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Kurz gefasst

JG6_3320-KopieTest- und Impfharmonie
Bei dem „EU Digital Covid Certificate“ handelt es sich um ein europaweit gültiges Zertifikat, das alle Informationen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie enthält. Dazu gehören Test- und Impfbescheinigungen. Das Dokument und die dazu passende Smartphone-App sind nun im Großherzogtum erhältlich, wie Marc Hansen, Minister für Digitalisierung, bei einer Pressekonferenz erklärte. Dabei ist CovidCheck.lu weder Pass noch Bescheinigung. Die App dient lediglich dazu, das europäische CovidCheck-Zertifikat zu übersetzen, mit dem die pandemierelevanten Dokumente europaweit harmonisiert werden. So gilt eine luxemburgische Impfbescheinigung auch in anderen EU-Staaten. Gleiches gilt für die Test- und Genesungsbescheinigungen. Stichdatum ist der 1. Juli.

DSC_7923-1-KopieMilitär und Kooperation
Mosambik ist eine von einem langen Bürgerkrieg und seinen lange anhaltenden Folgen geschundenes Land. Zuletzt trieben im Norden des südostafrikanischen Landes islamistische Milizen ihr Unwesen. Die Regierung in Maputo hat daher einen Hilfsappell an die Europäische Union gerichtet. Die luxemburgische Armee soll sich an einer internationalen Mission beteiligen. Die „déi Lénk“-Abgeordnete Nathalie Oberweis gab zu bedenken, dass einige europäische Staaten und auch Großkonzerne ihre Interessen in Mosambik verteidigen wollen. Unabhängig davon hat sich die Chamber vergangene Woche mit der Kooperationspolitik befasst – einem Thema, das im Zuge der Corona-Pandemie etwas in den Hintergrund getreten ist. Dabei hat diese viele Entwicklungsländer weiter zurückgeworfen. Die Krise hat sie besonders hart getroffen, und die Impfkampagnen verlaufen nur schleppend. Die luxemburgische Regierung will daher die Hilfe aufstocken und zusätzlich eine Million Euro für das Covax-Programm zur Verfügung stellen.

10.10Worte, Taten, keine Folgen
Zahllose Worte wurden auf dem Krautmarkt schon über die Wohnungsbaukrise gewechselt, eine „Wohnungsbauoffensive“ wurde lanciert – doch gebessert hat sich nichts. Im Gegenteil: Die Kauf- und Mietpreise explodierten. Die Preissteigerung auf dem Wohnungsmarkt hat damit alle sozialen Maßnahmen zunichte gemacht. Zu diesem Schluss kam der LSAP-Abgeordnete und sozialistische Parteichef Yves Cruchten. Und Marc Lies, der wohnungsbaupolitische Sprecher der CSV, sieht die Ursache dieser Entwicklung darin, dass die drei Regierungsparteien sich nicht einig seien. Einigkeit besteht hingegen unter den Parlamentariern weitgehend in der Feststellung, dass die Prozeduren bei Wohnprojekten zu lange dauern. Sowohl Cruchten als auch Lies wissen: In der Wohnungsbaupolitik wurde versagt. Auch der OGBL hält die Maßnahmen der Regierungen für zu zaghaft und gar kontraproduktiv. Die Gewerkschaft fordert mehr Sozialwohnungen (siehe Foto aus Düdelingen) und eine effizientere Besteuerung.

29.05Weckruf
Die Caritas lenkt mit ihrem Sozialalmanach einmal mehr den Fokus auf die dringenden Fragen der Sozialpolitik. In der Regel findet dieser Weckruf kurz vor der Rede des Premierministers zur Lage der Nation statt. Letztere wird der Regierungschef dieses Jahr erst im Herbst halten. Corona geschuldet ist auch der Schwerpunkt des 15. Almanach der Organisation: als Bestandsaufnahme, aber auch Blick nach vorn. Daher der Titel „Wéi e Lëtzebuerg fir Muer? Raus aus der Kris – mee wouhin?“ Robert Urbé, Koordinator des Almanachs, weiß die Antwort: „Auf keinen Fall so wie bisher weitermachen.“ Und er weiß, wo es in der Gesellschaft momentan am meisten brennt: im Wohnungsmarkt, wo die Lage dramatisch ist und wo es drastischer Maßnahmen bedarf. Von der kompletten Gratis-Kinderbetreuung über die Finanzierung der Renten über die Steuern bis zu flexiblen Arbeitszeiten. Als sicher gilt: Die Corona-Krise hat das Armutsproblem verschärft. Ein Zurück zur Normalität der neoliberalen Wirtschaftspolitik darf es daher nicht geben, so das Fazit auch eines der Autoren, des Ökonomen Wolfgang Kessler.

Tendenz: steigend
Im vergangenen Jahr hatten die Preise durch den pandemiebedingten Einbruch der Nachfrage nur langsam zugelegt. Umso schneller steigen sie jetzt. Im Mai ist die Inflationsrate hierzulande auf 2,53 Prozent gestiegen. Das teilte die Statistikbehörde Statec mit. Damit handelt es sich um die höchste Preissteigerungsrate seit 2013. Zurückzuführen ist dies vor allem auf den gestiegenen Preis der Ölprodukte. Die legten im Vormonat um 35,5 Prozent gegenüber Mai 2020 zu. Für das gesamte Jahr 2021 rechnen die Statistiker mit einer Inflationsrate von 2,0 Prozent. Derweil werden die Erwartungen für das laufende Wirtschaftsjahr immer besser. Laut Statec soll es ein sattes Wirtschaftswachstum von sechs Prozent geben, dies hat es schon seit zehn Jahren nicht mehr gegeben.

JG6_3655-KopieFreiheit(en)
Premierminister Xavier Bettel und Gesundheitsministerin Paulette Lenert hatten positive Nachrichten zu verkünden: Dass seit Sonntag einige Änderungen in Kraft getreten sind, was die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betrifft, ist dem deutlich verbesserten Infektionsgeschehen geschuldet. Also eine Rückkehr zur Normalität wie vor der Pandemie? Sicherlich noch nicht, obwohl die Ausgangssperre aufgehoben wurde und man nun zehn statt vier Personen zu sich einladen kann. Auch sind größere Zusammenkünfte zwischen zehn und 50 Menschen wieder möglich. Allerdings bei Einhaltung der Abstandsregeln und der Maskenpflicht. Auch in der Gastronomie gibt es Lockerungen und Veranstaltungen sind wieder mit bis zu 300 Personen möglich, mit entsprechender Genehmigung sogar bis zu 2.000. Die neuen Freiheiten sind ein Schritt in Richtung Normalisierung, doch Freiheit generell ist nicht zuletzt auch eine Frage der Verantwortung. Außerdem darf sich seit Samstag jeder Einwohner Luxemburgs ab 18 Jahren für eine Impfung mit AstraZeneca oder Johnson & Johnson auf eine Warteliste eintragen.

Zusammengestellt von: Stefan Kunzmann // Fotos: Alain Rischard (2). Julien Garroy (2), Didier Sylvestre (alle Editpress)

Author: Philippe Reuter

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