Home » Home » Kurz gefasst

Kurz gefasst

Verschiebung gestimmt

Am letzten Mittwoch hat das Parlament mit einer großen Mehrheit den Gesetzesentwurf über das Tripartite-Abkommen von März angenommen. Um den Kaufkraftverlust der Haushalte – durch die Verschiebung der Indextranche zu kompensieren, sollen rund 530 Millionen Euro als Energiesteuerkredit ausgezahlt werden. Laut Berichterstatter Gilles Baum (DP) würde der Ausfall der Indextranche bei den unteren Einkommensgruppen überkompensiert werden. Die Majoritätsparteien und die CSV stimmten für den Gesetzesentwurf. adr, Piraten und „déi Lénk“ dagegen. Während im Parlament über das Gesetz diskutiert wurde, demonstrierte der OGBL vor der Tür, um noch einmal lautstark seinen Unmut über die Index-Maniuplierung auszudrücken.

Erster Fall

Vergangenen Mittwoch wurde der erste Fall von Affenpocken in Luxemburg diagnostiziert. Laut Gesundheitsministerium geht es der betroffenen Person, welche im „Service national des maladies infectieuses“ behandelt wird, gut. Die Santé erklärt noch einmal, dass Menschen, welche Symptome wie etwa Ausschlag, Fieber, Kopfweh oder Muskelschmerz aufweisen, sich beim „Service national des maladies infectieuses“ melden sollen. Affenpocken werden vor allem durch engen Körperkontakt und Geschlechtsverkehr übertragen.

Ohne Maske

Der öffentliche Transport war noch einer der wenigen Orte, wo die Maskenpflicht wegen der Corona-Pandemie Bestand hatte. Seit letzter Woche fällt auch in Bus und Bahn das Tragen einer Maske weg. Das Parlament hat das entsprechende Gesetz verabschiedet. In Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen bleibt das Tragen eines Mundschutzes allerdings weiterhin obligatorisch. Unterdessen steigt die Zahl der Neuinfektionen in Luxemburg (auf durchschnittlich über 500) täglich wieder an. Eine Tatsache, die aktuell allerdings nicht für mehr Covid-Patienten in den Krankenhäusern sorgt.

web_Ohne-Maske-Kopie

web_Entkriminalisierung-Kopie
Entkriminalisierung

Es hat etwas länger gedauert, doch letzte Woche wurde der Gesetzesentwurf zur Entkriminalisierung des Cannabisanbaus von Justizministerin Sam Tanson präsentiert. Es soll in Zukunft möglich sein pro Haushalt vier Pflanzen anzubauen. Ziel des Gesetzes soll es sein, den illegalen Verkauf einzudämmen und damit auch den Konsum von „hochgezüchtetem Gras“ – sprich Cannabis mit sehr hohem THC-Gehalt – einzudämmen. Im Straßenverkehr gilt in Bezug auf Cannabis eine Null-Toleranz-Politik. Der ganz große progressive Wurf ist das Gesetz nicht. Es scheint Angst vor der eigenen Courage zu geben.

Geld regiert die Welt

Die Corona-Krise hat den Vermögenden in die Karte gespielt. Nach Berechnungen des Beratungsunternehmens Capgemini stieg deren Vermögen gegenüber dem Vorjahr um acht Prozent auf rund 82 Billionen Euro. In Luxemburger leben 46.200 Millionäre (Geld das zum Investieren zur Verfügung steht) mit einem durchschnittlichen Vermögen von 2,98 Millionen Dollar ist.

web_Geld-regiert-die-Welt-Kopie

web_Majorität-mit-Mehrheit-KopieMajorität mit Mehrheit

Laut „Sonndesfro“ von TNS-Ilres im Auftrag von RTL und dem Luxemburger Wort könnten die aktuellen Majoritätsparteien mit 32 Abgeordneten rechnen und hätten nach wie vor eine Mehrheit im Parlament. Im Vergleich zum November würde die DP um drei Mandate zulegen und wäre wieder bei zwölf. Die LSAP würde im Vergleich zu November bei zwölf Abgeordneten bleiben, und auch „déi Gréng“ würden bei den acht Mandaten von November bleiben. Im Vergleich zu November, als der adr sieben Sitze vorausgesagt wurden, würden die Rechtspopulisten auf vier zurückgehen, die Piraten von sieben auf sechs und die CSV würde um einen zulegen (von 15 auf 16). „Déi Lénk“ blieben bei zwei.

Fotos: Alain Rischard, Julien Garroy, Hervé Montaigu (alle Editpress), Lifestylememory (freepik)

Hubert Morang

Stellvertretender Chefredakteur

Ressorts: Politik & Wirtschaft, Multimedia

Author: Dario Herold