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Politische Schaumschläger

Rechtspopulismus grassiert momentan durch die politische Weltgeschichte und hat mehr Wind in den Segeln, als jedem politischen Beobachter mit halbwegs gesundem Menschenverstand lieb sein dürfte. Drei Hauptprotagonisten untermauerten vergangene Woche auf ihre ganz eigene Art und Weise, dass Maulheldentum noch lange nicht ausreicht, um fehlende Staatsmännigkeit wett zu machen.

Wenn Donald Trump in bester Holterdiepolter-Manier herausposaunt, die USA möchten Grönland kaufen und dann rumschmollt, wie ein zickiger Vierjähriger, dem man ein Vanilleeis verwehrt, weil die Dänen ihm in dieser Sache den Laufpass gegeben haben, kann man nur den Kopf schütteln angesichts des Ausmaßes an kindischer Torheit. Trump kann – wie viele anderen Populisten auch – die „Hoppla, jetzt komm ich“-Taktik zwar aus dem Effeff, doch sind seine politischen Manöver in etwa so subtil wie der Humor von Mario Barth.

Ein ähnlicher Elefant im Polit-Porzellanladen ist der aktuelle britische Premierminister Boris Johnson. Der will zwar nach wie vor am Stichdatum vom 31. Oktober für den Brexit festhalten, lotete allerdings vergangene Woche bei Angela Merkel und Emmanuel Macron aus, inwiefern es mit der EU zu Nachverhandlungen über den Brexit kommen könnte und vor allem, ob der Backstop gestrichen werden könnte. Beides sehr unwahrscheinlich, und so punktet Johnson wegen seiner harten Linie zwar bei den Pro-Brexit-Wählern, läuft allerdings Gefahr, dass bei einem harten Brexit die Stimmung auf der Insel dramatisch schnell kippen könnte. Ein Regierungsinternes Papier warnt schon jetzt vor einem Mangel an Lebensmitteln, Medikamenten und Benzin im Falle eines Austrittes ohne jegliches Abkommen. Johnson pokert also sehr hoch…

In Italien hat ein anderer Rechtspopulist sehr hoch gepokert und könnte mit seinem Bluff baden gehen. Der Lega-Chef Matteo Salvini hat alles darauf angelegt (auch wegen guter Umfragewerte), dass die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzt und es möglicherweise zu Neuwahlen kommt. Es könnte aber durchaus sein, dass die Führung der Fünf-Sterne-Bewegung reichlich Wasser in ihren populistischen Wein kippt, um weiter (mit den Sozialdemokraten von der PD als neuem Partner) regieren zu können. In diesem Fall würde Salvini sich auf der Oppositionsbank wiederfinden und der Traum, den Posten des italienischen Premiers zu bekleiden, wäre erstmals ausgeträumt. Salvinis Machogehabe ganz nach Berlusconi-Vorbild würde einen spektakulären Dämpfer erhalten, vor allem aber Italien vor einem kompletten Rechtstruck bewahren.

Die Zukunft wird zeigen, ob noch in anderen Ländern ähnliche Schaumschläger den Weg ins politische Rampenlicht schaffen werden oder ob immer mehr Wähler, egal ob in Europa oder anderswo, bemerken, dass die Aussagen der Populisten nicht viel mehr sind als Blendgranaten, mit denen die Protagonisten versuchen, von den richtigen Problemen und entsprechenden Lösungen abzulenken.

Hubert Morang

Stellvertretender Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft, Multimedia

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Author: Martine Decker

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