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Rassismus ohne Rassen

Diskriminierung aufgrund von Herkunft und Hautfarbe ist nach wie vor weit verbreitet – auch in Luxemburg, wie eine Studie belegt. Das zeigt sich auch bei der „Zweiklassenmigration“ im Umgang mit Geflüchteten.

Millionen von Menschen sind vor dem Krieg in der Ukraine geflohen, der Großteil davon Frauen und Kinder, einige Tausend von ihnen sind nach Luxemburg gekommen. Für sie wurde eigens ein „guichet unique“ eingerichtet, um ihre Anträge auf temporären Schutz effizienter bearbeiten zu können. Doch die „Willkommenskultur“ – ein Begriff, der auf den Beginn der Flüchtlingskrise 2015 zurückgeht – hat auch ihre Schattenseiten. Dies heißt nichts anderes, als dass Geflüchtete, die nicht aus der Ukraine kommen, weiter lange Prozeduren in Kauf nehmen müssen.

Der aus Organisationen wie Asti, Clae und Médecins du Monde bestehende Lëtzebuerger Flüchtlingsrot beanstandete die Ungleichbehandlung. Letztere gilt auch für den Zugang zum Arbeitsmarkt: Während sich die Geflüchteten aus der Ukraine umgehend bei der Arbeitsagentur (Adem) einschreiben können, gilt dies für Asylbewerber nicht. Sie müssen weiterhin sechs Monate lang auf eine Arbeitsgenehmigung warten. Vereinigungen wie Lëtz Rise Up, Finkapé und Maison d’Afrique sprachen sich in einem offenen Brief gegen eine Unterteilung in „gute“ und „schlechte“ Flüchtlinge aus.

Ähnliche Kritik war schon in anderen Ländern der Europäischen Union aufgekommen. So etwa gegenüber der griechischen Regierung. Das Land, einer der europäischen „Frontstaaten“, was den Eintritt von Migranten in die EU angeht, agiert laut Medienberichten beim Umgang mit Ukraine-Geflüchteten ungewohnt schnell und unbürokratisch. Die Regierung in Athen muss sich den Vorwurf gefallen lassen, zwischen „echten“ und „unechten“ Flüchtlingen zu unterscheiden. Nachdem bis Anfang April 14.000 Geflüchtete in Griechenland angekommen waren, ging eine digitale Plattform zu ihrer Registrierung online. Auf dieser Datenbasis erstellt die Migrationsbehörde Aufenthaltsgenehmigungen und vergibt Steuer- wie auch Sozialversicherungsnummern. Geflüchteten aus afrikanischen oder asiatischen Ländern bleibt der beschleunigte Service verwehrt: Sie müssen oft monatelang auf einen Termin warten. Oder sie werden per nicht selten gewaltsamer „Pushbacks“ abgewiesen.

Der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis erklärte die bevorzugte Behandlung ukrainischer Flüchtlinge: „Sie sind Kriegsflüchtlinge. Das sind die echten Flüchtlinge.“ Stella Nanou hält diese Interpretation für unzureichend. Die Vertreterin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Griechenland verweist auf die Genfer Flüchtlingskonvention, der zufolge ein Flüchtling eine Person ist, „die die begründete Angst hat, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Überzeugung verfolgt zu werden.“

Auch in anderen europäischen Ländern sprechen Menschenrechtler von einer Flüchtlingspolitik nach zweierlei Maß. Von brutalen „Pushbacks“ war im vergangenen Jahr vor allem an der polnisch-belarussischen Grenze zu hören. Ganz im Gegensatz zur sonst harten Linie in ihrer Flüchtlingspolitik heimsen Polen und Ungarn nun Lob für ihre Aufnahmebereitschaft gegenüber ukrainischen Kriegsflüchtlingen ein. Begründet wird diese häufig damit, dass der Krieg in Europa stattfinde, also in direkter Nachbarschaft. Weniger gastfreundlich wird dagegen mit Menschen umgegangen, die vor einem geografisch weit entfernten Krieg fliehen. Handelt es sich dabei um eine „Zweiklassenmigration“? Oder gar um versteckten Rassismus?

Willkommenskultur im Bahnhof der polnischen Stadt PrzemyŚl, März 2022.

Willkommenskultur im Bahnhof der polnischen Stadt PrzemyŚl, März 2022.

Tatsache ist, dass es ukrainische Mütter mit ihren Kindern an den EU-Grenzen leichter haben als andere Migranten. Sie werden herzlicher aufgenommen als Menschen aus Afghanistan oder Syrien. Dies kann die deutsche Soziologin und Migrationsforscherin Teresa Koloma Beck bestätigen. Sie widerspricht jedoch der Erklärung, dass ukrainische Flüchtlinge den West- und Mitteleuropäern näherstünden: „Es ist nichts Natürliches darin, dass man sich mit Menschen, die einem ähnlicher sind, eher verbindet, weil wir als Menschen ja auch immer entscheiden können.“ Solidarität könne sich auch in der Verschiedenheit entfalten, so Beck. Dies hätten zum Beispiel die Bewegungen zur Abschaffung der Sklaverei im 19. Jahrhundert gezeigt. Die Abolitionisten kämpften sowohl aus aufklärerischen als auch aus christlichen moralischen Überzeugungen, manche waren jedoch auch durch ökonomische Interessen motiviert.

Jedenfalls war es höchste Zeit, verstärkt das Augenmerk auf rassistische Tendenzen in den europäischen Ländern zu richten. „In Luxemburg war darüber bisher wenig geforscht worden“, bestätigt der Wirtschaftswissenschaftler Michel Tenikue vom Luxembourg Institute of Socio-Economic Research (LISER). Dass es Rassismus auch in Luxemburg gibt, wurde lange verdrängt. Die Vorstellung, das Großherzogtum sei eine diskriminierungsfreie Zone – „eine Insel der Glückseligen“ – sei „Teil des Nation Branding, mit dem die Regierung Touristen, Kunden, Arbeitskräfte und Kapital anlocken will“, formulierte es der Soziologe Fernand Fehlen in der Zeitschrift Forum im Oktober 2020. „Die praktisch zur Staatsräson erhobene Ausländerfreundlichkeit und Offenheit sind somit genauso wie das Ausreizen von verbleibenden Souveränitätsnischen eine der Grundlagen des nationalen Geschäftsmodells.“

Auf die Schattenseite der „Multikulti-Inklusions-Fassade“ (Fehlen) machte 2018 der Bericht „Being Black in the EU“ der Europäischen Union für Grundrechte aufmerksam. In der ihm zugrundeliegenden Studie über die Diskriminierung dunkelhäutiger Menschen schnitt Luxemburg schlecht ab. Bei einer im November 2019 organisierten Konferenz „Being Black in Luxembourg“ kamen Personen mit afrikanischen Wurzeln zu Wort. Erneut auf die politische Agenda geriet das Thema 2020 durch die weltweiten Black-Lives-Matter-Proteste nach den teils tödlichen Polizeiübergriffen in den USA, vor allem nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis am 25. Mai 2020. Ungefähr zehn Tage nach Floyds Tod kam es auch zu einer Demonstration vor der US-Botschaft in Luxemburg. Die Abgeordnetenkammer nahm im Juli 2020 einen Antrag an, in dem eine Untersuchung über den Rassismus hierzulande gefordert wurde. Daraufhin gab das Familien- und Integrationsministerium die Studie „Le racisme et les discriminations ethno-raciales au Luxembourg“ in Auftrag. Deren Ergebnisse wurden Anfang März dieses Jahres vorgestellt.

Durchgeführt hatten die Untersuchung das LISER, das eine quantitative Erhebung machte, und das Centre d’étude et de formation interculturelles et sociales (CEFIS), das für eine qualitative Umfrage 139 Fachleute und Akteure aus 67 privaten und öffentlichen Strukturen über deren Wahrnehmung von Rassismus befragte. Der Bericht, der sich mit den wichtigsten Bereichen des sozialen Lebens der Einwohner Luxemburgs befasst, spiegele „die Realität des Zusammenlebens und der Integration in der de facto multikulturellen Gesellschaft Luxemburgs wider“, heißt es seitens der Regierung.

Außerdem schlägt der Bericht „konkrete Wege zur Verbesserung der Situation vor und liefert reichhaltiges und tiefgründiges Material für Überlegungen und Maßnahmen“. Die Expertenbefragung des Cefis ergab nicht zuletzt, dass Rassismus und Diskriminierung vage und nicht klare Begriffe seien. Umso schwieriger sei es, klare Strategien im Umgang damit zu entwickeln. Sie gaben aber auch an, dass rassistische Angriffe in der Öffentlichkeit seltener geworden seien. Dafür gebe es mehr Mikroaggressionen und vor allem rassistische Äußerungen in den sozialen Netzwerken.

Handelt es sich um eine „Zweiklassenmigration“, um „echte“ und „unechte“ Flüchtlinge?

Viele Menschen begreifen Rassismus als eine individuelle Handlung, doch „Rassismus ist ein System, das mit der Absicht entstanden ist, eine bestimmte Weltordnung herzustellen“, schrieb die deutsche Journalistin Alice Hasters in ihrem vor zwei Jahren erschienenen Essay „Mückenstiche mit System“. Demnach besteht der Rassismus nicht an sich und a priori, sondern ist über Jahrhunderte aufgebaut worden, indem eine Hierarchie festgeschrieben wurde: „Weiße ganz oben, Schwarze ganz unten.“ Der US-Historiker Ibram X. Kendi definiert ihn als „Vorstellung, die eine bestimmte ethnische Gruppe als einer anderen ethnischen Gruppe unterlegen oder überlegen betrachtet“.

Die deutsche Autorin und Anti-Rassismus-Aktivistin Noah Sow merkt an, dass Rassismus der Glaube sei, „dass Menschen bestimmte Prädispositionen jedweder Art haben“. Er muss auch nicht nur bewusst und mit böser Absicht sein, sondern er ist so sehr mit unserer Geschichte, Kultur und Sprache verankert, dass diese von rassistischen Denkmustern geprägt sind. Der Koblenzer Historiker Christian Geulen verwirft in seiner „Geschichte des Rassismus“ Begriffsbestimmungen, die den Rassismus als Weltbild betrachten, aber auch solche, die ihn als Erklärung für gewalttätigte Praktiken heranziehen, als „Leerformeln“. Dagegen sei es „sinnvoller, den Rassismus nüchtern und zugleich genauer als einen Versuch zu verstehen, in Zeiten verunsicherter Zugehörigkeit entweder hergebrachte oder aber neue Grenzen von Zugehörigkeit theoretisch zu begründen und praktisch herzustellen“. Doch dadurch wird der Begriff des Rassismus beliebig dehnbar. Sicherlich hat er seine Wurzeln bereits in der griechischen Antike und der Wahrnehmung der „Barbaren“. Naheliegender und für die heutige Definition des Begriffs nützlicher ist dessen Verknüpfung mit Kolonialismus und Nationalismus.

Für die Luxemburger Rassismus-Studie hatte das LISER an 15.000 zufällig ausgewählte Einwohner Luxemburgs ab 18 Jahren Online-Fragebögen verschickt, geantwortet haben schließlich 2.949 Personen. Darunter waren sowohl luxemburgische Staatsbürger als auch EU- und Nicht-EU-Bürger. Die Studie ergab, dass 4,3 Prozent der Befragten der Überzeugung waren, dass es Menschenrassen gebe und es eine Hierarchie unter diesen geben würde, dass also eine Rasse den anderen überlegen sei. In einer ähnlichen Studie in Frankreich lag diese Quote übrigens mehr als doppelt so hoch, merkt Michel Tenikue an. In Luxemburg wiederum liegt der Anteil derer, die rassistische Reaktionen in einigen Fällen für gerechtfertigt halten, bei 15,2 Prozent – in Frankreich war diese Quote rund drei Mal so hoch.

Die Expertenbefragung bestätigte, dass bestimmte Stereotypen nach wie vor fest verankert sind – wie zum Beispiel, dass Afrikaner faul seien, muslimische Frauen unterdrückt würden und dass Flüchtlinge Asylschmarotzer seien. Dies entspricht in etwa der Online-Befragung der Einwohner, von denen 46 Prozent angaben, dass bestimmte ethnische Gruppen die Interaktion mit anderen Gruppen meiden, zuvorderst Muslime und Roma. Etwa ein Drittel der Befragten machen bestimmte Gruppen für den Anstieg von Gewalt und Kriminalität verantwortlich. Dieses Vorurteil ist vor allem auf Roma und Muslime sowie People of Color (PoC) bezogen. Ein interessantes Ergebnis ist, dass in der Regel die zuletzt eingewanderten Immigranten am häufigsten rassistischen Äußerungen ausgesetzt sind, durch andere Einwanderer, die schon länger im Land waren. Den Autor dieser Zeilen erinnert dies an eine Recherche in der Nachbarschaft eines Containers im Süden des Landes, in dem Flüchtlinge untergebracht waren. Die Nachbarn äußerten sich ablehnend bis rassistisch gegenüber den Neuankömmlingen. Sie selbst waren größtenteils Nachkommen portugiesischer Einwanderer.

Nicht zuletzt werden in der Studie bestimmte Bereiche genannt, in denen Diskriminierung hauptsächlich vorkommt: bei der Wohnungssuche (50 Prozent), bei der Jobsuche (44,5), in den Sozialen Netzwerken (43), am Arbeitsplatz (34,6), bei Polizeikontrollen (32,6) und im Bildungsbereich (26,3 Prozent). Am meisten betroffen sind PoC, arabischstämmige Menschen sowie Portugiesen. Die Online-Befragung ergab auch, dass etwa 48,8 Prozent auf Unkenntnis der luxemburgischen Sprache zurückzuführen sei, 48,3 Prozent auf die Hautfarbe (48,3) und 47,6 Prozent auf bestimmte kulturelle Merkmale.

Was außerdem auffällt: Obwohl es hierzulande seit November 2006 ein Gleichbehandlungsgesetz gibt, nach dem Rassismus und Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft strafbar sind, machen nur wenige Betroffene davon Gebrauch. Nur ein Drittel der Studienteilnehmer, die Opfer von Rassismus wurden, meldete die Vorfälle. Manche hielten es nicht für nötig oder für zu geringfügig, andere fühlten sich nicht genügend informiert oder bezeichneten die Prozeduren als zu komplex.

Aus den Ergebnissen wurden schließlich Handlungsempfehlungen an die Politik in den Bereichen Arbeit, Wohnen und Schule entwickelt. Die allgemeine Konsequenz: einerseits schärfere Sanktionen, andererseits mehr Aufklärung, Sensibilisierung und Weiterbildung. Opfer sollen besser begleitet und das Centre pour l’égalité de traitement (CET) verstärkt werden. Familien- und Integrationsministerin Corinne Cahen sagte bei der Präsentation der Resultate, dass bereits erste Schritte geplant seien. So soll es ab Mitte des Jahres eine spezielle Schulung für Gemeindebeamte zu „diversité et non-discrimination“ zum Umgang mit Risikogruppen geben. Auch würde an Unternehmen herangetreten und Immobilienagenturen dazu angehalten, Diskriminierungsversuche durch Hauseigentümer zu unterbinden. Die Experten schlagen zudem eine Helpline vor.

Dass der Handlungsbedarf größer geworden ist, bestätigen aktuelle Zahlen: Etwa ein Drittel der Einwohner Luxemburgs finden laut LISER-Studie, dass der Rassismus hierzulande in den vergangenen fünf Jahren zugenommen hat, und 29,7 Prozent befürchten, in naher Zukunft aus rassistischen Gründen Opfer von Diskriminierung zu werden. „Dabei handelt es sich wohlgemerkt um die Perzeption, also um die Wahrnehmung der Befragten, nicht um tatsächliche rassistische Vorfälle“, betont der LISER-Ökonom Michel Tenikue.

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In Luxemburg war bisher wenig über rassistische Tendenzen geforscht worden. Michel Tenikue, Ökonom beim Luxembourg Institute of Socio-Economic Research (LISER)

Der Großteil der rassistischen Äußerungen findet im Alltag statt, oft nicht einmal bewusst. Oft wird er vor allem von denen verharmlost, die gar nicht davon betroffen sind. Auch haben viele Menschen eine einseitige Vorstellung davon, was Rassismus ist, schreibt Alice Hasters. Häufig werde angenommen, dass Rassismus nur offener Hass und Verachtung sei. Was aber nicht stimme. Es genüge folglich nicht zu sagen, dass man behauptet, nicht rassistisch zu sein: Es könne durchaus sein, dass man tagsüber gegen Rassismus demonstriert – und trotzdem Angst bekomme, wenn ein Schwarzer Mann einem nachts über den Weg läuft, „oder dass man kurz überrascht ist, wenn eine Frau mit Hijab perfekt Deutsch spricht“. Es seien kleine Momente, die wie „Mückenstiche“ wirkten. „Kaum sichtbar, im Einzelnen auszuhalten, doch in schierer Summe wird der Schmerz unerträglich. Diese Mückenstiche haben einen Namen: Mikroaggressionen.“ Auch Ignoranz sei eine Mikroaggression. „Nur, weil man sich nie bewusst Gedanken über Herkunft, Hautfarbe und Identität gemacht hat, läuft man nicht vorurteilsfrei durch die Gegend. Man bemerkt nur nicht, dass man diese Vorurteile hat.“

Die Folgen von Rassismus sind für eine Gesellschaft und die Menschen, die in ihr leben, eklatant. Untersuchungen haben gezeigt, dass Rassismus bei jenen Menschen, die ihm ausgesetzt sind, zu Stress und chronischer Erschöpfung, Depressionen und Wut führen können – und zu körperlichen Beschwerden. Er betrifft schon Kinder und Jugendliche: Wie die Medienwissenschaftlerin Maya Götz mit ihrer Studie über Rassismuserfahrungen unter dunkelhäutigen Heranwachsenden von sechs bis 19 Jahren herausfand, werden schon Grundschüler davon belastet, wenn ihnen zum Beispiel in die Haare gefasst wird oder sie gefragt werden, wo ihre Eltern „wirklich“ herkommen: „Zehn von zehn Kindern mit dunklerer Hautfarbe wurden mit Alltagsrassismus konfrontiert.“

Rassismus ist also eine gesellschaftliche Realität. Und das, obwohl es keine Menschenrassen gibt. Die Rassentheorien, die vor allem im 18. und 19. Jahrhundert in Europa aufkamen, um die Sklaverei und den Kolonialismus zu legitimieren (siehe Seite 28), sind wissenschaftlich nicht haltbar. Die Einteilung von Menschen in biologische Rassen entspricht nicht mehr dem Stand der Wissenschaft. Die französische Nationalversammlung zum Beispiel hat den Begriff im Juli 2018 aus Frankreichs Verfassung gestrichen.

Text: Stefan Kunzmann // Fotos: Fabrizio Pizzolante (Editpress), Georges Noesen, Philippe Reuter

Philippe Reuter