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„Georgia on My Mind“

Der Sturm auf das Capitol von Washington ist ein Tiefpunkt in der Geschichte der amerikanischen Demokratie. Ob der künftige Präsident Joe Biden das Land wieder einen kann, ist mehr als fraglich. Trumps Erbe wirkt schwer.

Washington am Dreikönigstag: Die Pistolen im Anschlag und auf die Tür gerichtet, stehen Polizeibeamte am Eingang des Plenarsaals, um das Repräsentantenhaus des US-Kongresses vor dem heranstürmenden Mob zu verteidigen. Dieses Bild werde sich einbrennen in das Gedächtnis jedes Amerikaners, von heute und von kommenden Generationen, schreibt die „Washington Post“ am Tag darauf. Der Kommentator fasst es zusammen: „This is Trump’s legacy.“ Das ist Trumps Erbe.

Stunden vor dem Sturm auf das Kapitol hatte sich Donald Trump zu einer Grünfläche vor dem Weißen Haus chauffieren lassen. Er stieg auf eine eigens errichtete Bühne und sprach zu seinen Anhängern. Einmal mehr erzählte der Präsident sein Märchen von einer angeblich von den Demokraten „gestohlenen Wahl“. Selbst für Trumps Verhältnisse sei es eine „verrückte Rede“ gewesen, heißt es später. Und selbst einige seiner Vertrauten hatten zuvor bereits verlauten lassen, dass das Staatsoberhaupt möglicherweise den Verstand verloren habe.

Trump stachelte die Menge aus Tausenden von Menschen an, darunter neben Familien mit Kleinkindern Männer mit Tarnanzügen, zum Kongress zu ziehen, um Druck auf die Republikaner zu machen, die dort in beiden Kammern des Parlaments das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 3. November bestätigen sollten. Als eine große Meute zum Kapitol marschierte, die Treppen vor dem ehrwürdigen Gebäude belagerte, einige Trump-Anhänger an den Mauern hochkletterten, Fensterscheiben einschlugen und hineinstiegen, in das Innere stürmten, marodierend durch die Halle und Gänge des Parlaments zogen, in Büros von demokratischen Parlamentariern eindrangen und diese verwüsteten – hatte die amerikanische Demokratie ihren bisherigen Tiefpunkt erreicht.

Von einem „Aufstand“ sprachen später der frühere Präsident George W. Bush und Mitch McConnell, der Anführer der Republikaner im Senat. Fünf Menschen haben bei dem Angriff auf das Herzstück der Demokratie ihr Leben lassen müssen. Während in Washington die Parlamentsfenster zerbarsten und Schüsse fielen, sagte Joe Biden, der gewählte US-Präsident in spe, in seiner Heimatstadt Wilmington im Bundesstaat Delaware: „Ich bin schockiert und traurig darüber, dass unsere Nation, die so lange schon ein Leuchtfeuer der Hoffnung und der Demokratie ist, an einem so dunklen Moment angekommen ist.“ Später fügte er hinzu: „Genug ist genug ist genug.“
Schon vor dem 3. November war klar gewesen, dass es dieses Mal keine Wahl wie viele andere zuvor sein würde, sondern eine existenzielle Entscheidung für die Vereinigten Staaten. Sie wurde zu einem Exempel für die Verletzlichkeit, aber auch für die Widerstandsfähigkeit der Demokratie. Der Schock war der, dass Trump, der nach der Auszählung der Briefwahlstimmen als Wahlverlierer feststand, ankündigte, er würde den Ausgang der Wahl nicht anerkennen. Mit seiner Negierung des Wahlergebnisses hat er unmissverständlich die US-Demokratie mit Füßen getreten.

Als am vierten Tag nach der Wahl Joe Biden als „president elect“ bestätigt wurde, schienen die USA an der Katastrophe vorbeigeschrammt zu sein. Dem Kandidaten der Demokratischen Partei war es gelungen, den Volksverführer und Volksverhetzer zu schlagen. Mit 81 Millionen Wählerstimmen erreichte er das beste je erreichte Ergebnis. Allerdings muss ernüchternd festgestellt werden, dass Trump 74 Millionen Stimmen errang – mehr als Barack Obama im Jahr 2008. Bidens erhoffter Erdrutschsieg blieb aus. Biden schien trotzdem der richtige Kandidat gewesen zu sein, um gegen Trump zu bestehen. Ihm war es gelungen, die „blue wall“ in Michigan, Wisconsin und Pennsylvania wieder zu errichten, indem er etliche Wählerstimmen aus dem „Rustbelt“ zurückeroberte, die Hillary Clinton vier Jahre zuvor an Trump verloren hatte. Und er hatte Georgia und Arizona erobert, die zuletzt republikanisch dominiert waren.
Wie sich bereits herausgestellt hat, ist mit dem Ausgang der Wahl beileibe nicht alles gut. Zwar wird sich zweifellos einiges ändern, sowohl in nationaler als auch internationaler Hinsicht. Biden kündigte mehrfach an, dass die USA mit dem Tag seiner Vereidigung am 20. Januar wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten werden; ebenso wird sich das Land der Weltgesundheitsorganisation wieder anschließen. Auch stehen die Chancen nicht schlecht, dass das Nuklearabkommen mit dem Iran, das Biden als Vizepräsident unter Obama mitverhandelt und Trump aufgekündigt hatte, wiederbelebt wird. Darüber hinaus besteht die Hoffnung, dass Biden die Rüstungskontrollgespräche mit Russland wieder aufnimmt – das mit New START letzte Abkommen zur Verringerung der strategischen Nuklearwaffen läuft im Februar aus. Doch Bidens Amtszeit wird nicht zuletzt innenpolitisch mit dem Erbe seines Vorgängers zu kämpfen haben.
Schon vor der Wahl hat sich Biden selbst als „Übergangskandidat“ bezeichnet. Wenn er ein bloßer Übergangspräsident ist, der maximal vier Jahre amtieren wird oder bereits nach den „midterm elections“ 2022 abtritt, dürfte sich der Fokus verstärkt auf seine Vizepräsidentin Kamala Harris richten. Diese ist nach dem jüngsten Erfolg der Demokraten bei den Nachwahlen um die zwei Senatorenposten von Georgia nicht nur bald die mächtigste Frau des Landes, sondern auch das Zünglein an der Waage im Senat. Die Demokraten konnten eine Bastion der Republikaner schleifen.

Die Rückkehr der Republikaner in gemäßigte Gefilde ist nicht zu erwarten. Und bei den Demokraten ist der Burgfrieden beendet.

Mit dem Sieg des 51-jährigen Baptisten-Pastors Raphael Warnock, der in der Kirchengemeinde von Martin Luther King predigt, wurde die Republikanerin Kelly Loeffler ihren Senatsposten los. Dass aber auch der Filmemacher Jon Ossoff den zweiten Amtsinhaber der „Grand Old Party“ (GOP), David Perdue, hinter sich ließ, wenn auch nur hauchdünn, gleicht im ehemaligen Konföderierten-Staat einer „mittleren Revolution“, wie Alan Cassidy schreibt. Der US-Korrespondent der „Süddeutschen Zeitung“ vermutet, dass Trumps Dolchstoß-Legende vom angeblichen Wahlbetrug den Republikanern Stimmen gekostet und dem Senat ein 50:50-Patt eingebracht hat. Bei Gleichstand zählt künftig in Senatsabstimmungen die Stimme der Vizepräsidentin.

Der Wahlausgang weckt Erinnerungen an einen einstigen Gouverneur aus Georgia (1971-1975), den Demokraten und früheren US-Präsidenten Jimmy Carter (1977-1981). Der Friedensnobelpreisträger von 2002 stammt aus dem kleinen Städtchen Plains. Die Rockgruppe „The Band“ hatte zu seinem Wahlsieg 1976 eine Version von Hoagy Carmichaels „Georgia on My Mind“, bekannt geworden unter anderem durch Ray Charles und Billie Holiday, veröffentlicht.
Ob mit oder ohne Trump – der Trumpismus wird weiter eine wichtige Rolle in der US-Politik spielen. Der deutsche Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke meint in seiner Analyse der US-amerikanischen Geschichte der letzten Jahrzehnte: „Schlimmer geht immer. Das zeigte die Trias Reagan, Bush junior, Trump. Insofern wäre es naiv zu glauben, dass es nicht auch zu Donald Trump noch eine Steigerung geben könnte.“ Der von Biden propagierte „Anfang vom Ende der düsteren Ära der Dämonisierung in Amerika“ wäre demnach in weite Ferne gerückt.

Zwar wandten sich nach dem Sturm des Trump-Mobs auf das Parlament hochrangige Republikaner vom Noch-Staatschef ab und verweigerte selbst dessen Vize Mike Pence seine Gefolgschaft. Doch eine Rückkehr der GOP in moderate Gefilde sei nicht zu erwarten, meint Peter Beinart. Der US-Politologe und Journalist schreibt in seiner Wahlanalyse für „The New York Review of Books“: „Donald Trump verpatzte seine Wiederwahl nicht etwa, weil er die Republikanische Partei zu sehr verändert hat. Er verlor vielmehr, weil er sie zu wenig veränderte.“

Derweil beobachtet Elaine Godfrey, Politikredakteurin der Zeitschrift „The Atlantic“, bei den Demokraten ein „Ende des Burgfriedens“. Die Ablehnung Trumps hätten Zentristen und Parteilinke geeint. Erstere erwarten von dem künftigen Präsidenten Kooperationsbereitschaft. Kompromisse zu suchen, ist für die zentristische New-Democratics-Koalition der einzige Weg nach vorn. Die Forderungen der Linken – dazu gehören Bernie Sanders, Elizabeth Warren und Alexandria Ocasio-Cortez – nach grundsätzlichen Reformen, Steuererhöhungen und einem Green New Deal sowie ihr Eintreten für einen demokratischen Sozialismus und zuletzt einen Mittelentzug für die Polizei haben nach Ansicht des Parteiestablishments zu den Verlusten ihrer Partei im Repräsentantenhaus geführt. In der Tat gehört der „Squad“ um Ocasio-Cortez zu den Verlierern des Urnengangs vom 3. November. Sie kritisieren, dass ihre Partei über keine überzeugende Agenda verfügt.

Doch wird es jemals Aussicht auf grundlegende Veränderungen in den USA geben? Dass am 6. Januar im Kongress einige Republikaner, unter anderem Mitch McConnell, zur Besinnung kamen, nährt Hoffnung. Doch wer sich Bilder vom tobenden Mob vor Augen führt, dem schwant Böses.

Foto: Pixabay

Stefan Kunzmann

Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft

Author: Dario Herold

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