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Kurz gefasst

Doppelt-gemoppelt-(c)-Alain-Rischard-(Editpress)-KopieDoppelt gemoppelt
Bei einem außerordentlichen Kongress der LSAP ging es um Statutenänderungen in Bezug auf etwaige Doppelspitzen, wenn es um den Parteivorsitz und die Spitzenkandidaturen geht. Die Änderung wurde mit einer großen Mehrheit (es gab nur eine Gegenstimme, sowie drei Enthaltungen) angenommen. Mit diesem Schritt geben sich die Sozialisten jetzt die gleiche Möglichkeit, wie schon länger „déi Gréng“ oder etwas rezenter die CSV, mit gemischten Doppeln zu agieren. Präsident Yves Cruchten wird aber bis zum nächsten ordentlichen Kongress im kommenden Frühjahr das sozialistische Zepter weiterhin alleine schwingen.

Ab-zum-Boostern-(c)-Fabrizio-Pizzolante-KopieAb zum Boostern
Die beiden LSAP-Abgeordneten Di Bartolomeo und Cruchten wollten in einer parlamentarischen Anfrage unter anderem wissen, wie viel Geld der Staat bislang für die Impfkampagne gegen das Corona-Virus ausgegeben hat. In der Antwort heißt es, dass bislang insgesamt 14 Millionen Euro investiert wurden. 11,2 Millionen für die Impfungen an sich und der Rest für Informations- und Werbekampagnen. Und während – wie auch in den Nachbarländern – die Zahlen der Neuinfektionen wieder anziehen (letzten Mittwoch gab es mit 491 gemeldeten Neuinfektionen einen Rekordwert für 2021), erklärten Gesundheitsministerin Paulette Lenert und Premierminister Xavier Bettel am vergangenen Freitag nach dem Regierungsrat, dass ab jetzt alle Personen über 18 Jahren sich eine Booster-Impfung abholen können. In Zukunft soll man sich übrigens auch in Apotheken impfen lassen können und in der Woche vom 6. Dezember kommt es zu einer „Impfwoche“ mit Impfmöglichkeiten, unter anderem in großen Einkaufszentren.

Defizite-(c)-François-Aussems-(Editpress-Archiv)-KopieDefizite
Die CNS rechnet für dieses Jahr mit einem Minus von rund 100 Millionen Euro und für das kommende Jahr nochmal mit einem Minus von 68 Millionen Euro (2020 waren es bereits 12,4 Millionen). Die Gesundheitskasse muss auf ihre Reserven zurückgreifen, damit eine Erhöhung der Abgaben vermieden werden kann. Dabei gehen die Reserven der Kasse seit Jahren konstant zurück. Im Jahr 2019 lagen sie noch bei 971 Millionen Euro und sie sollen voraussichtlich, bis 2022, auf 790 Millionen Euro schrumpfen.

I’m-a-loser-baby-(c)-Julien-Garroy-(Editpress)-KopieI’m a loser baby
Der von TNS-Ilres (im Auftrag vom Luxemburger Wort und RTL) durchgeführte Politmonitor zeigt eines eindeutig: Das Vertrauen in die Politiker sinkt. Immerhin verlieren 22 der 35 gelisteten Politiker an Prozentpunkten im Vergleich zu der letzten Auflage (Juni 2021). Die bisherigen Top Drei auch. So büßt Premierminister Xavier Bettel zum Beispiel acht Prozentpunkte ein, Gesundheitsministerin Paulette Lenert drei Prozentpunkte und Außenminister Jean Asselborn vier Prozentpunkte. Weitaus erschreckender: Während der Umfrage wurde auch eine Frage zur Verfassungsreform gestellt. Das Ergebnis ist überaus ernüchternd, denn 70 Prozent fühlen sich diesbezüglich schlecht informiert.

FüR-Bücherwürmer-(c)-Christine-Lauer-(Editpress)-KopieFür Bücherwürmer
Am Wochenende ging die diesjährige Auflage der Walfer Bicherdeeg, die im letzten Jahr der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen waren, über die Bühne. Zwar war der Publikumsandrang noch nicht wie vor der Krise, doch die Luxemburger Verleger waren heilfroh, dass dieses für sie so wichtige Event über die Bühne gehen konnte. Bei dem Buchpreis 2021, der traditionell die Veranstaltung in Walferdingen eröffnet, erhielt Jemp Schuster für seinen Roman „Bluttsëffer“ den ersten Preis in der Kategorie Literatur.

Diskussion-um-„Hate-Speech“-KopieDiskussion um „Hate Speech“
Am vergangenen Donnerstag befasste sich das Parlament mit dem Thema „Hate Speech“. Die Mehrheitsparteien hatten diese Orientierungsdebatte initiiert, auch weil der adr-Abgeordnete Fred Keup auf seiner Facebook-Seite Drohungen gegen Asti-Präsidentin Laura Zuccoli unkommentiert geduldet hatte. Nicht verwunderlich, dass der adr-Abgeordnete Fernand Kartheiser in dieser Diskussion vor Zensur und dem Einschränken der Meinungsfreiheit warnte, während die Vertreter der anderen Parteien vor allem die Aussagen tätigten, dass Hass keine Meinung ist.

Zusammengestellt von: Hubert Morang // Fotos: Alain Rischard, Fabrizio Pizzolante (beide Editpress), François Aussems (Editpress-Archiv), Julien Garroy (Editpress), Freepik, Christine Lauer (Editpress)

Author: Philippe Reuter

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