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Edito: Zielstrebige Trikolore

Die Hausaufgaben mal kurz vor dem Unterricht erledigen und auf den letzten Drücker abgeben, kennen wir aus der Schulzeit. Dass die Abgeordneten hierzulande in der Woche vor den Sommerferien noch eine Menge Gesetzesvorhaben durch die Chamber jagen – das gehört mittlerweile zur parlamentarischen Tradition. Gut, dass Luxemburg zielstrebige Politiker hat. Oder zumindest Ministerinnen. Die revue hat das – über einen Zeitraum von drei Jahren – mit drei Titeln auf den Nenner gebracht, was der moderne Politiker oder die moderne Politikerin von heute braucht: Zielstrebigkeit.

Der deutsche Soziologe und Nationalökonom Max Weber differenzierte einst in seinem Vortrag „Politik als Beruf“ zwischen Berufspolitikern und nebenberuflichen Politikern. Wir unterscheiden zwischen im Trend liegenden Quereinsteigerinnen (Backes, Welfring) und jenen Politikerinnen und Politikern, die aus den Nachwuchsorganisationen kommen oder/und auf Ochsentouren durch die Orts- und Kreisverbände gezogen sind (Bofferding). Denn Politik im Nebenberuf auszuüben, geht heute kaum noch: weder bei diesem Vorferienstressprogramm, wie es die Chamber auferlegt, noch bei dem seltenen Superwahljahr, wie es 2023 ansteht. Taina Bofferding, Yuriko Backes und Joëlle Welfring trennt vieles, nicht zuletzt die Parteizugehörigkeit. Was sie aber eint, ist die Zugehörigkeit als Ressortleiterinnen der blau-rot-grünen Koalition. Und natürlich das revue-Edelprädikat „Zielstrebigkeit“, quasi die ISO-Norm für Neuministerinnen. Ob Nachrückerin, Parteisoldatin oder als Seiteneinsteigerin: Die Regierung verfügt über eine zielstrebige Trikolore.

Es ist nicht einmal nötig, sich in zu investigative Fahrwasser zu begeben, um herauszufinden, dass das Label „Zielstrebig“ nicht jedem Volksvertreter zusteht. Ein Blick ins benachbarte Ausland genügt – schon wird einem gewahr, dass der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, vorher noch als Kandidat für den sozialdemokratischen Parteivorsitz abgewatscht, als Finanzminister noch von „Bazookas“ und „Wumms“ sprach, aber als Regierungschef den Part des bräsigen Zauderers übernommen hat. Nicht nur in dieser Hinsicht wandelt der einst als „Scholzomat“ Belächelte auf den Spuren von Angela Merkel.

„Haderer und Zauderer“ oder Unbeirrte – wer als Edeljoker auf Wählerjagd geht, zeigt sich bis zu den Wahlen.

Mit dem schneidigen französischen Präsidenten kann der Kanzler jedenfalls nur schwer Schritt halten: Emmanuel Macron zeigte bereits bei seiner ersten Wahl 2017 großen Tatendrang, wie es zehn Jahre vorher sein Vorvorgänger Nicolas Sarkozy eher in aktionistischer Weise darbot. Dagegen hatte Frankreich während des sozialistischen Intermezzos von François Hollande – im Vergleich zum „Zappler“ Sarkozy als „Schlaftablette“ beschimpft – noch eine „kollektive Depression“ erfasst, wie es Pascal Perrineau ausdrückte. Frankreich habe das Vertrauen in die Demokratie verloren, so der Politikwissenschaftler. Dies gilt bis heute, wie die Wahlbeteiligung bei den jüngsten Parlamentswahlen zeigte.

Größerer Verdruss hat sich schon im ersten Amtsjahr von US-Präsident Joe Biden eingestellt. Sein Vorgänger und Widersacher Donald Trump musste nicht einmal die „Sleepy Joe“-Keule herausholen, Biden nimmt so oder so in schöner Regelmäßigkeit zielstrebig Kurs auf jedes Fettnäpfchen. Nur gegenüber Russland wirkt er hellwach. Dauernd übermüdet – gerne sehen wir es ihm nach – ist hingegen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der Seiteneinsteiger par excellence mit Heldenstatus.

Allen nicht Zielstrebigen der Welt sei zum Trost gesagt, dass selbst die sozialdemokratische Ikone Willy Brandt nicht die besagte Politiker-ISO-Norm erfüllte. Als „Zweifler und Wandler“ bezeichnete ihn der Göttinger Politologe Franz Walter. Die Geschichte ist also voller „Haderer und Zauderer“, was wie eine schwäbische Provinzposse klingt, die Alternative zu den unbeirrten Auswechselspielerinnen, die ihre erschöpften Vorgänger ablösten, um – wie es im Fußball heißt – das Ergebnis über die Zeit zu retten. Also bis zum nächsten Urnengang.

Wer bis dahin von den Neueinsteigern und Neueinsteigerinnen zum echten Edeljoker (à la Lenert) wird, also von der Auswechselbank aus direkt auf Tore-, pardon: Wählerjagd – geht, zeigt sich bis zu den Wahlen. Auch wenn manche behaupten, wie etwa der belgische Historiker David Van Reybrouck, dass Wählen und Abstimmen schlecht für die Demokratie seien und geloste „Normalbürger“ besser seien als gewählte Abgeordnete, sind Wahlen nach wie vor der demokratische Akt schlechthin.

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

Author: Dario Herold