Home » Home » Kurz gefasst

Kurz gefasst

Omikron-entdeckt-KopieOmikron entdeckt
Am Donnerstag wurde das neue Covid-Gesetz, welches bekanntlich strengere Regeln, mit 2G bei den Freizeitaktivitäten und 3G ab dem 15. Januar am Arbeitsplatz, beinhaltet, verabschiedet. Zeitgleich wurde auch letzte Woche zum ersten Mal die neue Omikron-Variante in Luxemburg entdeckt. Omikron soll wesentlich infektiöser als die Delta-Variante sein. Die aktuellen Impfstoffe sollen noch einen gewissen Schutz gegen schwere Verläufe bieten, aber weniger gut gegen Infektionen schützen. Unterdessen wurden die Krankenhäuser aufgrund der Belegung der Betten in Phase drei eingestuft, was bedeutet, dass weniger dringende Operationen nach hinten verlegt werden könnten. Um dem Virus besser den Kampf anzusagen, hat der Regierungsrat beschlossen, das Intervall zwischen der zweiten und der Booster-Impfung von sechs auf fünf Monate zu reduzieren.

Verlängerung-der-Abkommen-KopieVerlängerung der Abkommen
Luxemburg hat mit den Nachbarländern Belgien, Deutschland und Frankreich eine Vereinbarung getroffen, die Ausnahmeregelung zur Nichtberücksichtigung der Telearbeitstagen bei der Festlegung der für Grenzgänger geltenden Sozialversicherungsvorschriften im Zusammenhang mit der Pandemie zu verlängern und zwar bis zum 30. Juni des kommenden Jahres. Eigentlich wäre diese am 31. Dezember ausgelaufen. Romain Schneider, Minister für soziale Sicherheit, betitelte diese Verlängerung als „eine starke Geste der Solidarität unserer Nachbarländer.“

Eine-Nullnummer-KopieEine „Nullnummer“
Am 13. Dezember saß die Tripartite zusammen. Das Treffen zwischen der Regierung, den Patronatsvertretern und den Gewerkschaften verlief zumindest nicht nach der Vorstellung von CGFP, LCGB und OGBL. In einer gemeinsamen Pressemitteilung, welche die Tripartite als „Nullnummer“ betitelt, gehen die national repräsentativen Gewerkschaften hart mit der Regierung ins Gericht. Unter anderem heißt es in dem Schreiben: „Die Gewerkschaften müssen also feststellen, dass die Regierung nicht in der Lage ist, den notwendigen Rahmen für einen starken nationalen sozialen Dialog zu schaffen.“ Und weiter: „Die Reaktion der Regierung auf die Argumente und Forderungen der Gewerkschaften war von einer Überheblichkeit ohnegleichen geprägt. Laut dem Premierminister hätten die meisten der von den Gewerkschaften angesprochenen Probleme keinen Platz in der Tripartite.“ Wenig Besinnliches zwischen den Sozialpartnern zum Jahresende demnach.

Gramegna,-die-Letzte-KopieGramegna, die Letzte
Finanzminister Pierre Gramegna, der sich bekanntlich aus dem Amt zurückzieht, hielt letzte Woche seine zehnte und letzte Haushaltsrede. Gramegna zeigte sich positiv angesichts der finanziellen Lage des Landes, so sei Luxemburg, mit einem Wirtschaftsrückgang von „nur“ 1,8 Prozent im Jahr 2020, besser durch die Pandemie gekommen als andere Länder, für 2021 soll das Wachstum bei sechs Prozent liegen. Für 2022 wird mit drei Prozent gerechnet. Im kommenden Jahr will der Staat Ausgaben in Höhe von 23,5 Milliarden tätigen. In den Diskussionen rund um den Staatshaushalt zeigten sich die Oppositionsparteien äußerst kritisch und so ist kaum verwunderlich, dass am Ende das Budget mit den 31 Stimmen der Mehrheit angenommen wurde und die Majoritätsparteien geschlossen dagegen stimmten.

„Large-Scale-Testing“-vor-Gericht-Kopie„Large Scale Testing“ vor Gericht
Bionext gegen das Gesundheitsministerium hieß es vergangene Woche vor Gericht. Das Labo ist der Meinung, dass das Ministerium gegen das Gesetz verstoßen hat, weil sich im Rahmen des „Large Scale Testing“ nicht an die Prozeduren für öffentliche Ausschreibungen gehalten worden sei und Bionext dadurch einen finanziellen Schaden erlitten haben soll. Es geht vor allem um die dritte Phase des „Large Scale Testing“, die vom 20. Juni bis zum 15. September lief. Bei der ersten Verhandlung vor dem Schnellgericht kam es nicht zu den Plädoyers. Der Prozess wird am 8. Februar weitergeführt.

Demos-KopieDemos und ein Radikaler
Am Samstag kam es erneut zu Demonstrationen in der Hauptstadt gegen die Corona-Regeln. Eigentlich galt erneut der ausgewiesene Korridor zwischen dem Glacis und der Philharmonie, doch ein Protestzug startete am Hauptbahnhof und zog durch das Zentrum in Richtung Glacis. Es blieb, bis auf sechs Festnahmen, ruhig. Am Samstagmorgen griffen Spezialeinheiten der Polizei in Grevenmacher ein und nahmen einen Mann fest, der im Besitz von Waffen, Munition und Sprengstoff war und der in den Sozialen Medien keinen Hehl aus seinem rechtsradikalen Gedankengut machte. Der Mann war ins Visier geraten, weil er bei der Demo am 11. Dezember mit Pyrotechnik auf die Polizei geschossen hatte.

Zusammengestellt von: Hubert Morang // Fotos: Fabrizio Pizzolante (Editpress), Racool_studio (freepik.com), Julien Garroy (2), Hervé Montaigu (beide Editpress), Editpress-Archiv

Author: Philippe Reuter