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Die Kunst des Abgangs

Die „Rücktrittitis“ hat Luxemburg eingeholt. Aber nicht jedem Politiker fällt das Aufhören leicht. Mit der Lektüre des einen oder anderen Buchs zum Thema wird es vielleicht einfacher.

Es ging Schlag auf Schlag: Zuerst kündigten die Minister Dan Kersch und Romain Schneider (beide LSAP) ihren Rückzug aus der Politik an, dann vergangene Woche Finanzminister Pierre Gramegna (DP). Derweil kam aus Wien die Meldung vom Totalrückzug des ehemaligen österreichischen Bundeskanzlers über den Ticker. „Sebastian Kurz verlässt die Politik“ – so eine Schlagzeile vergangene Woche über den früheren Politstar, der seine Konsequenzen aus zahlreichen Affären gezogen hat. Als Grund gab Kurz unter anderem an, dass er immer „gejagt worden“ sei.

Der Ex-Regierungschef, von dem auch schon Deep-Fake-Videos als Schlagerstar im Umlauf waren, wird sich über seine kurzfristige Beschäftigung keine Sorgen machen müssen. Vorletzte Woche ist er erstmals Vater geworden. Kurz darauf ging die Meldung raus, dass sein ÖVP-Parteikollege und Nachfolger als Kanzler Alexander Schallenberg sein Amt zur Verfügung stellt. Österreich scheint um die inoffizielle Meisterschaft der Kurzzeit-Regierungschefs zu buhlen. Oder geht in Luxemburg wie auch in Österreich nach dem Coronavirus nun die „Rücktrittitis“ um?

Schlagerstar habe er nicht werden wollen, schreibt Joachim Meyerhoff in seinem Buch „Hamster im hinteren Stromgebiet“. Vom Schlagerl, gewissermaßen dem kleinen Bruder des Schlaganfalls, sprach die Neurologin in dem Wiener Krankenhaus, in das er im Dezember 2018 im Alter von 51 Jahren eingeliefert worden war. In seinem Buch beschreibt Meyerhoff das psychische Loch, die „post stroke depression“, in das Patienten nach einem Schlaganfall rutschen können. Ständig spüre man die Angst, dass es noch mal passiert. Der Schauspieler und Schriftsteller hat sich in seinem Buch intensiv mit den Folgen dieses einschneidenden Erlebnisses für sein Leben auseinandergesetzt.

So auch Harald Welzer. Der in Berlin lebende Soziologe und Publizist hat vor allem in den vergangenen 20 Jahren einen Bestseller nach dem anderen herausgehauen. Nach seinem ersten Hauptwerk „Das kommunikative Gedächtnis. Eine Theorie der Erinnerung“ (2002) und „Täter. Wie aus ganz normalen Menschen Massenmörder werden“ (2005) folgten unter anderem „Klimakriege. Wofür im 21. Jahrhundert getötet wird“ (2008) und „Selbst denken. Eine Anleitung zum Widerstand“ (2013). Zuletzt hat er sich in seinem neuesten Buch „Nachruf auf mich selbst“ mit der „Kunst des Aufhörens“ beschäftigt.

Auf das Thema kam er – wie Meyerhoffer – durch ein persönliches Erlebnis: Er erlitt Anfang 2000 einen schweren Herzinfarkt. Er sei „dem Tod noch mal von der Schippe gesprungen“, so Welzer, der sich schwor, fortan kürzer zu treten und Abschied zu nehmen von Hektik und Stress. Daraus resultiert sein Buch, das – wie könnte es bei ihm anders sein – eine Gesellschafts- und Zivilisationskritik geworden ist. „Wir leben in einem Zustand der Wirklichkeitsverweigerung“, schreibt er, als würde alles ewig so weitergehen wie bisher, nicht zuletzt Wachstum und Zivilisationsgeschichte. Ein dauerhaftes Hamsterrad ohne Innehalten und Umkehr. Dabei nehme alles ab, Klimawandel und Artensterben zeigen es. Von der Konsequenz fürs persönliche Leben bis zur Systemfrage ist es nicht weit: Die Parole lautet „Aufhören“.

Die Konsequenz ist das Entscheidende. Klaus Kinkel, ehemaliger deutscher Außenminister

In der Politik wird dies selten befolgt. Vor allem in Luxemburg sind Rücktritte eher rar. Das Magazin der Süddeutschen Zeitung bedauerte vor gut drei Jahren noch, dass Abdankungen in Deutschland aus der Mode gekommen seien. Im Nachbarland hat sich seit der Kohl-Ära das Aussitzen bewährt. So zog Innenminister Horst Seehofer (CSU) damals ebenso seine Konsequenzen wie der Hamburger Bürgermeister nach den Krawallen beim G20-Gipfel und meinte nur, dass er bei einem Toten zurückgetreten wäre. Das damalige hanseatische Stadtoberhaupt hieß übrigens Olaf Scholz. Ein paar Jahre zuvor zog sein Vorgänger Ole von Beust (CDU) früher die Reißleine, 2010 als sechster Regierungschef eines deutschen Bundeslandes in zehn Monaten, ebenso Bundespräsident Horst Köhler (auch 2010) sowie dessen Nachfolger, der CDU-Politiker Christian Wulff (2012).

Wegen ihrer jeweiligen Plagiatsaffären traten Verteidigungsminister Carl-Theodor zu Guttenberg (CSU/2011) und die Bildungsministerin Annette Schavan (CDU/2013) zurück. Ob Premierminister Xavier Bettel diese Karte ziehen oder versuchen wird, seine Plagiatsaffäre auszusitzen? Längst scheint das 2001 erschienene Standardwerk über die „Kunst der Abdankung“ des Germanisten Mathias Mayer seine Runde in den höheren Kreisen gemacht zu haben. Dieser hat darin die unterschiedlichen Formen des Rückzugs abgehandelt: von der Abdankung, die mit Freiwilligkeit und Souveränität verbunden ist, über den Rücktritt, um einer Abwahl zuvorzukommen bis hin zum erzwungenen Rücktritt. „Der Rücktritt gehört zum ordinären politischen Tagesgeschäft“, so Mayer, „richtige Abdankungen sind sehr selten zu sehen, zu ihr gehört, dass sie glaubwürdiges Resultat einer Lebenseinstellung ist.“ In diesem Zusammenhang wird übrigens oft Willy Brandt (SPD) genannt, dessen Rückzug in der Folge der Guillaume-Spionage-Affäre erfolgte, ganz nach seinem Prinzip, Verantwortung zu übernehmen.

Die Luxemburger Politik ist hingegen weniger reich an Rücktritten. So gab es in den vergangenen Wochen mit den beiden länger angekündigten Rücktritten der LSAP-Minister Kersch als Vizepremier und u.a. Arbeitsminister und Romain Schneider, u.a. Agrarminister, sowie zuletzt Pierre Gramegna als Finanzminister immerhin mehr als in manch anderer Legislaturperiode. In Erinnerung sind etwa die Rückzüge aus der Politik in Richtung Privatwirtschaft des früheren CSV-Kooperationsminister Jean-Louis Schiltz (2012) und des „Superministers“ und Vizeregierungschefs Etienne Schneider (LSAP/2020). Ähnlich hatte es übrigens schon der Etienne-Schneider-Vorgänger Jeannot Krecké 2012 auf stürmische Art praktiziert: Der damalige Wirtschafts- und Sportminister strich die Segel und sagte später in einem Interview: „Ich wollte im Leben auch noch etwas anderes tun.“

Das könnte auch für Pierre Gramegna als Motto gelten. 2013 als Seiteneinsteiger ins Regierungsboot gestiegen, kündigte der DP-Mann und frühere Handelskammerchef vergangene Woche seinen Rückzug aus persönlichen Gründen an. Im Vorfeld hatte er schon entschieden, 2023 nicht mehr in die Wahlen zu gehen. Gegenüber RTL erklärte er: „Ich bin jetzt 63 Jahre alt, bei den nächsten Wahlen wäre ich 65 – ich habe die Priorität immer auf mein Land gesetzt und die Familie kam immer erst danach.“ Als Großvater wolle er fortan seiner Familie mehr Zeit schenken. Das klingt doch ganz nach einer Abdankung im Sinne von Mathias Mayer.

Eine besondere Form des Rücktritts war Jean-Claude Junckers Ankündigung von Neuwahlen am 10. Juli 2013 im Zuge der Geheimdienst-Affäre. Damit verbunden war das Ansinnen, bei den vorgezogenen Neuwahlen am 20. Oktober desselben Jahres als Sieger wieder die Regierung zu bilden. Juncker hatte zuvor, so auch etwa beim Referendum über den EU-Verfassungsvertrag, sein Amt beziehungsweise seine Persönlichkeit in die Waagschale gelegt und mit Rücktritt gedroht. Eine beliebte Vorgehensweise ist diese Taktik zurückzutreten, um danach bei Neuwahlen erneut aufzutrumpfen, zum Beispiel wie in diesem Sommer Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven. Was aber keine Erfolgsgarantie beinhaltet.

Ein Rückzug inmitten der laufenden Legislaturperiode wie bei Gramegna, Kersch und Romain Schneider dient nicht zuletzt dazu, einen Nachfolger aufzubauen, der dann in die Wahl zum Amtsinhaber gehen kann. Eine bewährte Parteitaktik, die nicht zuletzt dann besonders hilfreich ist, wenn es sich bei neuen Ressortleitern um im Wahlkampf gänzlich unerfahrene Quereinsteiger handelt. „Es ist eine Regel der Klugen, die Dinge zu verlassen, ehe sie uns verlassen“, wird gerne in diesem Zusammenhang der spanische Schriftsteller Balthasar Gracián zitiert. Damit aus dem Ende noch ein Triumph zu machen, erfordere ein gutes Timing und den richtigen Tonfall, weiß der Journalist Moritz Küpper, Autor des Buches „Rücktritte. Die Kunst sein Amt zu verlassen“. Die Nachfolge und Zukunftspläne seien dabei mitentscheidend. Der deutsche Ex-Außenminister Klaus Kinkel (FDP) sagte: „Die Konsequenz ist das Entscheidende.“ Wer an seinem Amt kleben bleibt, den verlässt vielleicht das Amt.

Text: Stefan Kunzmann // Foto: Debora Mittelstaedt

Author: Philippe Reuter