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Kurz gefasst

Vorübergehend geschlossen

Die Geburtsstation im „Centre Hospitalier du Nord“ ist seit Montag letzter Woche geschlossen. Der Grund: Es fehlt an Fachärzten und -personal, um ein einwandfreies Funktionieren aufrechtzuerhalten. Die Aufregung im Norden des Landes ist entsprechend groß, schließlich kommen rund 800 Kinder pro Jahr hier zur Welt. Die werdenden Mütter müssen jetzt für die Geburten auf das CHL ausweichen. Doch bereits in zwei bis drei Wochen könnte die Geburtsstation wieder eröffnen, denn das CHDN hat zusammen mit dem CHL ein Konzept entwickelt, welches dieses möglich macht. Gesundheitsministerin Paulette Lenert und der Minister für Soziales Claude Haagen haben das Konzept bereits genehmigt.

Ausgewiesen

Das Massaker und die begangenen Kriegsverbrechen in der ukrainischen Stadt Butscha hat zur Ausweisung von Hunderten russischer Diplomaten aus Europa geführt. Auch ein Diplomat aus der russischen Ambassade in Luxemburg muss das Land binnen fünfzehn Tagen verlassen, wie Außenminister Jean Asselborn in einer Pressemitteilung schrieb. Der Diplomat wurde zur Persona non grata erklärt, weil er Aktivitäten unternommen hatte, die scheinbar den Sicherheitsinteressen des Landes zuwiderliefen.

Wenig Unterschriften

Auch über die Kapitel I, II, III, V, VII, VIII, IX, X, XI und XII der Verfassungsreform, welche sich mit der Organisation des Staates befasst und diese modernisiert, wird es kein Referendum geben. Lediglich 1.652 gültige Unterschriften kamen zusammen. 25.000 wären bekanntlich nötig gewesen, damit es zu einer Volksbefragung hätte kommen können. Eine dritte Referendumsprozedur zum zweiten Teil der Verfassungsreform läuft aktuell noch.

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Kriminalität in Luxemburg

Die Polizei und der zuständige Minister Henri Kox haben ihre Zahlen für die vergangenen zwölf Monate präsentiert. Insgesamt 43.875 Straftaten wurden festgestellt. Bedenklich ist vor allem, dass die Zahl der gewaltsamen Diebstähle um 16 Prozent zugenommen und die Zahl der bewaffneten Überfälle (vor allem auf Geschäfte und Tankstellen) ebenfalls angezogen hat. Fahrräder scheinen derzeit besonders beliebt bei Langfingern zu sein, nicht weniger als 987 Drahtesel wechselten im vergangenen Jahr auf illegale Weise den Besitzer. Erfreulich ist allerdings, dass die Zahl der Einbrüche in Wohnhäuser rückläufig ist.

Etwas Konkretes

Bei der Präsentation der neuen Partei „Fokus“ Ende Februar hatte es sehr wenig Inhaltliches gegeben, auch weil damals der Parteisprecher Frank Engel wegen eines „Malaise“ fehlte. Letzte Woche erläuterte die Partei ihre Standpunkte zu drei aktuellen Themen: dem Ukrainekrieg, der Index-Tripartite und der Wohnungskrise. Mittlerweile sollen laut eigenen Angaben über 100 Mitglieder Fokus beigetreten sein, und am 14. Mai soll der erste Parteikongress abgehalten werden.

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Wie erwartet

Nach dem ersten Urnengang in Frankreich steht fest, dass es am 24. April bei der Stichwahl zu einem Duell zwischen dem amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron (27,6 Prozent der Stimmen) und der rechtsextremen Kandidatin Marine Le Pen (23,4 Prozent) kommen wird. Die klassischen Volksparteien liegen nach der Wahl von Sonntag am Boden und müssen sich infrage stellen. Weder Valérie Pécresse (Les républicains), noch Anne Hidalgo (PS) schaffte es auf fünf Prozent. En Debakel und ein Denkzettel zugleich.

Übersichtlich

Bei einer Pressekonferenz erläuterte Außenminister Jean Asselborn die aktuelle Flüchtlings-Lage. Die Zahl der neuen Anträge von Menschen aus der Ukraine war rückläufig. 350 Menschen stellten in der letzten Märzwoche einen Antrag auf vorübergehenden Schutz. Die zwei Wochen davor waren es 1.000 Anträge. Seit Beginn der Krise haben sich 1.605 Personen beim „Office national de l’accueil“ gemeldet.

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Fotos: Hervé Montaigu, Julien Garroy (alle Editpress), Philippe Reuter, yanalya , senivpetro (Freepik)

Hubert Morang

Stellvertretender Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft, Multimedia

Author: Dario Herold