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Funke des Aufstands

Der „Arabische Frühling“ vor zehn Jahren wurde in einigen Ländern ausgebremst, in anderen mündete er im Krieg. 2. Teil der revue-Serie.

Ein Wochentag in Tunis, Anfang Februar: Das Leben in Tunesiens Hauptstadt läuft auf Hochtour, rege Geschäftigkeit herrscht in den Straßen. Die Cafés und Restaurants sind nach dem Lockdown wieder geöffnet, müssen allerdings um 16 Uhr beziehungsweise 20 Uhr schließen – dann beginnt die Ausgangssperre. „Die erste Welle von Covid-19 haben wir noch gut überstanden“, weiß Marwa Barhoumi. „Doch die zweite hat uns voll erwischt. Die Zahl der Neuinfektionen ist stark angestiegen.“ Zugenommen hatten seit Beginn des Jahres auch die Proteste gegen die Regierung aufgrund der schwierigen ökonomischen Situation des Landes. „An Demonstrationen haben wir uns ja mittlerweile gewöhnt“, sagt Marwa Barhoumi. Dass die Regierung ausgerechnet am 14. Januar zum zehnten Jahrestag der „Arabellion“ – genauer gesagt: der Flucht von Diktator Ben Ali ins Exil – einen viertägigen Lockdown verhängte, sei bezeichnend, meint die 31-jährige Bankangestellte. Nichts anbrennen und keine Unruhe aufkommen lassen, sagten sich wohl der für seine Law-and-order-Positionen bekannte Präsident Kais Saied und Ministerpräsident Hichem Mechichi.

Auch Marwa Barhoumi demonstrierte 2011. „Damals war ich noch Studentin. Niemand hatte vorher gedacht, dass es so einfach sei, für seine Rechte auf die Straße zu gehen.“ Für sie persönlich sei die Situation heute besser als damals. Auch wenn die Bilanz des „Arabischen Frühlings“ eher ernüchternd ist und der Weg zur Demokratie steiniger ist als erhofft, und auch wenn in Tunesien, noch heute als Musterland der Demokratisierung im Maghreb gepriesen, die Euphorie dem Frust gewichen ist, sei es im Vergleich zu den anderen Staaten der Region besser.

In Tunesien wurden im Oktober 2011 eine verfassungsgebende Versammlung und im November 2011 das Parlament gewählt. Danach bildete sich eine Koalitionsregierung aus zwei säkularen Parteien und der islamisch-konservativen Ennahda. Letztere kam mit einem Vorschlag für die neue Verfassung, den säkularen Staat umzubauen: Frauen sollten künftig nicht mehr gleiche Rechte haben und auf ihre Rolle in der Familie reduziert werden. Dabei hatte doch Staatsgründer Habib Bourguiba die Gleichberechtigung von Mann und Frau 1956 in einem Personenstandsgesetz festschreiben lassen – sonst beispiellos in der arabischen Welt, ebenso das Scheidungs- und Abtreibungsrecht. Auch war die Teilhabe der Frauen in Gesellschaft und Wirtschaft, in Führungspositionen der Justiz und in den Universitäten ein Sonderfall in der Region. Die Ennahda konnte sich nicht durchsetzen. Der Anteil der weiblichen Abgeordneten im tunesischen Parlament beträgt heute
35 Prozent, in Luxemburg wurden bei den Wahlen 2018 nur zwölf Frauen ins Parlament gewählt (20 Prozent). Die tunesische Zivilgesellschaft mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverband hatte die schleichende Islamisierung der Gesellschaft vorerst verhindert.

Nach wie vor spielt Tunesien eine Sonderrolle im „Arabischen Frühling“, auch wenn die tunesische Wirtschaft in einer tiefen Krise steckt. Eine andere Entwicklung nahm dagegen Ägypten. Dorthin war der Funke der Revolution schnell übergesprungen. Der Tahrir-Platz im Zentrum von Kairo wurde zum weltweit bekannten Schauplatz. Wie sein tunesisches Pendant Ben Ali herrschte Präsident Husni Mubarak mit harter Hand. Auch er stützte seine Macht auf eine starke Staatspartei, die „Nationaldemokratische Partei“ (NDP) sowie auf die Armee und den Geheimdienst. Die Rufe auf dem Tahrir-Platz nach „Brot, Freiheit und Menschenwürde“ wurden immer lauter, am 25. Januar 2011 ging die angrenzende NDP-Zentrale in Flammen auf. Am 11. Februar gab Mubarak auf und floh in sein Feriendomizil in Sharm El Sheikh.

In Ägypten kam der alte Staatsapparat zurück an die Macht, in
Marokko blieb der Wind der Revolution ein laues Lüftchen.

Doch die Protestbewegung in Ägypten – von säkularen Kräften bis zu den Muslimbrüdern, Salafisten und Fußball-Hooligans – hatte kaum einen gemeinsamen Nenner außer dem Sturz des Regimes. Die ersten freien Parlamentswahlen im November 2011 gewannen die Muslimbrüder mit 37,5 Prozent der Stimmen vor der Salafistenpartei, deren Abgeordnete sich weigerten, auf die Verfassung zu schwören. Auch die Präsidentschaftswahl im Juni 2012 gewann ein Muslimbruder: Mohammed Mursi. „Die Muslimbrüder wollten durchregieren“, schreibt Franz Maget in seinem Buch „Zehn Jahre Arabischer Frühling – und jetzt?“. Der Widerstand der säkularen Kräfte gegen die drohende islamische Kulturrevolution formierte sich in der Bewegung „Tamarod“ (Rebellion), unterstützt vom Geheimdienst und finanziert von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Gegner und Anhänger des Präsidenten lieferten sich Straßenschlachten. Am 3. Juli 2012 putschte das Militär, angeführt von General Abdel Fattah al-Sisi, den Mursi zum Verteidigungsminister und Oberbefehlshaber ernannt hatte – und setzte Mursi ab. Dieser wurde verhaftet und kurz darauf zum Tode verurteilt. Der alte Staatsapparat war zurück an der Macht, repressiver als zuvor.

Die westlichen Staaten hatten sich weitgehend aus dem Arabischen Frühling herausgehalten. Eingegriffen haben sie nur in Libyen, wo die Unruhen im östlichen Teil des Landes in Bengasi aufflammten. Auslöser war die Verhaftung eines Menschenrechtsanwalts. Dessen Kollegen und Mitstreiter riefen im Internet zu einem „Tag des Zorns“ auf. Daraus entwickelte sich die Rebellion gegen Diktator Muammar al-Gaddafi. Mitglieder seiner Brigaden liefen über. Die „Koalition der Willigen“ unter Führung von Frankreich und Großbritannien und mit den USA flog Luftangriffe, unter denen Gaddafis Widerstand schnell zusammenbrach. Aufständische spürten den einstigen „Revolutionsführer“ auf und töteten ihn. Das Land versank im Bürgerkrieg, der bis heute anhält.

In Syrien mündeten die friedlichen Proteste gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad bekanntlich ebenso in einen blutigen Krieg mit mehr als einer halben Million Toten und Millionen von Vertriebenen, nach den Worten des französischen Soziologen und Arabisten Gilles Kepel „eine Art postmoderner Weltkrieg, in dessen Verlauf sich in bislang unbekannter Geschwindigkeit Allianzen bildeten, auflösten und neu zusammenfanden“ und in den mindestens 15 Nationen direkt oder indirekt verwickelt waren. Der Diktator ist dank der Hilfe von Russland und Iran weiter an der Macht. Letztere konnten ihren Einfluss in der Region ausdehnen. Iran mischt nicht zuletzt im Jemen mit, wo ebenso 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen war, gegen den Hauptrivalen Saudi-Arabien.

Auch über Marokko wehte der Wind der Revolution, blieb aber ein laues Lüftchen. Dem marokkanischen König Mohammed VI. gelang, woran andere Autokraten scheiterten. Nachdem es am 20. Februar in Rabat und Casablanca zu Ausschreitungen gekommen war, leitete der Monarch Reformen ein, ließ die Verfassung überarbeiten, die in einem Referendum vom Juni 2011 mit 98 Prozent der abgegebenen Stimmen angenommen wurde, und bot vorgezogene Neuwahlen an, die auch hier von den Muslimbrüdern der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) gewonnen wurde. Deren Generalsekretär Abdelilah Benkirane wurde zum Regierungschef ernannt. Trotz großer sozialer Probleme und der inneren Spannungen hatte es Mohammed VI. geschafft, ohne dass substanzielle Umverteilungen stattgefunden hätten, die Unruhen einzudämmen und die Einheit des Landes zu sichern. Die Person des Königs wurde zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt.

Ist die „Arabellion“ nun gescheitert oder war sie erfolgreich? Auf diese Frage hin zitiert der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn den früheren chinesischen Premierminister Zhou Enlai. Dieser hatte in den 1970er Jahren einmal gesagt, dass es noch zu früh sei, um zu beurteilen, ob die Französische Revolution ein Erfolg gewesen sei. „In den meisten Ländern ist es zu autoritären Regressionen und zu Bürgerkriegen gekommen“, weiß Asselborn. „Aus einem ‚Arabischen Frühling‘ wurde ein ‚Arabischer Winter‘.“

Auf manche Länder der Region wollte der Funke nicht so recht überspringen. Zum Beispiel auf Algerien, wo die Erinnerungen an den Bürgerkrieg in den 1990er Jahren noch zu präsent waren und die Regierung die Rebellion mit Zugeständnissen ausbremste. Allerdings kommt das Land nach dem erzwungenen Rücktritt von Präsidenten Abdelaziz Bouteflika nach 20 Jahren im April 2019 nicht mehr zur Ruhe. Präsident Abdelmadjid Tebboune und die Regierung wollten die Protestbewegung („Hirak“) mit einer Verfassungsänderung und kosmetischen Reformen besänftigen. Dies gelang ihr aber nicht.
Einen Wertewandel als Haupterrungenschaft des „Arabischen Frühlings“ hat derweil die ägyptische Politikwissenschaftlerin Hoda Salah beobachtet. Sie weist darauf hin, dass die neuen Verfassungen von Ägypten und Tunesien Frauen rechtlich die völlige Gleichberechtigung gewähren. Vielleicht kommt es zu einer „reiferen Phase der Protestbewegungen“, mutmaßt der jordanische Diplomat Marwan Muasher. Oder haben die Demonstranten von heute aus den Fehlern der ersten Protestbewegung gelernt, wie die libanesische Soziologin Rima Majed feststellt? „Der Protest wandelt sich“, so Majed. Neue Formen des Protests entstehen. Jedenfalls geht dieser weiter.

Foto: Katharina Eglau

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

Author: Dario Herold

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