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Letzte Chance Berlaymont

Die neue EU-Kommission ist vereidigt. Ihr Präsident Jean-Claude Juncker, der auf ein Team aus erfahrenen Politikern und einigen Newcomern setzt, hat sie strukturell umgekrempelt und will ihr ein ambitioniertes Programm verpassen, um die Wirtschaft in Europa anzukurbeln.

Das Votum war deutlich. Auch wenn die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, von „Zumutungen“ in Jean-Claude Junckers Team der 27 EU-Kommissare sprach und außer ihrer Partei auch die Linken und die rechtspopulistische EFDD gegen ihn stimmten, wurde die Europäische Kommission von der großen Mehrheit der EU-Abgeordneten bestätigt. Am Ende waren es 423 Ja-Stimmen gegenüber 209 Nein-Stimmen und 67 Enthaltungen. Damit konnte die neue Kommission am 1. November mit einem starken Rückhalt antreten.

„In Europa ist jetzt die Zeit zum Handeln gekommen“, sagte Juncker vor den Abgeordneten. „Die Probleme Europas können nicht auf die lange Bank geschoben werden.“ Der 59-Jährige weiß, dass seine EU-Kommission „die letzte Chance“ sei, um das verlorene Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Juncker selbst war bereits im Sommer zuerst vom Europäischen Rat für das Amt des Präsidenten im Brüsseler Berlaymont-Gebäude nominiert und schließlich vom Europaparlament bestätigt worden. Er ist damit nach Gaston Thorn (1981-1985) und Jacques Santer (1995-1999) der dritte Luxemburger in dem hohen Amt.

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Author: Georges Noesen

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