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Edito: Schlechte Zeichen

„Cet homme – mange-t-il des enfants?“ Diese Frage, mit der die Libération zwei Tage vor dem ersten Wahlgang zur französischen Parlamentswahl titelte, stand unter einem Foto von Jean-Luc Mélenchon, dem Anführer der Nouvelle Union populaire écologique et sociale (Nupes). Die linke Tageszeitung hatte schnell die Erklärung parat: Der Aufschwung, den die linke Bewegung erlebte, hatte das Lager von Präsident Emmanuel Macron so sehr verunsichert, dass die Macronisten nach wochenlangem „Nicht-Wahlkampf“, wie Paul Quinio in seinem Editorial erklärte, zu anderen Mitteln griffen und Mélenchon als Teufel an die Wand malten. Quinio: „Sie flirteten dabei gefährlich mit Fake News.“

Mélenchon ist Macrons neues Schreckgespenst.

Nun hat Macrons Bündnis Ensemble Citoyens, eine Allianz aus seiner Partei Renaissance (vorher bekannt als La République en Marche) mit mehreren Mitte-Parteien, nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit Nupes im ersten Wahlgang in der zweiten Runde, mit 245 Sitzen zwar die Mehrheit erzielt, aber deutlich die absolute Mehrheit von 289 der insgesamt 577 Sitze in der französischen Nationalversammlung verfehlt. „La Gifle“, wie die Libération am Tag nach den Wahlen titelte, „die Ohrfeige“. Zwar hat die Nupes (131 Sitze) nicht ihr Maximalziel erreicht, die eigene Mehrheit, was die vierte „Cohabitation“ in der Geschichte der V. Republik ermöglicht hätte, die Zusammenarbeit des Präsidenten mit einer Regierung einer anderen politischen Richtung. Trotzdem wird das Ergebnis als Erfolg Mélenchons gewertet. Er hat es geschafft, eine Einheit der Linksparteien aus seiner La France insoumise, Sozialisten, Kommunisten und Grünen zu bilden. Hätte er eine Mehrheit erlangt, wäre er Premierminister geworden. Zum Trost bleibt er Macrons Schreckgespenst Nummer eins.

Diesen Part hatte bisher die Rechtspopulistin Marine Le Pen gespielt. Am 24. April war sie Macron in der Stichwahl um die Präsidentschaft unterlegen. Nun landete ihr Rassemblement national (RN) hinter der Nupes, doch die extreme Rechte schaffte es mit 89 Mandaten erstmals seit 1986 in Fraktionsstärke in den Palais Bourbon, den Sitz der Nationalversammlung. Schmerzhaft dürfte es für Macron sein, dass einige seiner Vertrauten ihre Stichwahlen verloren haben: unter anderen Richard Ferrand, der bisherige Vorsitzende der Nationalversammlung, der frühere Innenminister Christophe Castaner oder Gesundheitsministerin Brigitte Bourguignon. Wie schon bei den Präsidentschaftswahlen gehören die Konservativen von Les Républicains sowie die Zentrumsdemokraten zu den Verlierern. Sie büßten rund ein Drittel ihrer bisherigen Sitze ein. Doch auch ihnen könnte ein Trostpflaster zufallen: Sie dürften zwischen dem geschwächten Regierungslager und der erstarkten linken Opposition das Zünglein an der Waage spielen und zur Bildung einer neuen Mitte-rechts-Koalition beitragen. Ob dies ein gutes Signal für die französische Demokratie ist? Ein schlechtes Zeichen ist jedenfalls die Abstinenz – vor allem junger Franzosen – an den Wahlurnen. Sie betrug am Sonntag 54 Prozent. Eine weitere Ohrfeige.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

Author: Dario Herold