Home » Politik & Wirtschaft » Editorial » Edito: Schwieriger Partner

Edito: Schwieriger Partner

„Ich war noch niemals in New York, ich war noch niemals auf Hawaii“, heißt es in dem berühmten Lied von Udo Jürgens. Auch wer wirklich noch nie in den USA war, der war es vielleicht zumindest schon mal in seinen Träumen. Die Vereinigten Staaten haben im „amerikanischen Jahrhundert“, das spätestens mit ihrem Eintritt in den Ersten Weltkrieg im April 1917 begann, eine weltweite Vormachtstellung in politischer, militärischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht eingenommen. Der „American Way of Life“ prägt als Exportschlager uns Europäer bis heute.

Bereits Alexis de Tocqueville, der Begründer der vergleichenden Politikwissenschaft, hat im 19. Jahrhundert Amerikas Demokratie und ihre Vorbildfunktion analysiert. Im 20. Jahrhundert verdankte Westeuropa den Amerikanern die Befreiung von den Nazis, aber auch den Schutz vor dem Sowjetimperium. Nach dem Kalten Krieg wurden die USA zum Orientierungspunkt für viele Mittel- und Osteuropäer. Dabei war das transatlantische Bündnis nicht immer eine Partnerschaft aus Liebe. Vor allem seitens der Linken wurde die USHegemonie – Stichwort Vietnam, etc. – in keinem guten Licht betrachtet. Wer Amerikas Demokratie unkritisch zum Vorbild nahm, sollte schon aufgrund der fehlenden Bürgerrechte für Afroamerikaner bis in die 1960er Jahre und wegen des strukturellen Rassismus bis heute eines Besseren belehrt worden sein.

Donald Trump hat nicht nur in seinem Land demokratische Prinzipien mit Füßen getreten, sondern auf internationaler Ebene einzig und allein ein Prinzip gelten lassen: America First. Unter ihm sind die USA aus dem Pariser Klimaabkommen ausgestiegen, haben den Atomdeal mit dem Iran aufgekündigt und nukleare Militärabkommen wie den INF-Vertrag mit Russland beendet, haben Importzölle eingeführt, statt Handelsabkommen weiter zu verhandeln und haben auch in der Suche nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus einen eigenen Weg eingeschlagen. Trump hat außerdem dem transatlantischen Verhältnis massiven Schaden zugefügt. Sein außenpolitischer Kurs aus Alleingängen war geprägt von Shakehands mit autoritären Herrschern und Arroganz gegenüber Bündnispartnern.

Um das transatlantische Verhältnis zu entspannen, muss Europa aktiv werden.

Der Sieg von Joe Biden im „American Cliffhanger“, wie die „New York Times“ die US-Präsidentschaftswahl betitelte, lässt nun viele Europäer kollektiv aufatmen. Sie erhoffen sich von der Wahl des „Marathon-Mannes“, wie die „Süddeutsche Zeitung“ Biden aufgrund seiner Zähigkeit bezeichnete, dass die USA wieder „die treibende Kraft hinter der multilateralen Weltordnung und Garant wirtschaftlicher und geopolitischer Stabilität“ werden, stellte Marcel Fratzscher in der „Welt“ fest.

Der Leiter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) fügt jedoch hinzu: „Diese Hoffnung könnte sich recht bald als große Enttäuschung erweisen.“ Zwar schlägt Biden deutlich einen Ton der Versöhnung an, um die inneren Gräben in seinem Land zu überwinden – „wir müssen aufhören, unsere Gegner als Feinde zu sehen“ – und wird auch in der Handels-, Sicherheits- und Außenpolitik mehr Berechenbarkeit und Stabilität verleihen. Zudem hat er bereits im Wahlkampf angekündigt, ein umfassendes Programm zum Klimaschutz lancieren zu wollen und dass die USA wieder dem Pariser Abkommen beitreten. „Trotzdem dürfte sich aber vor allem der Kurs der USA in der Wirtschaftspolitik“, befürchtet Fratzscher in seinem Kommentar, „auch unter Biden kaum verändern.“ Und Tobias Schulze von der „tageszeitung“ warnt davor, dass Bidens Mandat „so schwach wie der Zustand der amerikanischen Demokratie“ sei.

Außerdem sei es gut möglich, dass nach vier Jahren Biden wieder ein Trumpist das Weiße Haus übernähme. Mehr als eine Atempause wird es nicht sein für die Europäische Union, die selbst von Gesinnungsgenossen Trumps durchsetzt ist. So schnell wird sich das angespannte transatlantische Verhältnis nicht entspannen. Die USA bleiben ein schwieriger Partner. Umso mehr müssen die Europäer selbst aktiv werden. „Wir dürfen uns nicht zurücklehnen“, mahnt Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende de rMünchner Sicherheitskonferenz, gegenüber dem „Spiegel“. Europa müsse auf die USA zugehen. Die Herausforderungen sind zahlreich: die Zukunft des Welthandels, der Nato, aber auch das Verhältnis zu China und Russland, und nicht zuletzt der internationale Kampf gegen den Terror, der wieder an Brisanz gewonnen hat. Sie können nur gemeinsam angegangen werden. Nur so kann eine gute Partnerschaft gedeihen.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

Author: Philippe Reuter

Login

Lost your password?