigkeit zu reduzieren. Leuten, die bei Unfällen gaffen, soll in Zukunft zwei Punkte entzogen sowie 145 Euro Strafe aufgebrummt werden.

Hubert Morang

Stellvertretender Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft, Multimedia

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Author: Martine Decker

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