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Kurz gefasst

Karussellbeobachter
In Zeiten von Schouberfouer und ausgelassener Kirmesstimmung scheint es angebracht, einmal nach den Gründen zu schauen, warum ausgerechnet das Personalkarussell am großherzoglichen Hof sich so schnell dreht. Nach den Recherchen des Online-Magazins reporter.lu sind seit 2015 „mehr als 30 Personen am Hof entlassen worden oder haben selbst zum Teil nach kurzer Dienstzeit gekündigt“. Kürzlich hat Premierminister Xavier Bettel Jeannot Waringo, den früheren Chef der „Inspection générale des finances“ und der CFL-Gruppe, als Beobachter beauftragt, die Personalpraxis des Hofes unter die Lupe zu nehmen. Interessant scheint dabei zu sein, inwiefern Großherzogin Maria Teresa in die Personalentscheidungen involviert ist. Das Budget für die Personalkosten beträgt übrigens 7,6 Millionen Euro, insgesamt sind im Staatshaushalt 10,7 Millionen Euro für den Hof vorgesehen.

Alles Müll oder was?
Kleinvieh macht auch Mist, wie es heißt. Dies trifft auf relativ kleine Länder wie Dänemark zu, die den meisten Hausmüll pro Kopf verursachen. Allerdings lassen die jüngsten Zahlen von Eurostat über den europaweiten Hausmüll einiges im Unklaren und müssen mit Vorsicht genossen werden. Denn die Statistikbehörde der Europäischen Union hat nur den behandelten bzw. gesammelten Hausmüll berechnet. Was in der Landschaft gelandet ist, landete im statistischen Nirwana. Positiv ist aber, dass immer mehr Müll verbrannt, also thermisch verwertet, sowie recycelt oder kompostiert wird. In der Menge pro Kopf 607 Kilogramm liegt Luxemburg deutlich über dem EU-Durchschnitt (486 kg/Kopf)

Arbeitslose Akademiker
Der Zuwachs höherer Bildungsabschlüsse ist generell positiv zu bewerten. Schließlich besagt eine Faustregel: bessere Bildung gleich bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Dass sich aber nun mehr und mehr Akademiker auf der Jobsuche bei der „Agence pour le développement de l´emploi“ (ADEM) einschreiben, wie das Tageblatt letzte Woche berichtete, gibt zu denken. Bei den Männern waren es binnen eines Jahres 15 Prozent (von 2.977 auf 3.422), bei den Frauen sogar 20 Prozent (1.579 auf 1.894). Noch schlimmer: In vier Jahren betrug der Anstieg 30,5 Prozent, seit 2010 hat sich die Zahl sogar verdoppelt. Die ADEM vermutet, dies könne damit zusammenhängen, dass der Anteil der Einwohner mit Hochschulabschluss an der Gesamtbevölkerung in den vergangenen Jahren gestiegen ist (zurzeit liegt er bei 22 Prozent). Die Zahl der Arbeitslosen insgesamt ist übrigens im Vergleich zum Vorjahr um 2,7 Prozent gestiegen.

Hohe Wellen in Weiswampach
Seit Monaten sorgte der geplante „Suneo Park“ am örtlichen Seegelände für teils heftige Diskussionen. Nun fiel das Resultat in dem kommunalen Referendum mit 60,1 Prozent der Stimmen deutlich gegen die Schaffung des Freizeitressorts aus. Allerdings ist die Volksbefragung, die eine Bürgerinitiative mit einer Unterschriftenaktion erzwungen hatte, nur konsultativ. Bürgermeister Henri Rinnen hatte bereits zuvor erklärt, er würde an dem Projekt festhalten. Er sprach zudem laut Medienberichten von einer „Schmutz- und Hetzkampagne“ gegen seine Person. Die Wellen schlugen hoch, und auch nach der Volksbefragung sind die Wogen in der knapp zweitausend Einwohner zählenden Gemeinde Weiswampach nicht geglättet. Eine Bürgerinitiative hatte genügende Unterschriften für das kommunale Referendum gesammelt. Das vom Schöffenrat und von der belgischen Investorengruppe Lamy vorangetriebene Projekt sieht einen Hotelkomplex mit 88 Ferienchalets und einen sogenannten Acitivity Park vor. Die Bürgerinitiative befürchtet negative ökologische Folgen. Sie hätte sich zudem eher einen Ideenwettbewerb gewünscht. Die Bürgerinitiative kritisiert nicht zuletzt ein fehlendes Demokratieverständnis der „Suneo Park“-Befürworter um Sinnen.

Fallen, Jagden und Zäune
Noch ist Luxemburg von der Afrikanischen Schweinepest verschont geblieben. Dennoch setzen Naturverwaltung und Landwirtschaftsministerium auf mehrfache Vorsichtsmaßnahmen. Bis Mitte des Monats waren 250 Wildschweinkadaver angeliefert worden, die meisten Totfunde oder kranke Tiere, wie das Luxemburger Wort berichtete, 43 waren gesunde Tiere, die in der Überwachungszone und der sogenannten „Zone blanche“ erlegt worden waren. Die zuständige Behörde hat im Zuge der Seuchenprävention zusätzlich zu dem mehrere Kilometer langen Zaun an der belgischen Grenze sowie zu den Drück- und Ansitzjagden zwei Fallen installiert, zwei Rundgatter mit Falltüren – eine Methode, die bereits in Belgien angewandt wird, wo die Afrikanische Schweinepest im vergangenem Jahr festgestellt wurde. Ein Zaun wurde übrigens bereits zu Beginn des Jahres an der dänisch-deutschen Grenze errichtet.

Bolsonaro und die Feuerteufel
Die verheerenden Waldbrände in der Amazonas-Region, vor allem durch Brandstiftung ausgelöst, sind längst zum Politikum geworden. Während Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro den Einsatz der Armee gegen das Feuer anordnete, wollen mehrere europäische Staaten das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Bündnis Mercosur nutzen, um Druck auf Bolsonaro auszuüben. Als „absolut nicht akzeptabel“ kritisiert Außenminister Jean Asselborn die Haltung Bolsonaros, der Umweltschutzorganisationen für die Brände verantwortlich macht, und will die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens auf Eis legen. Nachdem bereits Frankreich und Irland wegen Brasiliens Position gegen das Pariser Klimaabkommen auf Distanz zum EU-Mercosur-Vertrag gegangen waren, teilte Asselborn deren Bedenken. Handelsabkommen würden nur Sinn machen, wenn beide Parteien „die gleichen Werte verteidigen“. In einer Mitteilung des Außenministeriums hieß es, dass Luxemburg dem Vertrag nicht zustimmen werde, solange Brasilien seiner Verpflichtung nicht nachkomme. Kritiker sehen in dem EU-Mercosur-Vertrag eine Gefahr für das Klima.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Martine Decker

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