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Tanzende Schmetterlinge

Was hat sich seit der Lux-Leaks-Affäre und den Enthüllungen um die „Panama Papers“ getan? Die Bilanz ist enttäuschend – und die Rolle der Staaten dabei nach wie vor ungeklärt.

Fotos: Philippe Reuter (3), Jean-Claude Ernst (Editpress)

Diskretion ist alles in seiner Branche. Samuel Fernandez weiß mit Menschen umzugehen. Der Senior Corporate Administrator von Mossfon wirkt zuvorkommend, bleibt aber im Gespräch über seine Firma unverbindlich. Zu den Geschäften der Gesellschaft, die ihr Büro in der hauptstädtischen Rue des Bains hat, möchte er nicht mehr sagen, als dass das Unternehmen eine Tochtergesellschaft der Rechtskanzlei Mossack Fonseca aus Panama ist. Diese unterhielt bis vor kurzem weltweit 44 Niederlassungen und ist vor knapp elf Monaten durch die Affäre um die sogenannten Panama Papers ins Licht der Öffentlichkeit geraten.

In Luxemburg war das Rechtsdienstleistungsunternehmen bislang mit zwei Gesellschaften vertreten. Mossfon sowie Mossack Fonseca Luxembourg S.à.r.l. haben ihre Kunden vom Großherzogtum aus betreut. „Wir haben die Weisung erhalten, keine weiteren Informationen herauszugeben“, sagt Fernandez freundlich und diskret. Er stammt selbst aus Panama und lebt seit einigen Jahren in Luxemburg. „Für alle Fragen wenden Sie sich bitte an unsere Zentrale“, ist ein Satz, den der smarte Geschäftsmann in letzter Zeit häufig gesagt hat. Denn seit Monaten muss er so viele Anfragen zu dem panamaischen Mutterunternehmen beantworten wie noch nie zuvor.

Nach den Enthüllungen der „Panama Papers“ am 3. April letzten Jahres, bei denen das Internationale Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) mehr als 200.000 Briefkastenfirma entdeckte, hat Mossack Fonseca ihre Büros vor allem in diversen britischen Steueroasen wie Jersey, Isle of Man und Gibraltar geschlossen. Als Grund gibt die Kanzlei an, ihr Büro-Netzwerk in der lukrativen Sparte der sogenannten Offshore-Firmendienstleistungen, in der sie zu den vier Marktführern gehört, konsolidieren zu wollen. Der deutschstämmige Rechtsanwalt Jürgen Mossack aus Panama hatte die Firma 1977 als „Jürgen Mossack Lawfirm“ gegründet. Er schloss sich 1986 mit dem Anwalt Ramón Fonseca Mora zusammen. Dieser brachte es nicht nur zum Berater des panamaischen Präsidenten und Vizevorsitzenden der Regierungspartei, sondern versuchte sich auch als Romanautor. Das Buch „La danza de las mariposas“ erschien im Jahr 2000 in deutscher Übersetzung: In einem fiktiven mittelamerikanischen Land hat es ein Richter mit einem „Komitee der Schmetterlinge“ zu tun, einem obskuren esoterischen Zirkel, in dem das Militär den Ton angibt. Sein Wissen wird dem Richter zum Verhängnis.

Weder Lux-Leaks noch die „Panama Papers“ haben zu einer „Trockenlegung“ der Steueroasen geführt.

Steuertricks: Die Bank J. Safra Sarasin hat sich im Offshore-Paradies gut eingerichtet; Mossack Fonseca steht für die Panama-Connection.

Verhängnisvoll für das erfolgreiche Unternehmen Mossack Fonseca wurden die Informationen, die ein Whistleblower unter dem Decknamen John Doe 2015 einem Journalisten der Süddeutschen Zeitung zuspielte. Dabei handelte es sich um ein Datenleak riesigen Ausmaßes: Bei Wikileaks (2010) waren es 1,7 Gigabyte, bei Luxleaks (2014) 4,4 Gigabyte und bei den „Panama-Papers“ sage und schreibe 2,6 Terabyte mit mehr als elf Millionen Dokumente. Das ICIJ, das aus rund 400 Journalisten besteht, analysierte E-Mails, Kontoauszüge, Urkunden und andere Dokumente und fand heraus, dass Mossack Fonseca für rund 14.000 Kunden etwa 215.000 Briefkastenfirmen in 21 Steueroasen gegründet hatte, in denen Politiker, darunter amtierende und ehemalige Staats- und Regierungschefs, sowie Sportler und andere Prominente aus der ganzen Welt, aber auch riesige Geldsummen parkten. Grundsätzlich ist dies legal. Allerdings nicht, wenn es dem Zweck der Geldwäsche oder der Steuerhinterziehung dient. Vor allem geht es um die Verschleierung der wahren Inhaber von Firmen. Hinter teils phantasievollen Namen von Firmen und Personen verbargen sich, wie das Journalistennetzwerk herausfand, auch die Namen von Drogenhändlern, Diktatoren und Terroristen.

In Panama waren Steuerflüchtlinge aus aller Welt lange Zeit bestens aufgehoben. Banken und Immobilienmakler boten ihnen einen idealen Rückzugsort. In Luxushotels wie jenem des heutigen US-Präsidenten Donald Trump wurde ihnen jeder Wunsch von den Augen abgelesen. Auch Dutzende von Anwälten und Vermögensverwaltern aus dem Großherzogtum waren vor allem in den 1980er und 1990er Jahren in dem mittelamerikanischen Staat geschäftlich aktiv, die meisten allerdings nur für einige Jahre. Damals hätte eine Reihe von Kunden Firmen in Panama gründen wollen, erklärte Alain Steichen im Dezember 2016 in einem Interview mit dem Luxemburger Wort. Er sei davon ausgegangen, dass es sich um „korrekte Kunden“ gehandelt hätte, sagte der Anwalt. Er habe sich jedenfalls nicht „quer gestellt“. Von illegalen Praktiken haben die Anwälte nach eigenem Bekunden nichts gewusst. Die Praxis der Offshore-Firmen sei demnach „komplett normal und absolut legal“ gewesen, versicherte eine bekannte Anwältin aus Luxemburg. Zudem war es ein offenes Geheimnis. Jedenfalls war es eine gängige Praxis, schnell viel Geld zu verdienen.

„Wenn wir das nicht tun, werden es andere tun.“ Frank Engel, CSV-Europaabgeordneter

Wie den Steuerhinterziehern jedoch aktiv bei der Gründung sogenannter Offshore-Firmen geholfen wurde, berichtete die Süddeutsche Zeitung letztes Jahr. Die Anwälte fungierten als Vermittler bzw. als Treuhänder. Aus den „Panama Papers“ geht hervor, dass mehr als 400 Luxemburger Firmen Briefkastenfirmen in Panama aufbauen ließen. Etwa 15.000 Offshore-Gesellschaften wurden aus Luxemburg initiiert. Die Bank, die am häufigsten für ihre Kunden anonyme Gesellschaften registrieren ließ, war die Experta Corporate and Trust Services S.A:, eine hundertprozentige Tochter der BIL. Unter den Top Ten befinden sich drei weitere Banken aus Luxemburg. Das Großherzogtum hatte demnach eine florierende Panama-Connection. Umso größer war auch die Bedeutung des unscheinbaren Büros in der Rue des Bains.

Doch mittlerweile hat sich die Situation geändert. Panama steht unter Druck. Die Handelsregister des zentralamerikanischen Landes sind mittlerweile öffentlich zugänglich. Am Donnerstag, dem 9. Februar, wurden die Räume der Firmenzentrale in Panama City von Fahndern durchsucht und die beiden Gründer der Kanzlei, Jürgen Mossack und Ramón Fonseca, festgenommen. „Ausgerechnet Mossack und Fonseca, die sich früher gern ihrer engen Beziehung zur Regierung rühmten, zum Präsidenten in Panama“, schrieb die Süddeutsche Zeitung zwei Tage später. Nachdem im letzten Jahr das Journalistennetzwerk ICIS die „Panama Papers“ ans Licht der Öffentlichkeit gebracht hatten, war es dieses Mal eine internationale Zusammenarbeit von Staatsanwälten, die Mossack Fonseca zum Verhängnis wurde. Wie sich herausstellte, hatte die Kanzlei eine Reihe von anonymen Gesellschaften gegründet, die im Zusammenhang mit dem größten Korruptionsskandal in der Geschichte Lateinamerikas stehen: Dabei wurden Aufträge für den brasilianischen Erdölkonzern Petrobrás von privaten Baukonzernen zu überteuerten Preisen ausgeführt und die daraus gewonnenen Mehreinnahmen unter anderem mit Politikern geteilt. In Zusammenhang mit diesem Skandal, bekannt geworden unter dem Namen „Operation Lavo-Jato“, zahlte der brasilianische Mischkonzern Odebrecht Schmiergelder in Höhe von bis zu 785 Millionen US-Dollar, um Bauaufträge zu bekommen – unter anderem an den panamaischen Präsidenten Juan Carlos Varela. Letzteres gab Ramón Fonseca bei seiner Verhaftung vor zwei Wochen preis.

In Luxemburg hat sich die Zahl der Steuerdeals mehr als vervierfacht.

Die Odebrecht Gruppe hat Ende vergangenen Jahres eine Strafe von mindestens 3,5 Milliarden US-Dollar akzeptiert. Konzernchef Marcelo Odebrecht wurde in Brasilien bereits zu einer Haftstrafe von 19 Jahren und vier Monaten verurteilt. Die Gruppe ist mit 128.000 Mitarbeitern in 26 Ländern aktiv, unter anderem in Luxemburg. Die Odebrecht International Participations S.à.r.l. ist im Handels- und Gesellschaftsregister eingetragen. An ihrem Sitz am hauptstädtischen Boulevard John F. Kennedy sind seit vergangenem Jahr vier Personen tätig: außer den beiden Geschäftsführern Carlos Manuel da Encarnaçao Dias und Gustavo Nuno Dias Ribeiro Fontes eine Sekretärin und eine Rezeptionistin. Eine Telefonnummer des Unternehmens ist nicht im Telefonverzeichnis aufgeführt. Der Concierge des Hauses weiß nur wenig über die Firma, die seit einigen Monaten in dem Gebäude auf Kirchberg ihre Büros hat. Und die Rezeptionistin sagt, dass ihre Vorgesetzten nicht zu sprechen seien. Erst nach einem Warten verweist einer der beiden Männer auf die Investmentaktivitäten seiner Firma, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft von Odebrecht, will aber keine detaillierte Auskunft geben.

Das engmaschige Netz von Odebrecht und Co. von Tarnfirmen in Steueroasen erstreckt sich über mehrere Länder. Die Brasilianer verwendete Konten von renommierten Banken – unter anderem von HSBC, Credit Agricole Suisse und der Bank Jacob Safra in Zürich. Mit Letzteren ist auch die brasilianisch-schweizerische Bank J. Safra Sarasin in Luxemburg verbunden. Sie hat 963 Offshore-Firmen in Luxemburg bestellt. Bei sogenannten Cum-Ex-Geschäften wurden Steuerzahler in Deutschland um Milliarden betrogen: Das Dividendenstripping – der Handel von Aktien vor und nach dem Termin der Dividendenzahlung – funktionierte durch eine bis 2012 bestehende Gesetzeslücke. In die dubiosen Steuertricks wurden offensichtlich luxemburgische Fonds verstrickt.

Die „Panama Papers“ haben die Diskussion über die weltweite Existenz von Steueroasen einmal mehr angeheizt. Beim letztjährigen Antikorruptionsgipfel in London verlangten 300 international renommierte Wirtschaftswissenschaftler um den Franzosen Thomas Piketty und den Amerikaner Jeffrey Sachs in einem von der britischen Nichtregierungsorganisation Oxfam veröffentlichten Brief die Abschaffung von Steueroasen. Die von Steueroasen gewährte Geheimhaltung befeuere die Korruption und untergrabe die Fähigkeit von Staaten, den ihnen zustehenden Anteil an Steuern einzunehmen, schrieben die Wissenschaftler. Das Entdeckungsrisiko der Steuersünder müsse steigen. „Obwohl alle Länder von der Steuervermeidung betroffen sind, sind die armen Länder im Verhältnis gesehen die größten Verlierer“, heißt es. Nutznießer seien die Reichen und Großkonzerne. Doch ist die Forderung der Ökonomen überhaupt realistisch? Sind die Staaten nicht selbst Profiteure der Steuervermeidung – nicht etwa Opfer, sondern Mittäter, wie die Affäre um die Lux-Leaks zeigt?

Luxemburg hat multinationalen Konzernen und ihren Subunternehmen jahrelang dabei geholfen, Steuern zu sparen. Unter den etwa 350 Unternehmen, die auf der Liste der ICIJ genannt sind, befindet sich zwar nicht Odebrecht, aber eine Reihe von brasilianischen Firmen, die zumindest in Verbindung mit dem Konzern standen. Dass in der Lux-Leaks-Affäre ausgerechnet jene drei Männer vor Gericht gestellt wurden, die halfen, den Skandal zu enthüllen, ist bezeichnend. Das ICIJ hat bereits im November 2014 jene Dokumente über Steuer-Rulings, die der frühere Mitarbeiter von PricewaterhouseCooper (PwC) Antoine Deltour kopierte und, wie dem französischen Journalisten Edouard Perrin überließ, an die Öffentlichkeit gebracht. Dabei stellt sich die Frage, ob Deltour und der andere ehemalige PwC-Mitarbeiter Raphaël Halet Täter oder Opfer sind: Einerseits brachen sie ihr Berufsgeheimnis und klauten Daten, machten sich also strafbar. Ironischerweise waren die von Halet gespeicherten und an Perrin weitergegebenen Rulings unter dem Passwort „Louis de Funes“ gespeichert. Seine G-Mail-Adresse nannte er bezeichnenderweise centmilledollarsausoleil@gmail.com, benannt nach einem französischen Film von 1964, in dem Jean-Paul Belmondo einen Lastwagen mitsamt 100.000 Dollar Ladung klaut.

Machtzentrale: PricewaterhouseCoopers, einer der „Big Four“, verlangte von den Whistleblowern in der Lux-Leaks-Affäre einen symbolischen Euro als Entschädigung.

Die Whistleblower sorgten für die Offenlegung zumindest illegitimer Machenschaften und sind nach den Worten des grünen EU-Abgeordneten Sven Giegold „die ersten politischen Gefangenen in Steuersachen“. Auch PwC steht im Zwielicht: Einerseits ist der Konzern Opfer eines Diebstahls geworden, andererseits förderte er durch seine von ihm mit eingefädeltes Tax Rulings die Steuerhinterziehung und archivierte diese ungeschützt auf einem Server. Und wie verhält es sich mit dem Luxemburger Staat? In Person des damaligen Verantwortlichen in der zuständigen Abteilung der Steuerverwaltung, des inzwischen pensionierten Marius Kohl, wird seine Verantwortung deutlich. Dabei lenkt ein kleines Detail die Aufmerksamkeit auf die unlautere und nicht gesetzmäßige Verschränkung von staatlicher Steuerhoheit und dem Privatinteresse eines Wirtschaftsberatungsunternehmens: PwC bereitete die Tax Rulings für seine Kunden bereits auf dem Briefpapier der Steuerbehörde vor und setzte die Briefe für Kohl vorher auf. Die Rulings wurden wir am Fließband abgesegnet. Für ein Ruling brauchte Kohl nach Raphael Halets Aussage vor Gericht ganze drei Minuten. Vor Gericht erschien er, die eigentliche Hauptperson in der Lux-Leaks-Affäre, auch im Berufungsverfahren nicht. Kohl war krankgeschrieben.

Und was war mit die anderen drei der „Big Four“, jener vier großen Beratungsunternehmen PwC, Deloitte, KPMG und EY? Auch sie handelten die Tax Rulings mit Marius Kohl aus. Die Steuerverwaltung hatte laut Jahresbericht 2015 fast 100.000 steuerpflichtige Unternehmen zu besteuern. Ein Mitarbeiter der Behörde hatte jährlich mehr als tausend Firmen unter seinen Fittichen. Illegitim, aber nicht illegal – so werden die Tricks der großen Vier in trauter Zusammenarbeit mit der hiesigen Steuerverwaltung bezeichnet. Schaden an dieser Form von „Steuervermeidungsindustrie“, wie es der Experte für Rechnungswesen Prem Sikka von der Universität Essex nannte, nehmen dabei die Millionen von Steuerzahler in ganz Europa. Immerhin hat der Lux-Leaks-Skandal dazu geführt, dass international tätige Firmen mit mehr als 750 Millionen Jahresumsatz künftig ihre Aktivitäten offenlegen sollen. Gegen einzelne Unternehmen wurden Verfahren wegen illegaler Steuerbeihilfen eröffnet. Mehr nicht.

Brasilianischer Riese in Kleinformat: Die Odebrecht-Gruppe ist mit einer Tochtergesellschaft auf dem Kirchberg vertreten.

Was wurde seit der Veröffentlichung der Lux-Leaks-Dokumente im November und Dezember 2014 unternommen? Jedenfalls haben weder die Lux-Leaks-Affäre noch die Affäre um die Panama Papers zu einer „Trockenlegung“ der Steueroasen geführt. Im Gegenteil: Einer Studie des Netzwerks Eurodad zufolge ist die Zahl der Steuervereinbarungen in Europa sogar massiv gestiegen – im Falle von Luxemburg haben sich die Deals sogar mehr als vervierfacht. Das Großherzogtum hat ein Geschäftsmodell entwickelt, indem es Konzernen half, internationale Steuerrichtlinien zu umgehen und nationale Steuergesetze zu brechen. „Wenn wir das nicht tun, werden es andere tun“, hat einmal der CSV-Europaparlamentarier Frank Engel treffend formuliert.

Der „Taxe“-Sonderausschuss des Europaparlaments schonte Verantwortliche wie EU-Kommissionschef und Ex-Premier Jean-Claude Juncker. „Das Ergebnis ist enttäuschend“, sagte der deutsche EU-Parlamentarier Markus Ferber. Der CSU-Politiker weist darauf hin, dass die EU-Kommission selbst auf der portugiesischen Atlantikinsel Madeira seit 30 Jahren extrem niedrige Steuersätze genehmigt, wovon vor allem wieder Großkonzerne und Superreiche profitieren. Ein weiteres Eldorado für Steuersünder ist Malta, das Reiche aus der ganzen Welt auf der Flucht vor dem Fiskus beherbergt. Auch hier: Viele Briefkästen und Klingelknöpfe, aber meist kein Büro. Wenn überhaupt eine Steueroase jemals austrocknet, wird schnell wieder eine andere gefunden. Immer wieder schlüpfen neue Helfer für Steuersünder – wie Schmetterlinge, erinnert sei an das Buch von Ramón Fonseca. Zehn Monate nach den Enthüllungen der „Panama Papers“ hat Mossack Fonseca ihre Vertretung in Luxemburg geschlossen. Aber nur eine. „Mossfon S.à.r.l. bleibt bestehen“, sagt Samuel Fernandez freundlich. Die offizielle Stelle der Kanzlei im Großherzogtum wird weiter ihre Kunden betreuen.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

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Author: Philippe Reuter

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