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Nicht einmal Elfmeterschießen

Vor Neid erblassen möchten die politischen Kommentatoren über einen Kollegen aus der Sportredaktion, der ein mitreißendes Fußballspiel gesehen hat oder erst recht vor einem Kollegen aus der Kulturredaktion, der ein unvergessliches Konzert erlebt hat. Sie selbst sind nur selbst Zeugen einer politischen Sternstunde. Sie gieren fast immer vergeblich nach einer verbalen Saalschlacht oder erwarten sich meistens nicht minder vergeblich parlamentarische Schicksalsstunden wie zu Zeiten der SREL-Affäre. So bleibt ihnen nichts anderes, als die Rede des Premierministers zur Lage der Nation zum Event hoch zu jazzen.

Oft geht es ihnen so wie jenen Sportjournalisten, die einem Champions-League-Finale entgegenfiebern – und heraus kommt nur ein taktisches Gekicke mit bestenfalls einem dramatischen Elfmeterschießen. Immerhin stehen die jährlichen Reden zur Nation in zeitlicher Nähe zu den Finals der besten europäischen Fußballclubs. Einen großen Wurf bieten sie selten. Der Pragmatismus herrscht vor. So zumindest dieses Jahr im Plenarsaal der Abgeordnetenkammer. Der große Wurf war es in der Tat nicht, was Xavier Bettel bot. Ihm sei es nicht zu verübeln. Stattdessen handelte der Premier die Lage der Nation kompakt in 60 Minuten ab. Er zeigte sich als Pragmatiker in Sachen Redekunst und blieb sparsam an Worten, vielleicht stand es auch symbolisch für die Sparpolitik. Die Opposition vermisste danach in der Rede des Premierministers Visionen und empörte sich. Doch mal ehrlich: Wer hatte schon Visionen erwartet?

Vielleicht sollte man generell die Erwartungen überdenken, die mit der Rede zur Lage der Nation jahrein, jahraus verbunden werden. Bettels Vorgänger Jean-Claude Juncker hatte in seinen Frühlingsreden in paternalistischer Emphase weit ausgeholt, sie mit wenigen rhetorischen Volten gefüllt und manchmal mit reichlich Zahlenmaterial angefüllt – und (fast) jedes Thema abgeklopft. In Umweltfragen kochte er dabei stets auf Sparflamme. In die Tiefe des politischen Raumes ist auch Juncker selten nicht gegangen. Im Herbst seiner Ära musste er, mehr Mahner und Warner, den Luxemburgern ins Gewissen reden. Die Finanzkrise hatte das Land in den Wachstumsschwitzkasten genommen.

Nun ist die Regierung zumindest finanzpolitisch wieder auf gutem Wege, was Bettel nicht vergaß hervorzuheben. Man verleidet es ihm nicht, dass er dies unterstreicht. Auch wenn dies mit einigen sparpolitischen Streichmaßnahmen bewerkstelligt wird. Wie sein Vorgänger weiß auch er, wie man das Vorfeld der Rede zur Lage der Nation bestellt: mit Zuckerbrot und Peitsche wird der Bürger oft auf den parlamentarische Nach-Mai-Kater vorbereitet. Juncker ließ in Krisenzeiten seinen Mann fürs Unangenehme, Luc Frieden, den einen oder anderen Warnschuss abfeuern und hatte dann die weihevolle Aufgabe, die Wogen zu glätten. Wer glaubte, die politische Walpurgisnacht komme nach dem Tag der Arbeit, sah sich getäuscht.

Die Rede zur Lage der Nation hat an Bedeutung verloren

Bettels Koalitionstrio hatte als Leckerli erst vor kurzem die finanzielle Aufstockung des Elternurlaubs ins Volk geworfen. Nun legte Bettel nach mit dem Mietzuschuss für sozial Bedürftige nach und rührte die Werbetrommel für die blau-rot-grünen Positionen beim Referendum. Zuvor war dazu auch noch ein Kompromiss in punkto Sekundarschulreform ausgehandelt worden. Allesamt wichtige Punkte, um die in Umfragen schwer angeschlagene Regierung aus dem Meinungstief zu holen. Dabei hat in letzter Zeit auch die oppositionelle CSV Federn gelassen. Wie es sich gehört nach dem Artuso-Bericht und kurz vor dem 70-Jahr-Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs, lieferte Bettel auch noch einen Rückblick auf die Verarbeitung der luxemburgischen Vergangenheit, dazu noch in Zeiten der Leaks und des euorpöischen Stopfens der Steuerlöcher einen bedauernden Blick auf das schlechte Image des Landes als Steuerparadies und nicht zuletzt ein Ausblick auf die Chance, während der EU-Ratspräsidentschaft Pluspunkte zu sammeln. Punkte in Sachen Nation Branding.

Die größte Oppositionspartei will dies nicht gelten lassen, vor allem nicht die mittlerweile guten Wachstumsprognosen. Die CSV zeigt sich von enttäuscht bis entrüstet. Doch was nimmt sie als Maßstab? Junckers Predigten von einst, mit denen die Wählerschaft sich auf dem sicheren Weg wähnen sollte? Die Rede zur Lage der Nation hat an Bedeutung verloren, das ist Tatsache. Schuld daran ist weder die nach Brüssel abgewanderte CSV-Ikone noch der jetzige Premier, dessen Pragmatismus einerseits wohltut, andererseits aber auch die Frage offen lässt, ob die soziale Frage in Luxemburg bewusst ignoriert oder fahrlässig auf die leichte Schulter genommen wird. Mietbeihilfe hin oder her, um das gestiegene Armutsrisiko zu bekämpfen, dem 16 Prozent der Menschen im Großherzogtum ausgesetzt sind, bedarf es mehr. Dass seine Regierung mit drei Mal Ja beim Referendum die politische Partizipation an die gesellschaftliche Realität anpassen will, ist zu loben. Dass er in seiner Rede dazu aufruft, kann man ihm nicht verdenken. Auch wenn daraus keine Sternstunde wurde. Auch kein Champions-League-Finale. Nicht mal Elfmeterschießen.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Philippe Reuter

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